#oeh15 Wahlwatch

Im Wahlwatch-Ticker halten wir euch darüber am Laufenden, was im Wahlkampf zur ÖH-Wahl 2015 (19. bis 21. Mai) passiert.

14. April: Zu viele Ideen für eine Headline

An den meisten Hochschulen sind die Ferien vorbei, bla bla, eh schon wissen. So richtig in Fahrt kommen will der ÖH-Wahlkampf aber noch nicht. Die ersten Stürme in Fettnäpfchen fassen wir trotzdem hier für euch – wie gewohnt neutraler als die Schweiz und fast ernster als ein Rudel Lachhyänen – zusammen: 

• Die Wahlkabine zur ÖH-Wahl ist nun online! Spoiler: Die AG will keine Studiengebühren und die Junos und der RFS sind sich unheimlich oft einig. Es lohnt sich auf jeden Fall, die oft unfreiwillig komischen Begründungen durchzulesen: wahlkabine.at/oeh2015
   
• Die GRAS hat noch keine Spitzenkanidat*innen vor-, dafür aber Plakate aufgestellt: Wortspiele sind also wieder in. Außerdem werden wir per Twitter mit ökologischen Haushaltstipps beglückt: 

• Gerüchteweise sammelt DIE PARTEI Unterstützungserklärungen und will zur kommenden Wahl antreten. Wieso das eher peinlich als lustig werden wird, haben wir schon einmal kommentiert.
   
• „Für dich erreicht“, meint die AG und wirbt in einem Video mit einem Projekt, das allerdings nicht explizit ein AG-Projekt ist. Eine AG-BOKU-Funktionärin erklärte im Werbefilm, dass sie über ein Erstsemestrigentutorium bzw. die Tutoriumswoche zur AG gekommen war und legt als Tutorin allen von ihr betreuten Tutlingen nahe, selbst zur AG zu kommen. Das – wie es eigentlich schon im Namen steht – unabhängige Tutoriumsprojekt kündigt nun Konsequenzen an: „Dieser Umstand wird im Genehmigungsprozess zukünftiger Projekte berücksichtigt werden müssen, da es sich bei einem solchen Vorgehen um einen eklatanten Missbrauch unseres Vertrauens handelt.“ Konkret heißt das, dass dank AG der finanzielle Zuschuss des Wissenschaftsministeriums an die ÖH BOKU für die dort veranstalteten Erstsemestrigentutorien wegfallen könnte, weil das im Video beschriebene Verhalten, also Fraktionswerbung während der Tutorien, verboten ist.
   
• Auch der VSSTÖ weiß es, mit Projekten und Errungenschaften der ÖH Bundesvertretung für sich Werbung zu machen – wie viel von den Projekten explizit von VSSTÖ-Mitgliedern umgesetzt wurden, sei dahingestellt, eins stimmt jedoch nicht: Die geschlossenen progress-Workshops, die laut dem VSSTÖ „für Studentinnen“ angeboten wurden, waren FLIT*-only, also auch offen für inter*- und trans* Menschen. Der für unseren Wahlwatch extra von progress engagierte Politikwissenschaftler und Experte Für Eh Alles Dr. rer. hort. Feter Pilzmeier munkelt, dass diese Taktik (transfraktionäre Projekte als eigene zu verkaufen) ein Hauptbestandteil jeden Wahlkampfs ist und dass wir davon noch einiges sehen werden. 
   
• Die Junos haben ihr Budget offen gelegt, weil ihnen die Budgets der ÖH nicht transparent genug sind. So können wir nun auf einer hübschen Webseite lesen, dass eine Person mit dem Nachnamen Strolz den Liberalen 300 Euro gespendet hat. Die Daten kommen – untypisch für OpenData-Initativen, dafür aber sehr österreichisch – nicht als Excel- oder CSV-Datei daher, sind dafür aber attraktiver als die eingescannten PDFs der ÖH.
   
• Das vorläufige Wähler_innenverzeichnis liegt bis heute (14.4.) auf. Wer Shelfies (Selfies mit dem Bücherregal) und Fellfies (Selfies mit flauschigen Bauernhoftieren) schon blöd fand – nun ja, seht selbst:Im Sinne der Parität müssen wir hier noch einfach irgendein Foto des aktuellen Vorsitzteammitglieds der FEST verlinken, die es offenbar nicht geschafft hat, mit den 14.975 Seiten (die ausgedruckt werden müssen) abgelichtet zu werden. 
   
• Wir bekommen Konkurrenz! Eine Lehrveranstaltung des Instituts für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft der Uni Wien wird unter dem vielsagenden Titel „ÖH Wahl Wien“  über die Wahl berichten: oeh.wahl.wien

7. April: Was bisher geschah…

Vom hoffentlich erholsamen Osterwochenende melden wir uns nun mit Breaking News (!!!111einself) zurück: der ÖH-Wahlkampf hat nun wirklich begonnen! Traditionell gibt es vor Ostern immer schon ein kleines Wahlkampflüftchen, das abflaut, wenn ihr bei eurer Family Eierpecken seid und erst nach den Ferien so richtig in Fahrt kommt. 

• Die Junos präsentierten ihre dreiköpfige Spitze und vergaßen bei der Pressekonferenz, die Namen der weiblichen Kandidati*innen zu nennen. Die erste Wahlkampfforderung: Weg mit dem (Print-)Progress!
   
• Der VSSTÖ stellte Spitzenkandidatin und Wahlkampfthemen vor. Der Slogan „Her mit dem ganzen Leben“ ist baugleich mit dem geflügelten Wort „Her mit dem schönen Leben“, das schon in vergangenen GRAS- und KSV-Kampagnen herhalten musste. Forderungen: Bessere und billigere Wohnungen und Öffis sowie fairere Jobs. Wie die ÖH, die weder Finanz-, Verkehrs- oder Wirtschaftsministerium ist, diese Forderung umsetzen soll, ist noch unklar.
   
• Die ÖVP-Vorfeldorganisation AG behauptete auf ihrer Website, parteiunabhängig zu sein. Abgesehen davon, dass das für alle auch nur marginal informierten Menschen eine lächerliche Behauptung ist – auf den Lo-Fi-AG-Plakatständern, die online für viel Belustigung sorgten, finden sich halt einfach auch noch Reste alter ÖVP-Plakate.

• Die FEST stellte am 1. April die zwei Spitzenkandidat*innen vor und lädt zum Wahlkampfauftakt ein, ohne unerwähnt zu lassen, dass „ehrliche Vertretungsarbeit“ in ihren Augen „kein Ponyhof“ sei und dass sie deshalb gerne noch Unterstützung annehmen.
   
• Die ÖH-BOKU veröffentlichte ein Video zum leichteren Verständnis der verschiedenen ÖH-Ebenen, die gleichzeitig gewählt werden – Vogelgezwitscher und Blumenschmuck inklusive. An der TU gibt’s ein schönes handgeschriebenes Plakat, dass die Vertretungsebenen erklärt.
   
• An der Med-Uni Wien entsteht im Zusammenschluss von ehemaligen der UFMUW und der ÖMU sowie unfraktionierten Studierenden eine parteiunabhängige Gruppe: WUM. In einem stimmungsvollen Film mit Plätschermusik zeigen sie uns schonmal, dass sie Logos designen und Wahlkampfvideos drehen können.
   
• Die Uni-Piraten treten dieses Jahr nicht zur ÖH-Wahl an – zu wenig Personal. Ein paar Tage zuvor hatte Piratebay-Co-Gründer Peter Sunde die Piratenbewegung für tot erklärt.