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Alpen Adria Apokalypse

  • 20.05.2020, 23:05
Atombomben in der Nachbarschaft - Das gefährliche Erbe eines alten Konfliktes.

Wo der Kalte Krieg noch lebt. Österreich ist bekannt für seine starke Anti-Atom Politik, dem entsprechend besteht eine breite öffentliche Diskussion und ein politischer Konsens darüber, die zivile Nutzung der Kernenergie im Inland abzulehnen sowie den Betrieb und besonders den Bau neuer Kraftwerke im grenznahen Ausland zu bekämpfen. Die Standorte der grenznahen Kernkraftwerke um Österreich sind allgemein bekannt. Wenn es jedoch um die militärische Anwendung der Kernkraft geht, also um Atomwaffen, stößt man schnell auf Geheimnisse.

Österreich selbst ist „kernwaffenfreie Zone“, das Land als neutraler Staat besitzt weder selbst Nuklearwaffen noch ist die Republik an den Arsenalen anderer Staaten beteiligt. Etwa 70km südlich der Stadt Lienz in Osttirol befindet sich ein Atomwaffenstützpunkt in Italien. Dieser wird gemeinsam von italienischen und US-amerikanischen Streitkräften genützt. Italien besitzt zwar selbst keine Nuklearwaffen, ist jedoch als NATO-Staat „nuklearer Teilhaber“. Amerikanische Kernwaffen können im Falle eines Krieges durch das italienische Militär nach Freigabe des Präsidenten oder der Präsidentin der USA eingesetzt werden. Diese Informationen werden ungern breit öffentlich diskutiert, erscheinen jedoch immer wieder in verschiedenen Quellen, 2019 sogar in einem nach kurzer Zeit wieder gelöschten Bericht der NATO.

B-61. Hinter diesem unscheinbaren Namen verbirgt sich eine Waffe, welche im Falle ihres Kriegseinsatzes Städte wie Linz, Graz usw. einäschern könnte. Atombomben diesen Typs werden per Flugzeug über dem Einsatzgebiet abgeworfen, ihre Sprengkraft ist variabel zwischen 0,3kT und 300kT einstellbar. Zum Vergleich: Die bei den bisher einzigen beiden Kernwaffeneinsätzen auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfenen Bomben hatten jeweils 13kT bzw. 21kT Sprengkraft. Die Bilder der Zerstörung und die Zahl der Opfer sprechen für sich. Wie viele dieser Bomben sich am deutschen Standort Büchel befinden ist ein militärisches Geheimnis, Schätzungen gehen von ca. 20 Stück aus. Für den italienischen Stützpunkt Aviano wurde eine etwas höhere Zahl genannt, letztlich ist jedoch bereits eine Bombe zu viel. Weitere Standorte befinden sich noch in Belgien und in der Türkei, was angesichts der Nähe des Landes zum Dauerkrisenherd des Nahen Ostens eine besondere Brisanz besitzt.

Einsatz, Diebstahl oder Unfall. Nach der Auflösung des Warschauer Paktes verblieb die NATO als einziges großes Militärbündnis, ein unmittelbarer Kernwaffeneinsatz (auch auf Ziele in Österreich) wurde damit unwahrscheinlicher. Die aktuelleren geopolitischen Entwicklungen gehen jedoch mit einem – wenn auch nicht mit jenem zu Zeiten des Kalten Krieges vergleichbaren - Säbelrasseln zwischen der NATO und Russland einher. Sehr wohl möglich ist auch eine Entwendung dieser gefährlichen Waffen durch terroristische Kräfte, die aufgrund der technischen Sicherung der Bomben zwar nicht in der Lage sein werden, eine nukleare Explosion herbeizuführen, jedoch das spaltbare Material konventionell durch Sprengung in die Atmosphäre über die Bevölkerung verteilen könnten. Damit wäre auch eine entsprechende Verseuchung der Umgebung erreicht, die viele Opfer fordern würde.

Auswirkungen. Abgesehen von der direkten Wirkung einer Kernwaffe auf Menschen und Umwelt würde eine dauerhafte Kontamination der Region um Aviano bis weit nach Österreich hinein entstehen. In Deutschland wurde im März noch während der COVID-Krise seitens der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge verlautbart, damit die deutsche Luftwaffe auch weiterhin im Ernstfall in der Lage ist, die B-61 Bomben an ihren Einsatzort zu transportieren und abzuwerfen. Deutsche Soldat_innen werden nun weiterhin wenigstens einmal pro Jahr einen Atombombenabwurf (ohne echte Kernwaffen) trainieren. Die Doktrin der Verteidigungspolitik bleibt also an den Kalten Krieg angelehnt.

Abrüstung. Ähnliche Lagerstätten von Kernwaffen befinden sich auch in Deutschland, in der Vergangenheit gab es jedoch von Seiten politischer Fraktionen im deutschen Bundestag Bestrebungen, alle Kernwaffen aus der BRD zu verbannen. Es fand sich – letztlich auch aus außenpolitischen Gründen, um dem Verhältnis zu den USA nicht zu schaden, keine politische Mehrheit, die einen Abzug der US-Atomwaffen hätte fordern können. Umstritten ist, ob die nukleare Teilhabe nicht einen Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag darstellt, welcher mit Ausnahme der fünf „offiziellen Atommächte“ (China, Russland, USA, Frankreich und dem Vereinigten Königreich) den Besitz und die Verbreitung von Kernwaffen untersagt. Die Waffen an sich befinden sich jedoch nur auf dem Gebiet des Teilhaberstaates, nicht in dessen Besitz, somit ist diese Frage nicht eindeutig zu beantworten.

Aktivismus. Von Seiten politischer Friedensaktivist_innen gab es immer wieder Demonstrationen und zum Teil sogar Besetzungen der Kernwaffenstandorte, die eine Debatte um die Sicherheit der dortigen Waffen entfachten, in Belgien gelang es sogar einigen Personen bis zu den Lagerbunkern vorzudringen. Es gibt letztlich ohnehin nur eine Antwort: Alle Kernwaffen müssen global abgerüstet und vernichtet werden.

Sinnvolle Anwendungen gehorteten Klopapiers

  • 22.05.2020, 19:16

Passenderweise begann alles am Freitag, dem 13. März. Alle nicht notwendigen Geschäfte blieben vorerst geschlossen und das öffentliche sowie soziale Leben wurde auf ein Minimum zurückgefahren. Das führte zu Ängsten, die ihrerseits in Hamsterkäufen resultierten. Bis heute bleibt es ein ungeklärtes Mysterium, warum ausgerechnet Toilettenpapier zum goldenen Kalb der Doomsday-Prepper wurde. Die zugehörige Massenpsychologie zu ergründen wäre zwar auch spannend, hier sollen aber lediglich etwas ausgefallenere Anwendungsmöglichkeiten des neuen „weißen Golds“ erörtert werden: Erst einmal muss man wissen, wie viel gehortet wurde. Geht man davon aus, dass sich in den Geschäften und ihren Lagern Vorräte für etwa drei Wochen befanden, kommt man, da diese Vorräte ja aufgekauft wurden, auf ungefähr 5.100 Tonnen gebunkertes Klopapier in Österreich [1], was unter Verwendung der SI-Präfixe (das sind Vorsätze im international normierten Maßsystem) 40 Megarollen (MR) entspricht. Eine Rolle Klopapier hat hierbei eine Masse von 130 Gramm, misst etwa 10 cm in Höhe und Durchmesser und hat 150 Blatt. Mit der Annahme, dass jeweils Klopapier für drei Wochen gebunkert wurde, können auch die Vorräte anderer Länder berechnet werden.

Was lässt sich nun damit anfangen? Nicht nur für angehende Chemiker_innen stellt sich gleich zu Beginn die Frage, ob man daraus denn Alkohol machen kann. Die Antwort lautet erfreulicherweise: Ja! Bereits seit dem 19. Jahrhundert gibt es Verfahren zur Zuckergewinnung aus Holz [2] und schon 1910 konnte man aus 100 Kilo Holz bis zu 9,5 Liter Alkohol gewinnen. Da Holz, je nach Feuchtegehalt, nur zu etwa 50 % aus Zellulose besteht, haben wir hier mit Toilettenpapier sogar Vorteile. Schließlich brauchen wir noch etwas Chemieausrüstung, Schwefelsäure und Natronlauge [3]. Ist die gewonnene Glukose dann gereinigt, geht es nur noch darum, was der Maische als Geschmacksträger zugegeben werden soll. Bei einem angestrebten Alkoholgehalt von 40% bräuchte man etwa 16 Rollen pro Liter COVID-Schnaps. Alternativ könnte man auf die Destillation verzichten und die letzten Schritte der Gärung in einer gut verkorkten Flasche durchführen. Da man so die Gärungsgase am Entweichen hindert, hätte man gleich den geschmacklich individuellen „Champagner“ für den Tag, an dem die Maßnahmen völlig aufgehoben werden.

Etwas makaber aber durchaus umsetzbar wäre es, Krematorien auf eine neue Energiequelle umzustellen. Anstatt der 17,5 m³ Erdgas pro Einäscherung [4] würde man bei einem Heizwert von ungefähr 15 MJ/kg Klopapier [5] etwa 350 Rollen benötigen. Um für einen kontinuierlichen Wärmeeintrag zu sorgen, wären bei üblicherweise 90 Minuten pro Person und 150 Blatt pro Rolle, hierbei etwa 10 Blatt pro Sekunde einzublasen. Mit unseren 40 Megarollen könnte man also knapp 115.000 Feuerbestattungen durchführen. Geht man von den Zahlen für 2015 aus (damals gab es hierzulande rund 34.900 Feuerbestattungen [6]), würden die Vorräte die österreichischen Krematorien für etwa 40 Monate versorgen können.

Trumps Traum Die USA hätten etwa 205.000 Tonnen bzw. 1.580 MR gehortet. Eine Menge, die endlich den Bau der von Präsident Donald Trump so lang ersehnten Mauer ermöglichen würde! Die Grenze zu Mexiko misst zwar 3.144 km [7], davon stellen jedoch 2.060 km Flussgrenzen in Gestalt des Rio Grande und des Colorado River dar. Auf die restlichen 1.085 km verteilt ließe sich eine fünf Meter hohe und drei Klopapierrollen starke Mauer errichten. Die Dicke der Mauer ist ja bereits in einer verständlichen Einheit angegeben, die Höhe muss natürlich noch umgerechnet werden:

5m=16,4ft=5,47yd=590 Barleycorn=2,63 Donald Trump

Sollten Sie Mr. Trump persönlich sein, bitte melden sie sich jederzeit für weitere Details!

Die weltweit gehamsterte Menge beläuft sich auf etwa 2,41 Mio. Tonnen bzw. 18,5 GR (Gigarollen!). An einem Ort zusammengetragen und schön geschlichtet würde das einen Würfel mit 252 m Seitenlänge ergeben. Wir haben also ganz schön was zur Verfügung! Vielleicht auch genug, um etwas wirklich Großes zu erreichen?

Das Weltklima retten? Leider hat die offensichtliche Variante, einfach Klopapier als Kohlendioxid-Lager zu verwenden und das Gas so aus der Atmosphäre zu entfernen, den Haken, dass man dafür etwa 18 Petarollen (PR) bräuchte. Bei der aktuellen Weltproduktion von 320 GR [1] hieße das 56.000 Jahre lang sparen.

Aber gibt es denn keinen besseren Weg? Erstaunlicherweise doch! Und zwar das Schaffen einer großen, hellen Fläche, um mit dieser den Rückstrahlwert der Erde, Albedo genannt, zu erhöhen! Dieser liegt im Mittel bei 0,3, während jener von weißem Papier bei 0,8 liegt. Anhand von Quellen zur Albedo verschiedener Landschaften [8], zur Gliederung der Erdoberfläche [9] sowie zum Grad der Bedeckung durch Wolken [10] kommt man letztlich durch eine Rechnung, die mit ihren Vereinfachungen, Fitparametern und Annahmen jede_n Klimaforscher_in zum Schaudern bringen würde, auf eine benötigte Fläche von 10,7 Mio. km², um den Temperaturanstieg von 1,2 °C seit 1850 rückgängig zu machen. Dieser achte Kontinent (nennen wir ihn „Latrinaria“) müsste also in etwa die Größe Europas haben. Errichten könnte man ihn im südpazifischen Wirbel, der weltweit größten marinen Wüste. Leider hat Österreich gerade mal genug gehamstert, um zwei Drittel von Graz zu bedecken. Aber bei gezielter Verwendung der Weltproduktion [1] hätte man die benötigten 5,1 Terarollen (TR) in 16 Jahren beisammen.

Ein neuer Himmelskörper Eine Petition zum Bau eines Todessterns wurde 2012 in Washington leider abgelehnt [11]. Zwar können wir mangels der nötigen Technologie leider keinen echten Todesstern bauen, aber wie sähe es mit einer Attrappe nach der Bauweise eines Pappmaché-Ballons aus? Ignoriert man ein paar kleine Hürden, wie Transportkosten, konkrete Bauplanung oder Mikrometeoriten, und begnügt sich zudem mit einer Schicht Klopapier, reicht die weltweit gebunkerte Menge Klopapiers für eine 100 km messende Todesstern-Attrappe im Maßstab 1:1,2! Bei einem Orbit in 600 km Höhe, also 200 km über der ISS, hätten wir dann immerhin einen Sichtwinkel von 11,5° auf unseren Todestern, der, wenn ihn die Sonne bestrahlt, wohl auch das hellste Objekt am Nachthimmel wäre. Zumindest für die kurze Zeit bis ihn die Thermosphärenreibung soweit abgebremst hat, dass er abstürzt und verglüht. Todessterne wollen einfach nicht existieren.

Richten wir den Blick also ad historiam! Beispielsweise ins Alte Testament, in das Buch Exodus, das berichtet, wie Mose mit Gottes Hilfe das Rote Meer teilt, um sein Volk vor Pharao Ramses II. zu retten. Klimaforscher_innen konnten eine vom Ostwind geöffnete Schneise von 4 km Länge und 5 km Breite [12] als möglichen Rahmen für das Ereignis identifizieren. Diese hätte jedoch im Nildelta gelegen, wohingegen von Bibelforschern auf den Golf von Suez verwiesen wird [13]. Geht man von einer mittleren Wassertiefe von etwa 40 Metern aus, so ergibt sich eine Wassermenge von etwa 800 Millionen Kubikmeter. Die durchschnittliche Saugkraft eines Blattes Toilettenpapier beträgt nach unseren Versuchen ca. 6 ml, was pro Rolle etwa 0,9 Liter Wasser bedeutet. Also bräuchte Mose um sein Volk zu retten eine göttliche Intervention in Form von etwa 898 Gigarollen (GR), ungefähr das Dreifache der weltweiten Jahresproduktion an Klopapier. Etwas anschaulicher gesprochen wären das zwei 3,8 km breite Wände um die Schneise.

Und wie wimmelt man dann noch lästige ägyptische Pharaonen samt Gefolgschaft ab? Man könnte die Wände verbrennen! Dafür müsste man lediglich das aufgesaugte Wasser verdampfen, wofür man etwa 2,06 Exajoule zuführen müsste, also in etwa den 10-Tages Strombedarf der Weltbevölkerung, um das Klopapier zu verbrennen. Oder anders formuliert: Wer verzichtet nicht gerne zehn Tage lang auf Strom, damit die Hebräer_innen den schwierigsten Teil ihrer Reise überstehen? Denn dank der ausgezeichneten Navigationsfähigkeiten von Mose liegen nur noch etwa 800 km und 40 Jahre Fußmarsch zwischen ihnen und dem Heiligen Land.

Es gäbe noch zahllose weitere Ansätze. Von der Energieversorgung für Rammstein (4t bzw. 31 Kilorollen pro Konzert), über die Verwendung als Futtermittel für Rinder (10 Rollen pro Liter Milch bzw. 106 Rollen pro Kilogramm Jungbullenfleisch), einen Kölner Dom aus Pappmaché (277 MR) und der Rettung des Weltklimas durch einen Zellstoff-Kontinent (5,1 Terarollen) bis hin zu einem Weltraumlift (mehr als 230 Yottarollen bzw. fünf Erdmassen) haben wir davon auch so manche durchgerechnet.

Aber ganz egal, wie viele unterhaltsame Szenarien man durchdenkt, der echte Witz an der ganzen Sache ist und bleibt ja leider, dass für einen doch breiten Teil der Bevölkerung der Inbegriff des Weltuntergangs nicht Hunger, Durst, Stromausfall oder ein Zusammenbrechen der medizinischen Infrastruktur wäre, sondern der abhorreszierende Gedanke, kein Häuslpapier mehr zu haben. Darum hier zum Abschluss ein Appell an die Vernunft: Letztlich gab es keinen Grund zu Panikkäufen und schon gar keinen, sich für das nächste Halbjahr mit Klopapier einzudecken. Lasst uns bei der nächsten Krise bitte nicht wieder die Endlosserviette als Symbol unbegründeter Ängste und der Analfixierung ganzer Völker zum Götzen erheben! Nehmen wir uns stattdessen ein Beispiel an den Französ_innen, die es ja bekanntlich anders angegangen sind. Dann könnte der nächste Artikel über die weniger offensichtlichen Möglichkeiten spekulieren, wie man in der Quarantäne mit Rotwein und Kondomen Spaß haben kann. Das wäre doch wirklich ein Gewinn für Alle.

Quellen:

1 https://de.statista.com/outlook/80010000/toilettenpapier

2 https://de.wikipedia.org/wiki/Holzverzuckerung

3 https://www.swisseduc.ch/chemie/labor/holzverzuck/docs/holzverzuck.pdf

4 https://krematorium-elbe-elster.de/information/

5 https://www.gammel.de/de/lexikon/Heizwert---Brennwert/4838

6 http://www.statistik.at/web_de/statistiken/menschen_und_gesellschaft/bevoelkerung/gestorbene/022911.html

7 https://de.wikipedia.org/wiki/Grenze_zwischen_den_Vereinigten_Staaten_und_Mexiko

8 https://de.wikipedia.org/wiki/Albedo

9 https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/479/publikationen/globale_landflaechen_biomasse_bf_klein.pdf

10 https://ieeexplore.ieee.org/document/6422379?arnumber=6422379

11 https://www.stern.de/panorama/gesellschaft/online-petition-in-usa-baut-den-todesstern--3732894.html

12 https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/biblisches-wunder-ostwind-soll-das-meer-geteilt-haben-a-718966.html

13 https://www.focus.de/wissen/mensch/bibel-forscher-moses-hat-das-rote-meer-tatsaechlich-geteilt_id_6041397.html

14 https://www.iconfinder.com/

Der Corona Härtefonds

  • 04.05.2020, 12:15
Das Sozialreferat der ÖH Bundesvertretung berichtet über den neu eingerichteten "Corona-Härtefonds" für Studierende.

Wir helfen den Studierenden, wenn es die Regierung nicht tut!

Studierende sind nicht nur von der Schließung der Hochschulen und der damit verbundenen Ungewissheit bezüglich der Studiengebühren etc. massiv betroffen, sondern viele haben ebenso den Job, zumeist die einzige Einnahmequelle, um sich das Studium finanzieren zu können, verloren. Mehr als 60% der Studierenden in Österreich müssen neben dem Studium arbeiten, viele davon in der Gastronomie oder im Tourismus – Sektoren, die von der derzeitigen Krise besonders stark betroffen sind. Die Möglichkeit der Kurzarbeit oder die Beziehung des Arbeitslosengeldes ist insofern nur selten gegeben, als viele Studierende geringfügig gearbeitet haben. Als Studierende_r Mindestsicherung beziehen zu können ist ohnehin eine absolute Ausnahme. Die Situation ist prekär – die Regierung lässt uns im Stich. Aus diesem Grund haben wir als Bundesvertretung der Österreichischen Hochschüler_innenschaft unsere finanziellen und zeitlichen Ressourcen gebündelt, um Studierenden in dieser (finanziellen) Notlage unter die Arme zu greifen. Wir sind für die Studierenden da, wenn es die Regierung wieder einmal nicht ist.

Antragsstellung

Alle Studierenden, die aktiv an einer österreichischen Hochschule studieren und sich aufgrund der Coronakrise in einer finanziellen Notlage befinden, können seitdem online oder postalisch einen Antrag auf finanzielle Unterstützung bei unserem Corona Härtefonds einreichen. Damit der Antrag auch bearbeitet werden kann, müssen alle notwendigen Dokumente hochgeladen werden. Welche das genau sind, kann in den Richtlinien nachgelesen werden. Diese und alle weiteren Infos findet ihr unter https://www.oeh.ac.at/corona-haertefonds.

Antragsbearbeitung

Seit Anfang April arbeiten jeden Tag drei Personen – natürlich unter Einhaltung des Mindestabstands und mit Schutzmaske – daran, dass den Studierenden in dieser finanziellen Notsituation bald geholfen werden kann. Zuerst werden alle Anträge auf Vollständigkeit überprüft. Falls Dokumente fehlen, werden die Studierenden darüber informiert und haben die Möglichkeit, die Dokumente nachzureichen. Wenn der Antrag vollständig ist wird er ausgedruckt, alle Dokumente durchgeschaut, sortiert und anschließend wird die Situation der Betroffenen zusammengefasst. Dieser Schritt dient vor allem dazu, dem wöchentlich tagendem Gremium die Arbeit zu erleichtern. Dieses Gremium muss nämlich entscheiden, welche Personen Anspruch auf Hilfe haben. Wir versuchen stets, allen Studierenden treffsichere finanzielle Unterstützung zu gewährleisten. Wenn der Antrag angenommen wird, bekommen die Studierenden einen Bescheid mit Höhe der Geldsumme, welche schließlich sobald wie möglich auf das Konto der Studierenden überwiesen wird.

Seit vier Wochen bearbeiten wir nun täglich eure Anträge. Zeit genug, um ein erstes Fazit zu ziehen: Am wohl härtesten trifft es jene Studierenden, die Studiengebühren bezahlen müssen. Vor allem für Studierende aus Drittstaaten mit dem Aufenthaltstitel „Student_in“ stellen die doppelten Studiengebühren, also 726 Euro, eine große finanzielle Belastung dar. In Anbetracht des Jobverlustes vieler Studierende ist diese Situation kaum zu stemmen. Seit dem bekannt wurde, dass Präsenzunterricht an den Hochschulen eingestellt wird üben wir laufend Druck auf politische Entscheidungsträger_innen aus, um Lösungen im Sinne der Studierenden zu erreichen; so auch etwa die Rückerstattung der Studiengebühren für dieses Semester sowie der dringende Aufruf, jene kommendes Semester ebenso zu erlassen. Die Regierung macht Milliarden für Unternehmen locker, aber 363 bzw. 726 Euro für uns Studierende ist jedoch nicht möglich? Wir finden schon! Deswegen haben wir eine Petition mit bereits über 20.000 Unterschriften von Studierenden ins Leben gerufen: https://www.oeh.ac.at/news/flattenthefees-unsere-forderungen-zur-entlastung-der-studierenden. So lange die Regierung aber nicht handelt, werden wir weiterhin jeden Tag euere Anträge bearbeiten und versuchen all jenen zu helfen, die im Moment Unterstützung brauchen!

Vorsitzkommentar: Distance-Learning

  • 25.05.2020, 10:00
Liebe Kolleg_innen,

so langsam kehrt die von Sebastian Kurz vielbeschworene „neue“ Normalität in unser Leben ein. Für uns alle waren die letzten Wochen und Monate wirklich nicht einfach – es gab zu viel Unsicherheit, viel zu wenig Kommunikation vonseiten des Wissenschaftsministers mit den Studierenden. Mittlerweile scheinen, spät aber doch, viele Dinge gesetzt. Die Regierung hat mittlerweile zugegeben, dass es nie verboten war, sich im Privaten mit Freund_innen oder Familie zu treffen; ein frisch gezapftes Bier erwartet uns im nächsten Schanigarten und sogar sommerliche Grenzöffnungen werden thematisiert, was die Tagträumereien von Strand, Meer und Karlovačko gar nicht mehr so unrealistisch macht. Eine Sache jedoch wird sich so schnell, vielleicht sogar auch im kommenden Wintersemester, nicht ändern: das Distance Learning.

„Sehr Gut“ oder „Mangelhaft“? Ein kurzer Recap: Unsere Hochschulen mussten mit 16. März auf Fernlehre umstellen. Zuerst galt dieser Plan bis zu den Osterferien, bald war aber klar, dass es im Sommersemester quasi keine Präsenzlehre mehr geben würde. Die Unterschiede in der Ausgestaltung vonseiten der Lehrenden sind ungefähr so groß wie der neu geschaffene Absatzmarkt von Mund-Nasen-Schutzmasken. Manche haben eher auf Hausübungen als Diskussionen umgestellt, manche sind technisch versiert, viele nicht. Allein bei uns im Vorsitzteam erleben wir unterschiedlichste Zugänge und Problemstellungen: Adrijana steht vor einem Berg an Hausübungen, da viele Lehrende so ihre nicht stattfindenden Einheiten kompensieren wollen; Desmond kam keinen Satz weiter bei seiner Masterarbeit, da er momentan ausschließlich Quellen aus der Unibibliothek benötigen würde; und Dora saß mittlerweile viermal in einer Videokonferenz für eine Lehrveranstaltung, zu der der_die Vortragende nicht erschienen ist, weil der Termin falsch notiert wurde.

Das alles ist ärgerlich, zermürbend und erhöht auch unsere Unsicherheit in Hinblick darauf, in welcher Form wir dieses Semester abschließen werden können. Damit sind wir nicht allein: Mittlerweile gibt es mehrere Befragungen dazu, wie es uns Studierenden mit Distance Learning geht. Nachdem Bundesminister Faßmann – wenn er sich mal dazu herablässt, etwas zu Hochschulen und Studierenden zu sagen – immer wieder betont, dass das Distance Learning „sehr gut“ laufe, verwundert es nicht, dass die vom BMBWF beauftragte Studie im Ton positiver klingt als jene, die von Forscher_innen der Uni Wien durchgeführt wurde . Im Grunde lassen sich aus der Uni-Studie folgende Dinge ablesen: Nur 7% der Studierenden geben an, (sehr) erfolgreich im Distance Learning zu sein. 13% der Studierenden haben kein W-Lan zuhause, 7% keine Geräte wie Laptop oder Tablet, die jetzt fast lebensnotwendig erscheinen, wenn man an Lehrveranstaltungen teilnehmen möchte. Rund ein Drittel der Studierenden gibt an, mit finanziellen Problemen zu kämpfen.

Der Tragödie Erster Teil (?) In Hinblick darauf, dass der Anspruch des Bildungssystems sein sollte, niemanden zurückzulassen und gerade jetzt den Studierenden nicht noch eins reinzuwürgen, die ohnehin grad vor einem existenziellen Scherbenhaufen stehen, weil sie ihren Job verloren haben, sich um Angehörige kümmern müssen oder ihnen nahestehende Personen an das Coronavirus verloren haben, sind diese Umfrageergebnisse eine Katastrophe und können auch durch Faßmanns mantraartiges „Alles ist super!“ nicht beschönigt werden. Dass wir Studierende hier so offensichtlich ignoriert werden, ist an Zynismus kaum mehr zu überbieten.

Nachdem allerdings auch niemand so genau weiß, wie es bei uns mit Infektionszahlen, Sicherheitsmaßnahmen etc. in ein paar Monaten ausschauen wird, ist es nicht unwahrscheinlich, dass wir auch im Wintersemester nicht vollständig auf unsere Hochschulen zurückkehren können werden. Dementsprechend braucht es hier endlich klare Ansagen und Handlungen vonseiten des zuständigen Ministeriums. Schnellere und klarere Infos an Hochschulen und Lehrende, was sie (nicht) dürfen, welche Möglichkeiten sie haben, und ein Ausgleich der finanziellen Schieflage, die sich für viele Studierende ergeben hat; bspw. durch die Bereitstellung von Laptops und Tablets für die Fernlehre, eine Ausweitung der Toleranzsemester für die Studiengebühren und einen kompletten Erlass der Studiengebühren für dieses und das kommende Semester.

Nicht nur Klein- und Mittelunternehmen und Gastronom_innen fragen sich mittlerweile, in wessen Kasse die 38 Mrd. Euro „Koste es was es wolle“ für den Härtefallfonds eigentlich wandern. Der Erlass der Studiengebühren für Studierende an öffentlichen Universitäten würde den Staat ca. 29 Mio. Euro kosten - Peanuts für den Härtefallfonds. Dass es also offensichtlich am nicht vorhandenen politischen Willen liegt, Studierenden hier unter die Arme zu greifen, die ohnehin momentan durch alle Raster durchfallen, zeigt, wie wichtig wir Studierende und unsere finanzielle Absicherung Minister Faßmann und der schwarz-grünen Bundesregierung offenbar sind. Wir kämpfen weiter für einen gerechte Entlastung von uns Studierenden und gute Fernlehre-Angebote während der Corona-Krise. Lasst euch nicht unterkriegen!

Adrijana, Desmond und Dora

Treffen sich zwei Krisen

  • 07.05.2020, 10:59
Hat das Coronavirus unsere Sicht auf die Klimakrise geändert? Ja und Nein. Eine Analyse aus zwei Perspektiven.

Perspektive 1) Die Optimistin in uns sagt, das Coronavirus sei eine Chance für den Kampf gegen die Klimakrise.

… aus wissenschaftlicher Sicht:

Die Klima- und die Coronakrise scheinen rein umweltbedingte Probleme zu sein. Und obwohl wir immer von einem gewissen Gas (Co2) und einem gewissen Virus (Covid-19) sprechen, sind diese Probleme auch gesellschaftlich bedingt. Nun gibt es zwar keine Wechselwirkung zwischen beiden Phänomenen, aber getrennt voneinander wirken sie auch nicht: Etwa ist der Grad der Luftverschmutzung in New York diesen März nur halb so hoch wie letztes Jahr. In Europa zeigen Satelliten der europäischen Weltraumorganisation einen Rückgang an Stickoxiden, die vor allem durch Verbrennungsprozesse entstehen.

Der Wissenschaftler Marshall Burke hat berechnet, wie viele Menschenleben durch die gesundheitlichen Vorteile, die das Coronavirus seltsamerweise mit sich zieht, gerettet werden. Das tat er nicht, um die Pandemie herunterzuspielen, sondern um die Langzeiteffekte aufzuzeigen, die verminderte Luftverschmutzung hat. Er kommt bei seinen Berechnungen auf mindestens 1400 Kinder unter fünf Jahren und 51700 Erwachsene über 70 Jahren, die durch eine zweimonatige verringerte Feinstaubbelastung einem frühzeitigen Tod entrinnen würden – alleine in China.

Neben der Natur profitiert auch der Glauben an die Politik von der Coronakrise. Covid-19 habe den Status Quo gebrochen, so die amerikanische Autorin Rebecca Solnit in der britischen Tageszeitung Guardian: „Ideen, die als links galten, scheinen für immer mehr Menschen vernünftiger: Da ist Raum für Veränderung, der vorher nicht da war.“ Die Coronakrise habe gezeigt, dass der Staat noch genug Macht innehat, um seine eigentliche Aufgabe – das Beschützen der Bürger_innen – auszuführen.

… aus aktivistischer Sicht:

Jahrelang und unermüdlich haben Klimaschützer_innen die Politik aufgefordert, endlich zu handeln, doch nur schleppende Veränderung bewirkt. Das Coronavirus hat gezeigt, dass die Politik auf jeden Fall handlungsfähig ist, wenn sie will. Das sei „eine Watschen für jeden Klimaschützer“, bringt es Meteorologe und Klimaaktivist Markus Wadsak im Interview mit dem Kurier auf den Punkt. Diese Watschen bedeutet nicht notwendigerweise nur Schlechtes.

Klara, eine Aktivistin von Fridays for Future, erzählt, die Klimabewegung könne aus der aktuellen Situation viel Zuversicht schöpfen: „Wir sehen, wie schnell gehandelt werden kann, wenn die Regierungen wollen.“ Die Studentin fühlt sich ermutigt und hat Hoffnung, dass die Coronakrise „der Beginn eines nachhaltigen, sozial und ökologisch gerechten Wirtschaftens wird“. Diese Hoffnung scheint weit verbreitet. Die jungen Klimaaktivist_innen haben einen immer größeren Zulauf an Interessierten, so Klara. Hat Corona wirklich einen Perspektivenwechsel in der Gesellschaft losgetreten?

… aus der Sicht von dir und mir:

„Meine Hoffnung wurde größer, dass ein allgemeines Umdenken stattfindet und sich in absehbarer Zeit einiges verändern kann“, sagt Kathi. Sie ist 17, Schülerin, und setzt sich schon länger mit dem Klimawandel auseinander. Ein Umdenken in der Politik, aber auch in den Breiten der Gesellschaft, ist das, was ihr bisher fehlt.

Beim Coronavirus hingegen ging dieses Umdenken so schnell, dass schon bald von einer „neuen Normalität“ die Rede war. Nun wünschen sich Jugendliche kaum, dass die aktuellen Maßnahmen normal werden, sondern dass eine neue, klimagerechte Normalität entsteht. Wie etwa der 15-jährige Schüler Felix: „Jetzt sollten wir die Augen öffnen und uns gut überlegen, ob wir nach Corona genauso weitermachen wie gehabt. Oder ob wir uns doch entscheiden, die Welt für die nächsten Generationen wieder gesünder zu machen.“

Perspektive 2) Der Pessimist in uns sagt, die Coronakrise sei ein Rückschlag für den Klimaschutz

… aus wissenschaftlicher Sicht:

Einerseits freuen sich aktuell viele Menschen über Nachrichten von sauberer Luft oder die Erholung der Natur. Andererseits ist die Überschattung der nicht weniger gefährlichen Klimakrise ein Rückschritt. In einem Fachartikel resümieren Expert_innen, dass die Coronakrise zwar positive und negative Effekte auf die Umwelt hat, letztere aber größer seien. Das liegt an den kurzen Zeiträumen der Emissionsrückgänge und dem zu kurzfristig gedachten Krisenmanagement. Rückblickend auf die Finanzkrise 2008 werden „wichtige strukturelle Veränderungen“ im Kampf gegen den Klimawandel ersetzt durch „kurzfristige Symptombekämpfung“. So erklärt es Maja Göpel vom wissenschaftlichen Beirat der deutschen Bundesregierung Globale Umweltveränderung im Spiegel.

Wie und ob sich das wiederholt bewahrheitet, bleibt offen. Zumindest den Anfang hat der tschechische Premierminister Andrej Babiš schon gemacht. Er forderte die EU auf, den europäischen Green New Deal abzublasen und sich auf den Kampf gegen das Coronavirus zu fokussieren.

… aus aktivistischer Sicht:

Wenn Corona die Klimakrise verdrängt, wäre das für Umweltschützer_innen natürlich verheerend. Im Sinne der Bemühungen um sinnvolle Klimapolitik versuchen sie die Coronakrise jetzt zwar als Chance zu sehen, zweifeln aber am kapitalistischen System.

Beide Krisen verschärfen die sozialen Ungleichheiten, die durch dieses System geschürt werden. Die Bevölkerungsgruppen, die am gröbsten von diesen Krisen benachteiligt werden, sind die gleichen. Das weiß auch Klara, Aktivistin bei Fridays for Future. Sie sagt, entsprechend dieser sozialen Ungleichheiten solle man „in eine ökosoziale Zukunft mit klimagerechtem Wirtschaftssystem modellieren.“

Auf die Frage, ob wir die Klimakrise schon eingebremst hätten, wenn es sich dabei um einen Virus handeln würde, entgegnet sie: „Im Gegensatz zu neuartigen Viren haben wir in der Klimakrise alle technischen Voraussetzungen, um ihr weitestgehend entgegenzuhalten. Hier fehlt der politische Wille.“

… aus der Sicht von dir und mir:

Dass der Wille fehlt, merkt auch Journalismus-Studentin Magdalena: „Die Klimakrise ist ein Paradebeispiel für die Unbrauchbarkeit des kapitalistischen Systems abseits des Profitdenkens, was in Krisensituationen fatal ist. Denen, die tatsächlich Machtpositionen innehaben, ist die Krise einfach wurscht.“ Und dann wäre da noch die Befürchtung, vielleicht die schlimmste von allen, dass die Welt zu dem zurückkehrt, wie sie einmal war. So sagt die 23-jährige Studentin Michaela: „Ich befürchte leider, dass es, sobald sich die Situation normalisiert, heißt: Jetzt ist alles wieder beim Alten.“

Small Data, oder: Wie objektiv sind Zahlen?

  • 27.05.2020, 11:44
Ein paar Gedanken zur Gefahr einer Mathematik-Pandemie und zur Nützlichkeit von Big Data bei einem Leck im Ruderboot auf offener See.

Wie gefährlich kann uns eine Mathematik-Pandemie werden? Zwar ist eine realistische Simulation einer Pandemie sehr aufwändig, den groben Verlauf kann man aber mit einem einfachen Modell untersuchen: 1000 Personen sind mathebegeistert und alle zehn Tage verdoppelt sich deren Zahl (7,17% Wachstum täglich), indem sie jene infizieren, die Mathematik nicht mögen. Nach zwei Wochen lässt die Begeisterung nach, doch man mag Mathematik von nun an gut leiden. Würde die Zahl der Begeisterten in diesem Szenario (a) explodieren, (b) stagnieren oder (c) langfristig abnehmen? Wie lange würde es dauern, bis alle Mathematik mögen? Wie objektiv sind Zahlen?

Nächste Aufgabe! Welche Zahl ist größer: 70 oder 700? Obwohl diese Frage aus mathematischer Sicht ganz einfach zu beantworten ist, kommt es im Alltag auf die Interpretation an. Wenn es sich z.B. um aktuell (an einem bestimmten Virus) infizierte Menschen in zwei Ländern mit respektive 0,7 bzw. 14 Millionen Einwohner_innen handelt, wären aber im Land mit 70 Infizierten im Verhältnis zu einer Gesamtbevölkerung von 0,7 Millionen Menschen doppelt so viele Menschen erkrankt wie im zweiten Land, wo 700 Infizierte auf 14 Millionen Einwohner_innen kommen. Wie sinnvoll also auf absoluten Zahlen basierende Ranglisten sind muss man sich auch deswegen fragen, weil selten zwischen der „Summe der jemals positiv Getesteten“ und den „aktuell Infizierten“ unterschieden wird.

Besonders heikel ist das, weil wir mit Zahlen immer etwas verbinden. So würden uns 7.000 Verschnupfte im Winter in Österreich nicht beunruhigen (auch, weil darüber nicht in den Medien berichtet wird). Bei einem neuartigen Virus kann eine viel kleinere Zahl an Erkrankten Angst und bereits wenige Tote können eine Panik auslösen. Denn wer weiß schon, wie viele Menschen jeden Tag in Österreich sterben?

Wirklich fahrlässig wird es dann, wenn ganze Landkarten anhand absoluter Fallzahlen (je Bezirk) eingefärbt und Ballungszentren auch noch mit konzentrischen Kreisen als eine Art Epizentrum gekennzeichnet werden. (So geschehen in Qualitätsmedien.) Welcher Bezug (Einwohner_innen, Krankenhausbetten, speziell geschultes Personal, etc.) sinnvoll ist, sollte man sich vorher überlegen. Sehr empfehlenswert ist Sybille Krämers Buch „Figuration, Anschauung, Erkenntnis“ (2017). Simulation einer Mathematik-Pandemie Die Antwort auf die Einstiegsfrage ist übrigens (b), die Anzahl der Begeisterten stagniert bei 1.777, die tägliche Immunisierung pendelt sich bei 127 ein (siehe Tabelle). Daher würde es etwa 190 Jahre dauern, bis alle Österreicher_innen Mathematik mögen: 8.807.450=190*365*127. Wie sinnvoll ist diese Antwort? Wie könnte man dieses Modell erweitern, wenn es jeden Tag 230 Geburten bzw. Todesfälle gibt? (Bei letzteren müsste man die aktuelle Immunisierung berücksichtigen.)

Was passiert, wenn die (tägliche) Wachstumsrate höher oder niedriger ist, kann man ganz einfach mit einem Tabellenkalkulationsprogramm „Tag für Tag“ nachvollziehen. So einfach diese Berechnungen sind, deren Dynamik kann sehr komplex werden und allgemeine Aussagen sind gar nicht so einfach. Wirklich Mutige können einen Blick in Clark Robinsons Buch „An Introduction to Dynamical Systems“ (2004) werfen.

Was passiert, wenn man die Anzahl der Mathematik-Neuinfizierten in Bezug zu den Akkumulierten (des Vortages) setzt? Am ersten Tag hätte man einen Anstieg um 7,17%, am 61. Tag nur mehr 1,50% und nach 190 Jahren gar nur mehr 0,0014%. Tatsächlich aber bleibt die Anzahl der Begeisterten (Infizierten) schließlich konstant, Zu- und Abgang gleichen sich aus. Das sieht man besonders schön in Relation zu den jeweils aktuell Begeisterten. Aufpassen muss man auf die Annahmen im Modell (und wie sinnvoll diese in einem bestimmten Kontext sind), z.B. dass jemand, der_die Mathematik schon mag, nicht mehr begeistert werden kann.

Tabelle 1: Entwicklung einer Pandemie mit täglicher Wachstumsrate von 7,17% (Verdoppelung alle 10 Tage). Die „begeisterte“ Startpopulation am Tag 0 ist 1.000 (Spalte BEG), über eine tägliche Verdoppelung zustande gekommen. Am jeweils nächsten Tag kommen 7,17% (Spalte NEU) dazu, z.B. 7,17% von 1.231 (Tag 3) ergibt (gerundet) 88 (für Tag 4). Diese 88 verlieren zwei Wochen später (Tag 18) ihre Begeisterung und werden immun (Spalte IMM). Ab der vierten Woche (Tag 22) pendelt sich die Zu- und Abnahme allmählich ein, die Zahl der Begeisterten bleibt schließlich ab Tag 60 bei 1.777 konstant. Das entspricht 127 Immunisierungen täglich. Small Data Big Data, (fast) untrennbar mit künstlicher Intelligenz (KI) verbunden, ist in aller Munde. Einen allgemeinen Einstieg zu Chancen, Risiken und Grenzen bietet Manuela Lenzens Buch „Künstliche Intelligenz“ (2018). Aber was helfen noch so viele Daten, wenn deren Interpretation unklar ist?

Begeben wir uns in ein neues hypothetisches Szenario, diesmal auf einem Bergsee: Was sagt mir z.B. eine Korrelation zwischen durchschnittlicher Wellenhöhe und Sinkgeschwindigkeit meines Ruderbootes? Relevant ist letztlich die Kausalität (also das Leck im Boot). Und die lässt sich (mit etwas Übung) oft mit „Small Data“ erahnen. Alleine die Fragestellung ändert sich: Wie muss man wenige (zur Verfügung stehende) Daten kombinieren, um deren „Geheimnis“ zu lüften (ohne viel Zeit mit dem Sammeln von Daten zu verlieren)?

Daraus können sich Hypothesen ergeben, deren Beweis oder Widerlegung – vereinfacht formuliert – Aufgabe der Wissenschaft ist. Natürlich lassen sich mit Big Data andere/weitere Hypothesen finden. Aber selbst mit „verifizierbarer“ KI wird daraus nicht automatisch eine (schlüssige) Theorie.

Konrad Schrempf ist promovierter Mathematiker und studiert Wissenschaftsphilosphie/-geschichte an der Uni Wien.

100 Jahre B-VG

  • 11.05.2020, 12:36
Interview mit Verfassungsjurist em. Univ.-Prof. DDr. Heinz Mayer zur aktuellen Lage des österreichischen Rechtsstaates 100 Jahre nach dem B-VG 1920

Progress: 100 Jahre B-VG im Jahr 2020 – Was sind aus Ihrer Sich die wichtigsten Errungenschaften der österreichischen Bundesverfassung?

H.M.: Die wichtigsten Errungenschaften sind die Möglichkeit des Verfassungsgerichtshofes Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu prüfen, dann die Gewaltenteilung der Verfassung und die unabhängige Justiz.

 

Progress: Sehen Sie bundesstaatliche Struktur auch als wichtig an?

H.M.: Das war eine politische Entscheidung am Beginn der Republik, dass Österreich als Bundesstaat eingerichtet werden soll und das ist passiert.

 

Progress: Österreich hat heuer zum Jubiläum die so ziemlich schwerste Prüfung für seine Verfassung seit 1945, sehen Sie den Rechtsstaat, den Verfassungsstaat als ausreichend robust gegen den politischen Missbrauch durch Regierungen?

H.M.: Missbrauch kann man nie ausschließen, aber unsere Verfassung trifft ausreichend Vorkehrungen, um die Gefahr des Missbrauchs möglichst gering zu halten, die jetzige Situation führt uns nicht in ein autoritäres System.

 

Progress: Es hat in den letzten Tagen und Wochen einige Kritik an der Gesetzgebung, bzw. an diesem „Verordnungsstaat“ der Bundesregierung, wie ist ihr Urteil zu dieser Vorgangsweise, die sich auf die COVID-Krise bezieht?

H.M.: Man muss davon ausgehen, dass hier möglichst rasch Maßnahmen gesetzt werden mussten, weil sich ja nicht leugnen lässt, dass wir es hier mit einem Virus zu tun haben, der sich rasch ausbreitet. Daher ist die Gesetzgebung im Rahmen der Verfassung passiert, wenn auch in einem Schnellverfahren, das auf Dauer nicht wünschenswert wäre. Die Verordnungen, die erlassen wurden, sind auf Gesetze gestützt, einzelne Verordnungen könnte man besser formulieren oder besser gestalten, aber das war im Wesentlichen wahrscheinlich auf die Eile zurückzuführen, die hier bestand.

 

Progress: Der VfGH wird sich ja mit einigen dieser Gesetze und VO beschäftigen müssen, d.h. aus Ihrer Sicht ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass es hier zu Aufhebungen kommt?

H.M.: Offensichtliche Gesetzwidrigkeiten oder Verfassungswidrigkeiten, sehe ich eigentlich nicht, es gibt hier vielleicht eine Ausnahme. Ob sich im Detail hier Verfassungs- oder Gesetzwidrigkeiten verbergen, muss man sehr genau prüfen, das kann man so allgemein nicht einfach sagen. Der VfGH hebt im Jahr ca. 40 Gesetze und sehr viele Verordnungen auf, dies wird auch heuer so sein, aber das sind teils auch Flüchtigkeitsfehler, die durch den Zeitdruck zustande gekommen sind.

 

Progress: Was wäre die eine Ausnahme, von der sie gesprochen haben?

H.M.: Das COVID-Gesetz sieht vor, dass durch Verordnung das Betreten bestimmter öffentlicher Orte verboten werden kann, und in der Verordnung ist der gesamte öffentliche Raum erfasst, das ist jedoch kein „bestimmter“ öffentlicher Raum. Auch hier gibt es unterschiedliche Ansichten, meiner Ansicht nach ist dies gesetzwidrig.

 

Progress: Ein Thema, welches noch mehr diskutiert wurde und heute wieder durch diesen Leak des Protokolls einer Expertenratssitzung öffentlich wurde, inwieweit es rechtspolitisch problematisch ist, dass in Form von Pressekonferenz seitens Bundesregierung suggeriert wird, dass reine Empfehlungen zu Rechtsnormen werden.

H.M.: Dies ist problematisch, wenn Regierungsmitglieder auf Pressekonferenzen Behauptungen aufstellen, die so durch die Rechtsordnung nicht gedeckt sind, dann führt dies dazu, dass die Exekutive dazu verleitet wird strenger vorzugehen als dies geboten oder zulässig wäre und dies ist auch tatsächlich passiert in einzelnen Fällen.

 

Progress: Das heißt solche Strafbescheide haben dann schon auch im Wege des Rechtsschutzverfahrens Chance auf Aufhebung?

H.M.: Ja, sehe ich so.

 

Progress: Sehen Sie als Verfassungsjurist einen Bedarf an grundlegenden Reformen des österreichischen Rechtsstaates oder denken Sie, dass nach Aufhebung der COVID-Normen zur Tagesordnung übergegangen werden kann?

H.M.: Wir haben in den letzten Jahren eine grundlegende Rechtsschutzreform durchgeführt, wir haben die Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz zwischen 2012 und 2014 implementiert, dies funktioniert einigermaßen gut, einzelne Dinge müssen sich noch einspielen. Was man andenken könnte, wäre ein Eilverfahren, dass der VfGH vorläufigen Rechtsschutz gegen Gesetze oder Verordnungen gewähren kann, wenn gravierende Mängel drohen.

 

Progress: Das Versammlungsrecht ist eine besonders heikle Materie, wie weit ist dieses Grundrecht durch die COVID-Maßnahmen in Mitleidenschaft gezogen wurden, oder kann man das am Ende wieder schadlos herstellen?

H.M.: Es ist so, dass das Recht sich zu versammeln, Versammlungen zu bilden, Demonstrationen abzuhalten, durch die Menschenrechtskonvention verfassungsrechtlich geschützt ist und nur unter ganz bestimmten Umständen eingeschränkt werden darf, wenn es z.B. für die Gesundheit der Menschen nötig ist und dann nur unter ganz bestimmten Umständen. Wenn sich Menschen also mit einem Sicherheitsabstand zueinander versammeln, unter Umständen auch Schutzmasken tragen, müsste das auch zulässig sein.

 

Progress: Letzte Woche fand ja diese aus dem Ruder gelaufenen Versammlung in Wien statt, wenn die Schutzmaßnahmen eingehalten werden, müsste diese zulässig sein?

H.M.: Ja halte ich für zulässig, wenn die entsprechenden Schutzmaßnahmen nicht mehr gewährleistet sind, besteht natürlich die Möglichkeit der Auflösung.

Kultur, Kapitalismus und Corona

  • 13.05.2020, 12:20
Die Bundesregierung sieht sich als Ermöglicherin, Kulturschaffende fühlen sich missverstanden. Aber was passiert an den Kunstuniversitäten?

„Den Kunst- und Kulturtod wird’s nicht geben“, verkündete Ulrike Lunacek vehement in der
Sendung Kulturmontag (ORF 2) am 20.4.2020. Sie stirbt nicht so schnell, die Kulturnation
Österreich, aber bei allem Optimismus fühlen sich Kulturschaffende von Politiker_innen
missverstanden. Die Pressekonferenz von Vizekanzler Werner Kogler und Staatssekretärin Ulrike
Lunacek am 17.4.2020 wies einige Lücken auf. Die sechs österreichischen Kunstuniversitäten
wandten sich mit einem Brief an die Bundesregierung. Es ist weiterhin unklar, ob und wann
Proben wieder aufgenommen werden können, Konzerte und Festivals müssen abgesagt
werden. Die Einnahmequellen von freiberuflichen Musiker_innen, zu denen auch viele
Studierende zählen, sind bis auf weiteres versiegt.


 

Musik als Lebensinhalt und -unterhalt
Der Lehrbetrieb an einer Kunstuniversität unterscheidet sich grundsätzlich von den meisten
anderen Fächern und läuft im Moment wie überall nur digital ab. Michael Hell, Professor für
Cembalo und Generalbass an der Kunstuniversität Graz, berichtet von einer anfänglichen
„Mischung aus Neugier und einer gewissen Hemmschwelle“. Einzelunterricht, Vorlesungen und
Seminare aus dem Wohnzimmer und Audioaufnahmen seiner Studierenden statt Live-Vorspiel
im Unterricht seien seine „neue Normalität“.
Einige Fächer stoßen schnell auf infrastrukturelle Probleme, weil dafür sperrige Instrumente benötigt werden. Michael Hell gelang es noch vor dem Lockdown, fast all seine Studierenden mit einem Cembalo (Tasteninstrument) aus der Universität zu versorgen. Ein praktischer Vorteil ist bei künstlerischen Studiengängen also die vergleichsweise kleine Studierendenzahl.
Was im Moment ausbleibt, ist das Ensemblespiel, das miteinander proben und musizieren. Es ist
offen, wann Musikstudierende wieder proben dürfen. Gruppenproben für professionelle
Musiker_innen sind ab 1. Juni angedacht (Stand: 17.4.2020), aber es ist unklar, ob dazu auch die
angehenden gezählt werden. Paola Garcia Sobreira, Bassistin und Masterstudentin an der
Universität für Musik und Darstellende Kunst in Wien, kann die freie Zeit gerade gut für die
Überarbeitung ihres Abschlussprojekts nutzen. Aber sie räumt auch ein: „Ob sich meine Arbeit
ausgezahlt hat, werde ich erst wissen, wenn ich wieder proben kann.“ Sollte sich dieses „wenn“
noch lange hinziehen, wird sie ihr Studium nicht in Mindeststudienzeit abschließen können.
 

Kreative Arbeit ist kein Allgemeingut
Vielerorts gelobt werden gleichzeitig die sogenannten Balkonkonzerte. Alle Menschen befinden
sich in einer emotionalen Ausnahmesituation, neben Existenzängsten fehlt die soziale
Infrastruktur. Die jetzige Situation zeigt jedoch auch, wie Arbeit gewürdigt wird. Den Ärzt_innen
und Pfleger_innen wird applaudiert – sie kämpfen seit Jahren für fairere Löhne und bessere
Arbeitsbedingungen. Man öffnet den Laptop und kann verschiedenen Livestreams von
Konzerten lauschen – ohne etwas dafür zu bezahlen. Kulturschaffenden wird suggeriert, dass sie
ihre Arbeit der Gesellschaft schuldig sind. Garcia Sobreira sieht solche Erwartungen an
Musiker_innen skeptisch: „Ich glaube, Leute machen sich manchmal ein bisschen Illusionen
damit, wie leicht man im Internet Geld verdient.“ Influencer_innen würden oft Jahre brauchen,
um mit ihrer digitalen Präsenz Geld verdienen zu können. Man mache es sich etwas zu leicht,
wenn man von Musiker_innen erwarte, ihre wegfallenden Konzerteinnahmen durch digitale
Formate ersetzen zu können.
 

The show must go on?
Musikstudierende stehen eigentlich gerade am Beginn ihrer Karriere. Viele von ihnen sind auf
die Einnahmen von Konzerten und Gigs angewiesen, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren.
Sorgen macht sich Paola Garcia Sobreira über Studierende aus Drittstaaten: „Um das Visum zu
bekommen, braucht man ja einen ziemlich hohen Betrag auf dem Konto, egal ob man einen Studienplatz hat oder nicht.“

Positives kann Michael Hell berichten, dessen Studierende Hilfe vom Notfalltopf der ÖH erhalten haben.
Konzerte haben für junge Musiker_innen aber nicht nur finanzielle Bedeutung, sondern prägen
die Karriereentwicklung, betont Garcia Sobreira. Die momentane Krise im Kulturbetrieb habe
ihre Berufswünsche eher verfestigt als verändert, sie sieht sich immer schon in einer
Kombination aus Freelancing und Festanstellung. Ein vielfältiges Berufsfeld ist auch das des
Cembalisten und Blockflötisten Michael Hell und seiner Studierenden. Er findet es wichtig, sich
jetzt Gedanken um mögliche Szenarien der ungewissen Zukunft zu machen. Eine Rückkehr zur
Vor-Corona-Zeit wünscht er sich nicht, „sondern einen bewussteren Umgang mit dem Thema
Vorsorge, soziale Absicherung und Förderung.“
Die Entscheidungen stehen noch aus, aber die Auswirkungen für Studierende und Lehrende an
Kunstuniversitäten sind unmittelbar. Michael Hell sieht Künstler_innen wie auch Politik in der
Verantwortung, den Veränderungsprozess anzustoßen. Er und seine Studierenden werden
weiterhin das beste aus der Situation machen. „Ich bewundere meine Studierenden, die in
dieser Situation so unglaublich gut durchhalten“, berichtet der Musiker. Er vermutet, dass die
Situation, in einem fremden Land dauernd in einem kleinen Zimmer zu sein, für einige
Studierende durchaus emotional und psychisch belastend ist. Glücklich und erstaunt sei er
deswegen, „dass alle Gespräche und Unterrichtseinheiten positiv und konstruktiv sind.“ Bleibt
nur abzuwarten, dass Österreich zeigt, was ihm an der Kulturnation von morgen liegt.

Ein neuer Plan der Solidarität

  • 15.05.2020, 12:47
Der Mythos Marshallplan feiert in der Corona-Krise sein Comeback. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert ein neues Wiederaufbauprogramm, angelehnt an das amerikanische Prestigeprojekt.

George Marshall und seine Idee der Auslandshilfe

“I need not tell you, gentlemen, that the world situation is very serious.” Mit diesen drastischen Worten eröffnete US-Außenminister George C. Marshall seine berühmte Harvard-Rede am 5. Juni 1947. Marshall war der Meinung, dass Europa eine zusätzliche Hilfsleistung erhalten müsse, um einer politischen, sozialen und wirtschaftlichen Verarmung zu entgehen. Er zeichnete ein romantisches Bild der amerikanischen Politik, welche sich nicht gegen ein Land oder ein System richte, sondern gegen Hunger, Armut und Verzweiflung. Trotzdem war der Marshallplan wirtschaftlich nicht altruistisch und folgte den Prinzipien der Containment-Politik, der Eindämmung des sowjetischen Machtbereichs. Und genau dafür benötigte man ein stabiles und gedeihendes Europa. Denn: „Only hungry stomachs become communists.”

„Whatever the weather, we only reach welfare together”

Nach dem Vorschlag für ein europäisches Wiederaufbauprogramm sollte es, unter Anleitung der USA, vor allem die Aufgabe der Europäer_innen sein, jenen Plan zu erstellen. Es wurden dafür die engsten Vertrauten der USA, Frankreich und Großbritannien, mit ins Boot geholt, um die amerikanischen Vorstellungen eines „European Recovery Programs“ in Europa zu verbreiten. Daraufhin wurde gemeinsam mit 16 Staaten eine europäische Antwort auf den amerikanischen Vorschlag formuliert.

Der Marshallplan sollte eine stabile Wirtschaftsordnung schaffen sowie Handelsbarrieren abbauen und so das Wirtschaftsleben in Europa ankurbeln. Für die Durchführung des Wiederaufbauprogramms wurden deswegen zwei wichtige Organisationen gegründet: Einerseits die „Organisation of European Economic Cooperation“ (OEEC), Vorgängerin der heutigen OECD, und andererseits die „Economic Cooperation Administration“ (ECA). Die Errichtung dieser Organisationen machte es möglich, die Mittel innereuropäisch zu verwalten und erleichterte den Weg zur europäischen Integration, in weiterer Folge zur EU. Alle westeuropäischen Länder mussten sich an einen Tisch setzen und miteinander kooperieren, auch wenn man vor zwei bis drei Jahren noch verfeindet gewesen war. Das Kind der europäischen Gemeinschaft, welches sich später in eine erwachsene EU entwickeln sollte, machte seine ersten Schritte.

Aufbruch in die neue Zeit

Mit dem Marshallplan rollte der Wiederaufbau langsam an. Fast 14 Milliarden Dollar wurden von 1948 bis 1952 bereitgestellt. Die Vorstellung, dass die USA den europäischen Ländern diese Summe schlicht Stück für Stück überwiesen hätte, trifft aber nicht zu. Der Marshallplan kam größtenteils in Form von US-Waren in Europa an, die dann im Inland verkauft wurden. Durch die staatlichen Einnahmen der Warenverkäufe konnten dann Kredite an Unternehmen vergeben werden. Auch heute wirkt der Marshallplan durch einen Fonds in Österreich nach. Durch diesen wird zum Beispiel das Marshallplan-Stipendium für österreichische Studierende in den USA finanziert. Den europäischen Flickenteppich wieder zusammennähen

Natürlich stellte der Plan eine enorme wirtschaftliche Hilfe dar und unterstützte Europa dabei, Engpässe beim Wiederaufbau zu überwinden. Er war die notwendige Initialzündung für den Wirtschaftsaufschwung nach dem 2. Weltkrieg, aber nicht die Hauptursache der wirtschaftlichen Erholung. Die Wirkung des Marshallplans auf Europa und die (west-)europäische Solidarität wird oft vernachlässigt. Die EU hätte es ohne Marshallplan in dieser Form wahrscheinlich nicht gegeben. Aus einer Weltkrise entstand ein mächtiger Staatenverband mit seinen wichtigen Grundfreiheiten. Allein wenn diese Erkenntnis wieder in den Köpfen der Politiker_innen Eingang findet, war es die Wiederentdeckung des Marshallplans schon wert. Gerade jetzt ist es notwendig, Solidarität und Stärke zu zeigen. Doch leider mangelt es genau daran. Die EU-Finanzminister_innen streiten, wie einst in der Griechenland-Krise, über Auflagen des Europäischen Rettungsschirms (ESM) und Italien fordert die gemeinsame Aufnahme von Schulden aller EU-Staaten, sogenannte Corona-Bonds. Diese lehnen Deutschland und die Niederlande vehement ab. Der Nord-Süd-Konflikt, der schon Jahre unter der Oberfläche brodelte, ist nun endgültig entbrannt. Ob Corona-Bonds nun Mittel der Wahl sind, darüber streiten Ökonom_innen. Fakt ist, dass laut einer Umfrage 45% der Italiener_innen Deutschland als „Feind“ betrachten. Das kann und darf in einer europäischen Gemeinschaft nicht vorkommen. Es braucht genau diese starke Gemeinschaft, um neben den wirtschaftlichen auch die vielen sozialen Probleme zu lösen, die durch Corona entstanden sind oder verstärkt wurden. Der drastische Anstieg der Arbeitslosenquote ist Tatsache und die Klimafrage löst sich auch nach der Krise nicht von allein. Probleme, die nur solidarisch gelöst werden können. Doch Einigkeit ist nicht in Sicht. Ein gemeinsames Wirtschafts- und Sozialprogramm wäre imstande europäische Wogen zu glätten, das zeigt die Geschichte.

CoVid-19 ist eine Bewährungsprobe für die EU. Ein neuer Marshallplan, so wie ihn Von der Leyen fordert, muss mehr umfassen als bloße Wirtschaftshilfe. Er wird Anstoß sein müssen für ein neues europäisches Miteinander.

Felix Strasser studiert Kommunikationswirtschaft an der FH Wien

Alles Neu macht...Corona

  • 18.05.2020, 16:23

Die Coronakrise hat uns Studierende vor einige Herausforderungen gestellt. Neben dem möglichen Jobverlust, dem Chaos mit Distance-Learning und der Frage, ob es denn nun überall Online-Prüfungen geben wird, hat viele auch die folgende Frage geplagt: Muss ich denn nun meinen Studienbeitrag einzahlen? Und wenn ja, wann? Ein bisschen Klarheit wird hierzu in den neuen umgangssprachlichen “Corona-Verordnungen” gegeben. Wer übrigens gern in Rechtstexten schnuppert, kann die Volltexte der Verordnungen auf der Webseite der ÖH Bundesvertretung finden. Jedenfalls hat es ein großes kollektives Aufatmen gegeben, als nun endlich auch offiziell die Nachfrist, und damit die Frist für die Einzahlung des Studienbeitrags, bis zum 30. Juni verlängert wurde. Das ist aber bei Weitem nicht die einzige Änderung. Wusstest du zum Beispiel schon, dass die Unis und PHs jetzt die Möglichkeit haben, Lehrveranstaltungen und Prüfungen in den Sommermonaten abzuhalten, da die lehrveranstaltungsfreie Zeit außer Kraft gesetzt wurde? Faszinierend, oder? Das hilft natürlich jenen, die zum Beispiel Labore oder Präsenz-LVen nachholen wollen, stellt aber auch die vor neue Herausforderungen, die den Sommer normalerweise zum Arbeiten oder für Praktika nutzen.

Einige großen Problemquellen ist die Verordnung auf PHs und Universitäten angegangen; so kann man je nach Entscheidung des Rektorats die Zeit jetzt auch für Lehrveranstaltungen nutzen, für die man die Voraussetzungen noch nicht hat bzw., wenn man die Studieneingangs- und Orientierungsphase noch nicht absolviert hat. Halte dich hier am besten an die Kanäle deiner Hochschule bzw. Hochschulvertretung. Tatsächlich waren diese Punkte unter unseren ersten großen Forderungen; stell dir vor, zu Beginn des Studiums sind Prüfungen mit hunderten Teilnehmenden geplant und von einem Tag auf den anderen werden sie abgesagt. Es sollte dann zumindest Gebot der Stunde sein, mit aufbauenden Lehrveranstaltungen etwas Studienfortschritt zu ermöglichen. Trotz Möglichkeit, ohne Prüfung teilzunehmen: Bitte lerne trotzdem den Stoff, der für ihr Verständnis notwendig ist!

Auch, wenn es nicht immer richtig gehandhabt wird: Normalerweise müssen am Anfang des Semesters Methoden und Konzepte von Lehrveranstaltungen sowie die Beurteilung von Prüfungen feststehen. Ob der Pandemie ist es nicht verwunderlich, dass Änderungen dieses Semester auch später erfolgen können. Besonders ausführlich geht die Verordnung auch auf die Möglichkeit von Online-Prüfungen ein (erfreulich: wenn die Technik nicht will, verliert man keinen Prüfungsantritt, beim Schummeln allerdings schon.) Zumindest eine Vertrauensperson muss an mündlichen Prüfungen teilnehmen dürfen. Große Erleichterung gibt es auch für alle, die gerade an Abschlussarbeiten schreiben - die Abgabefrist für diese wird um die Zeit verlängert, in der zum Beispiel durch geschlossene Bibliotheken die Recherchearbeit nicht oder nur eingeschränkt möglich war. Eine Verlängerung gibt es auch für Studienpläne, die im Sommersemester 2020 auslaufen, und zwar bis Ende des Wintersemesters 2020/21. Neuigkeiten gibt es auch an den Kunstunis, die Frist für Sprachergänzungsprüfungen und die Zeit ohne Absolvierung aus dem zentralen künstlerischen Fach werden um ein Semester verlängert.

Auf den FHs sind einige Regelungen sehr ähnlich beziehungsweise gleich. Es gibt natürlich auch sehr FH-spezifische Maßnahmen. Gleich ist hier zum Beispiel die Regelung zur Vorgehensweise bei technischen Problemen während Online-Prüfungen, ebenso ist auch auf den FHs bei Änderungen der Modalitäten eine Abmeldung von Prüfungen ohne Konsequenzen möglich und es darf auch mindestens eine Vertrauensperson bei mündlichen Prüfungen anwesend sein. Auch FH-Studierende können die Fristen für ihre Abschlussarbeiten um den von Corona betroffenen Zeitraum verlängert werden. Spezifischer auf den FH Bereich angepasst ist hier das Recht auf eine einmalige Studienjahrwiederholung, wenn die negative Beurteilung bei einer kommissionellen Gesamtprüfung auf Covid-19 zurückzuführen ist. Studienanfänger_innen mit einschlägiger Berufserfahrung haben außerdem für die erforderlichen Nachweis der Zusatzprüfungen für die Studienberechtigung etwas länger - und zwar bis zum Eintritt in das dritte Studienjahr - Zeit.

Alles in Allem gibt es noch einige Aspekte im Studienalltag, die noch eine Regelung brauchen (wie beispielsweise der Erlass bzw. die Rückerstattung des Studienbeitrags), jedoch konnten mit diesen Verordnungen einige Maßnahmen gesetzt werden, die das Studieren wieder etwas weiter in geregelte Bahnen bringen.

Coronavirus in Österreich – wie damit umgehen?

  • 28.04.2020, 17:33
Das Coronavirus hat Österreich erreicht. Wir sitzen alle fest in unseren Wohnräumen. Unwissen und Fake News führen zu Panik und rassistischen Anfeindungen. Müssen wir uns fürchten?

Geschichte und Verlauf der Krankheit. Das „Coronavirus“ oder der medizinische Fachausdruck SARS-CoV-2 (Severe Acute Respiratory Syndrome CoronaVirus-2) ist ein neuartiges Virus, welches der Virusfamilie Corona entstammt. Frühere neuartige Erreger, die z.B. die SARSPandemie 2002/2003 oder MERS-CoV (Middle East Respiratory Syndrome CoronaVirus) 2012 auslösten, entstammten der gleichen Virusfamilie. Erstmalig wurde die neuartige Erkrankung COVID-19 (Coronavirus disease-19), wie sie richtig heißt, im Dezember 2019 in der Millionenstadt Wuhan in China entdeckt. Laut Virolog_innen entstammt das Virus höchstwahrscheinlich dem Tierreich, ist vermutlich von einer Fledermaus, die als Zwischenwirt fungierte, auf den Menschen übergegangen. Der Erreger ist während der Übertragung von Tier auf Mensch mutiert und kann nun auch von Mensch zu Mensch übertragen werden. Das Virus kann für bis zu 72 Stunden auf einer Oberfläche überleben. Seit dem ersten Ausbruch sind insgesamt mehr als 160 Länder davon befallen. Täglich werden neue gesundheitspolitische Maßnahmen vorgestellt und implementiert, vor allem in Europa, das zum neuen Epizentrum der Krankheit geworden ist.

Es sind aber weltweit COVID-19 Fälle zu verzeichnen. Am 30. Januar 2020 rief die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die internationale Gesundheitsnotlage aus, am 2. März stufte die Europäische Union das Krankheitsrisiko als hoch ein und am 12. März erklärte die WHO den COVID-19 Ausbruch zur Pandemie. Die ersten Gegenmaßnahmen in Österreich wurden am 27. Februar implementiert, als die Anzahl der in Österreich infizierten Personen tagtäglich zu steigen begann.

„Wir haben nicht nur eine Virus- Epidemie, sondern auch eine Angst- Epidemie“. Kritisch zu betrachten ist die mediale Berichterstattung über das Coronavirus. Es kursieren viele Gerüchte, Fake News, schlichtweg falsche Informationen, die zur Panikmache beitragen. Anstatt die Bevölkerung durch eine seriöse und kritische Medienberichterstattung aufzuklären und zu beruhigen, schaffen einige Medien es, Hysterie zu generieren. Das passiert zum Beispiel, wenn auf der Titelseite einer Tageszeitung oder im ersten Fernsehnachrichtenbeitrag nur die Anzahl der Verstorbenen und der Erkrankten, aber nicht die der Genesenen erwähnt wird. In einer Diskussionssendung hat die derzeitige SPÖ- Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner, selbst ausgebildete Virologin, richtig gesagt: „Wir haben nicht nur eine Virus-Epidemie, sondern auch eine Angst-Epidemie“. Die Hysterie hat nun ihren Höhepunkt erreicht. Wir sitzen in der Isolation und sind in der Quarantäne. Es scheint, dass viele Menschen in der Bevölkerung vor Angst nicht mehr rational denken können. Es macht absolut keinen Sinn, einzelne Geschäfte leer zu kaufen. Warenbestand gibt es genug und der Wirtschaftszyklus funktioniert trotz allen Grenzschließungen.

Vor allem die Nachfrage an Schutzmasken oder Desinfektionsmitteln ist hoch, sie sind seit Anfang der Krise schnell ausverkauft. Das ist höchst problematisch, denn auch nicht mit dem Coronavirus infizierte Personen benötigen diese medizinischen Produkte. Ein_e Diabetiker_in, die sich selbst mehrmals täglich Insulin spritzen muss, benötigt beispielsweise Desinfektionsmittel, um die Einstichstelle zu reinigen. Wie Ärzt_innen bereits mehrfach betont haben, hilft das Tragen von Schutzmasken nur bereits infizierten Personen dabei, das Virus nicht an ihr Umfeld weiterzugeben. Man sollte daher mit dem privaten Kauf zurückhaltend sein, denn am Dringendsten brauchen diese Produkte medizinisches Personal und Angestellte in den Spitälern.*

#coronavirus #novirus #jenesuispasunvirus – there is no place for racism. Dank der Globalisierung sind wir vernetzter denn je und leben auch räumlich gesehen enger zusammen. Es sollte uns daher nicht verwundern, dass das globale Zusammenrücken neben seinen positiven Auswirkungen auf die Menschheit auch die Verbreitung von Krankheiten wie COVID-19 begünstigt. Die Angst einzelner, infiziert zu werden, entwickelt sich schnell zu einer richtigen Angst-Epidemie und zeigt uns so auch die hässliche Seite der Gesellschaft. Verstärkt wird die Angst durch Fake News, die verschiedenste Verschwörungstheorien beleben, etwa dass man durch das bekannte Corona- Bier an COVID-19 erkrankt oder dass die USA das Virus als Biowaffe entwickelt haben. Es bedarf einer kritischen medialen und politischen Aufklärung. Vor den aktuellen Ausgangsbeschränkungen, als das Virus den Österreicher_innen noch weit weg erschien, glaubten viele Menschen, dass alle asiatisch aussehenden Personen den Virus in sich tragen.

People of Colour wurden alle in einen Topf geworfen. Ich selbst habe Erfahrungen dieser Art gemacht. Im Januar ist mir das erste Mal wegen Corona so eine irritierende Situation passiert: Eine ältere Frau zog sich im Aufzug ihren Schal vor den Mund, als ich einstieg. Die Handlung war offensichtlich, die Intention eindeutig, und kann nicht anders als rassistisch bewertet werden, denn neben dem älteren Ehepaar war ich der einzige im Aufzug. Als ich ausstieg, tat die Dame ihren Schal wieder weg. Nach dieser Aktion habe ich mich gefragt, ob das jetzt die ganze nächste Zeit so weitergehen würde. Meine Gefühlswelt war aufgewühlt und ich empfand es sehr verletzend, diesem passiven und doch klar rassistischen Vorgehen ausgesetzt zu sein. Als das Virus sich in Europa ausbreitete, wurden schnell die Italiener_innen als am stärksten Betroffene zu einer weiteren Zielscheibe.

Es war erstaunlich zu sehen, wie Menschen in Österreich mit der Situation umgehen, wenn die Krankheit direkt vor ihrer Haustür steht. Die gleichen Leute, die immer gerne Spaghetti, Pizza oder Gelato gegessen haben, wurden schnell feindselig. Am Tag, als der beschleunigte Krankheitsverlauf in Italien erstmals in den Medien bekannt wurde, saß ich in der U-Bahn. Ein Mann saß mir gegenüber, er telefonierte mit jemandem meinte: „Is ja ka Wunder, dass des von Italien kommt, die gonzn Spaghettifresser.“ Während das Sudern über Italiener_innen nicht unbedingt vergleichbar ist mit dem klar anti-asiatischen Rassismus, der sich genauso explosionsartig ausgebreitet hat wie das Virus selbst, sind solche Anfeindungen und die Suche nach einem Sündenbock nicht zu verharmlosen. Eines sollte hier klar gesagt werden: Dieses voreingenommene Verhalten ist nicht normal und sollte auch nicht normal sein. Rassismus, welcher Art auch immer, hat keinen Platz in unserer Gesellschaft.

Was denken eigentlich Studierende und wie gehen sie mit COVID-19 um? Diese Krise berührt eine_n umso mehr, wenn man selbst rassistische Anfeindungen erlebt oder die Geschichten von anderen erzählt bekommt. Es ist schlimm anzusehen, wenn Asiat_innen oder asiatisch aussehende Personen in der Öffentlichkeit ein Plakat mit sich tragen, auf dem steht: ICH BIN KEIN VIRUS. Die umgangssprachliche Bezeichnung „Wuhan-Virus“ oder „China-Virus“, wie sie unter anderem der amerikanische Präsident Donald Trump verwendet hat, trägt weiter zum Rassismus bei. Wie sehen es eigentlich die Studierenden der Ostasienwissenschaften (Japanologie, Koreanologie und Sinologie), dass asiatisch aussehende Personen nicht nur verbal, sondern zunehmend auch körperlich attackiert werden? Das hat man am Beispiel eines 23-jährigen Studenten aus Singapur, der in London studiert, gesehen. Er wurde von einigen Briten körperlich attackiert, die schrien, dass sie kein COVID-19 in ihrem Land haben wollten. Hier folgen nun ausgewählte Erlebnisberichte von anonymen Studienkolleg_innen.

1: „Zu Beginn, als nur von Fällen in Asien berichtet wurde, wurde mein Mann in Restaurants komisch angesehen und einige andere Gäste sind von uns weggerückt. Eine Oma hat ihn mal schockiert angeschaut, hat sich den Schal vors Gesicht gehalten und ist geflüchtet. Ich hab auch von einem in Wien lebenden Thai gehört, der von den anderen Fahrgästen aus der U-Bahn geworfen wurde.“

2: „Ich wurde schon Ende Jänner in der S-Bahn schief angeschaut, von einer Frau. Ich hatte keinen Husten oder Schnupfen. Der Typ vor mir jedoch schon, er hat sich nicht mal die Hand vor dem Mund gehalten, als er gehustet hat. Aber die Frau hat diesen Typen einfach ignoriert und mich die ganze Zeit angestarrt. Ähnliche Begegnungen sind seitdem immer wieder vorgekommen, aber Gott sei Dank keine Gewalt. Meine Schwägerin und mein Vater wurden schon mehrmals von Teenagern beschimpft mit ‚China Virus‘ und ‚Geh zurück nach China!‘.“

3: „Meine Mutter und meine Schwester meinten vor ein paar Wochen, dass Leute sie in der U-Bahn, im Supermarkt, oder auf der Straße länger anschauen oder Abstand halten. Meine Mutter hat erzählt, dass sie einmal einkaufen war und eine Frau, nachdem sie einen kurzen Blick auf meine Mutter geworfen hatte, sofort das Weite gesucht hat. Ach ja, und meine Eltern verlassen sogar selbst nicht häufig das Haus und treffen sich nicht mit ihren chinesischen Freund_innen.“

4: „Ich war beim Skifahren und einer vom Skiverleih ist zu seinem Kollegen gegangen und hat mit Blick auf mich ganz gekünstelt gehustet. Persönlich wurde ich noch nicht verarscht, bespuckt, angegriffen etc., aber eine Bekannte von mir wurde schon öfters beleidigt. Sie meinte, dabei das Wort „Corona“ gehört zu haben. Freund_innen von mir, Thailänder_innen, hat man im Rituals-Shop ignoriert und von ihnen Abstand gesucht. Die Verkäuferin soll gesagt haben, dass Chinesen unerwünscht sind, obwohl sie ja nicht Mal wusste, ob meine Freund_innen Chines_innen sind oder nicht. Für viele weiße Leute sind alle asiatisch aussehenden Personen Chines_innen und mit dem COVID-19 infiziert.“

5: „Ich arbeite in meinem Nebenjob am Flughafen und bin deshalb stark mit den gesundheitspolitischen Maßnahmen und den damit einhergehenden Einreisebestimmungen konfrontiert. Selbstverständlich verhalte ich mich Passagieren gegenüber deswegen nicht anders. Ich habe allerdings von Kolleg_ innen mitbekommen, dass diese um Asiat_innen herum die Luft angehalten haben oder chinesische Reisepässe nicht anfassen wollten.“

6: „Ein Mann hat vor Kurzem der Chinesischlehrerin meiner Tochter eine Weinflasche nachgeworfen – er hat sie zum Glück nicht getroffen – und gemeint, sie solle dahin gehen wo sie hergekommen sei.“ Wollen wir tatsächlich in so einer Gesellschaft leben? Ich hoffe, mit diesem Artikel einige Leser_innen zum Überlegen gebracht zu haben und ihnen vielleicht die Augen dafür geöffnet zu haben, wie sich People of Colour – asiatisch aussehende Personen oder Asiat_innen – in dieser Krise fühlen. Eines sollte klar sein, wir sitzen alle gemeinsam im selben Boot. Wir sind alle #TeamÖsterreich.

* Dieser Artikel wurde Anfang März 2020 verfasst. Wir empfehlen natürlich die Einhaltung der derzeitigen Vorgaben der Regierung (4. April 2020).

Unter Neonazis: Eine Stadt im Ausnahmezustand

  • 29.04.2020, 11:52
In Budapest wird jedes Jahr Anfang Februar deutsch-ungarischen Soldaten und der Waffen-SS gedacht.

Seit 1997 findet in der Hauptstadt Ungarns jeden 8. Februar eines der größten Vernetzungstreffen der mittelund osteuropäischen Neonazi-Szene statt. Unter dem Deckmantel einer geschichtsrevisionistischen „Gedenkveranstaltung“ wird der sogenannte „Tag der Ehre“ von ungarischen Neonazis organisiert. Daran anschließend findet ein 60 km langer Marsch statt, dessen Organisation vom Bürgermeisteramt, der Fidesz-Partei und dem Militärhistorischen Museum gestützt wird. Diesjährige Organisatorin der „Gedenkveranstaltung“ ist „Legio Hungaria“, eine 2018 gegründete rechtsextreme Vereinigung, die bereits internationale Schlagzeilen gemacht hat: Im Oktober 2018 beschmierten Mitglieder nach einer Gedenkveranstaltung zur Revolution von 1956 ein jüdisches Gemeindezentrum in Budapest. Es gab immer wieder Probleme mit der Organisation der Veranstaltung, trotzdem wurde sie Jahr um Jahr wieder zugelassen. Kreative Lösungen gab es zur Genüge: Einmal hat man die Kundgebung unter dem Deckmantel einer gemeinnützigen Organisation abgehalten, ein anderes unter verfassungsrechtlichem Schutz als Wahlveranstaltung angemeldet. Dieses Jahr hatte die ungarische Polizei auf Grund von absehbaren Ausschreitungen den Organisator_ innen ein Veranstaltungsverbot ausgesprochen, welches jedoch kurz darauf von einem Budapester Gericht unter Berufung auf das Versammlungsrecht kassiert wurde. Zurückblickend eine sehr zynische Erkenntnis der Justiz, die längst nicht mehr die saubere Luft der Unabhängigkeit atmet.

Erst Anfang März wurde die Pressefreiheit der Medien massiv eingeschränkt. Diese dürfen nun zu unliebsamen Themen nur mehr mit vorheriger Genehmigung „von oben“ berichten. Solch ein unliebsames Thema ist beispielsweise die Klimaprotestbewegung Fridays for Future und deren Symbolfigur Greta Thunberg. Wie die jüngsten politischen Entwicklungen zeigen, scheinen diese Einschränkungen der Pressefreiheit nicht die letzten Verletzungen verfassungsrechtlich geschützter Grundrechte zu sein. Nichtsdestotrotz wird die Gedenkveranstaltung dieses Jahr erstmals von breitem antifaschistischem Protest begleitet. Mehrere hundert Menschen haben sich eingefunden, um gegen den Aufmarsch lautstark zu demonstrieren. In der Vergangenheit waren nur kleine Gruppen von Gegendemonstrant_innen zugegen. Unter den Antifaschist_innen ist die bürgerliche Mitte stark vertreten; mit wehenden EU-Fahnen und Schildern treten sie den Nazis entgegen. Anwesend sind der KZ-Verband und mehrere Roma und Sinti Verbände, die in Reden an die systematische Verfolgung im Zweiten Weltkrieg erinnern. Die Redner_innen verlassen den Protestzug jedoch bald, aus Angst vor polizeilicher Repression und Zusammenstößen mit den Nazis.

Zusammenstöße bleiben 2020 jedoch erfreulicherweise aus. Diesen fast surreal ruhigen Verlauf hat man den Polizist_innen vor Ort zu verdanken. Diese hatten nämlich das Gelände zum Schutz der Nazis vor Gegendemonstrant_ innen weiträumig abgeriegelt. Es sind neben Hundestaffeln auch mehrere Hundertschaften Polizei mit Pfefferspray, Schlagstöcken und Gasmasken gewappnet im Einsatz. Dieses Jahr fällt der 8. Februar auf einen Samstag. Die Veranstaltung findet im Városmajor-Park im Zentrum von Budapest statt. Es ist ein kalter aber sonniger Tag. Mathias Deyda, Sprecher von „Die Rechte“, hält die erste deutschsprachige Rede. Er steht auf einer kleinen Bühne vor einem Denkmal, neben ihm wehen Fahnen der rechtsextremen „Legio Hungaria“ und der „Hammerskins“: „Nachdem ich im letzten Jahr bereits hier einige Worte verlesen hatte, gab es großen Druck durch die etablierten Parteien und die Lügenpresse in Deutschland. Ich soll es gewagt haben, den größten deutschen Staatsmann der Geschichte zitiert zu haben“.

Er bezieht sich auf Kritik im Zusammenhang mit seiner Ansprache aus dem vorangegangenen Jahr, in der er ein Zitat von Adolf Hitler verwendet hatte: „Wenn unser alter Feind und Widersacher noch einmal versuchen sollte, uns anzugreifen, dann werden die Sturmfahnen hochfliegen, und dann werden sie uns kennenlernen.“ Deydas Stimme dröhnt laut aus den übersteuerten Verstärkern über den sonnendurchfluteten Park. Er versucht vergeblich, den Trommelwirbel des antifaschistischen Gegenprotests zu übertönen: „Wir haben dieselben Feinde wie vor 75 Jahren. Der Feind heißt nicht Meier oder Müller. Unser Feind heißt Rothschild oder Goldman und Sachs“. Und wieder beendet er seine Rede provokant mit einem Hitler-Zitat. Mathias Deyda, Ende zwanzig, ist aktives Mitglied von „Die Rechte“ in Deutschland und gehört zur Führungsriege der Dortmunder Neonazi-Szene. Er ist für seine Reden auf rechtsextremen Demonstrationen bekannt. 2014 sprach er am NS-verherrlichenden Lukow-Marsch in Sofia und beteiligte sich danach an Angriffen auf Sinti und Roma sowie auf eine Moschee in der zweitgrößten bulgarischen Stadt Plovdiv. Zwischen ihm und dem Publikum steht ein hüfthohes Holzkreuz mit einem Stahlhelm. Seine Zuhörer_innen sind etwa 600-700 schwarz gekleidete glatzköpfige Männer, militant in Reih und Glied aufgestellt.

Unschwer an den Bannern ist die Zugehörigkeit der einzelnen Teilnehmer zu erkennen. Gekommen sind rechtsextreme Gruppierungen, die längst als Kleinstparteien in der deutschen Gemeinde- und Lokalpolitik institutionalisiert sind. Auch militante Gruppen wie die „Hammerskins“ oder „Sons of Asgard“ sind anwesend. Still stehen sie da, hören den Reden zu und nicken zustimmend. Sie tragen Thor- Steinar-Kleidung, germanische Runen, SS-Insignien und Armbinden mit dem SS-Spruch „Meine Ehre heißt Treue“. Viele sind mit einschlägigen Symbolen tätowiert. Ein Teilnehmer hat ein „2YT4U“ (too white for you) Tattoo am Unterkiefer und ein faustgroßes Hakenkreuztattoo auf der Schläfe. Ohne Banner, etwas versteckt, aber ebenfalls an Tattoos und einschlägigen Symbolen zu erkennen, sind extrem rechte und gewaltbereite Vereinigungen wie „Combat 18“ und „Blood and Honour“. „Combat 18“ wurde in Deutschland nach dem tödlichen Attentat auf Walter Lübcke verboten und ist jetzt im Untergrund aktiv. Die achtzehn steht für den ersten und den achten Buchstaben im Alphabet. Also frei übersetzt: Kampftruppe Adolf Hitler. In diese groteske Kulisse mischt sich ein gutes Dutzend Fotograf_innen und Journalist_innen, die versuchen, das Geschehen zu dokumentieren. Die Polizei hat das Gelände auf Grund des Gegenprotests weiträumig abgesperrt. Ausweiskontrollen der Journalist_innen nehmen die Neonazis selber vor. Nur zum Verweis eines unliebsamen slowakischen Fotografen bedienen sie sich der Unterstützung der Staatsgewalt.

Unmittelbar nach den Reden marschieren als Soldaten der Waffen- SS verkleidete junge Männer am Denkmal vorbei und die Zeremonie der Kranzniederlegung beginnt. Im Hintergrund spielt Marschmusik aus dem 2. Weltkrieg. Nach und nach werden alle teilnehmenden Gruppen aufgerufen, darunter italienische, bulgarische, tschechische, französische und deutsche Gruppierungen. Ein Großteil der hier Anwesenden nimmt anschließend auch am Marsch teil. Sie alle gedenken der gefallenen „Helden“, die im Februar 1945 kurz vor der Kapitulation des mit Nazi-Deutschland verbündeten Ungarn ums Leben kamen. Die Rote Armee hatte weite Teile von Budapest bereits eingenommen und deutsch-ungarische Einheiten waren eingekesselt. Bei einem verzweifelten Versuch, die feindlichen Linien zu durchbrechen und zurück auf deutsches Territorium zu flüchten, versuchten ca. 30.000 Nazis den sogenannten „Ausbruch“. Ein Großteil der Soldaten kam ums Leben, nur ein Bruchteil ergab sich und wurde gefangen genommen. In der Szene wird dieses überlieferte Ereignis auch gerne „Ausbruch-60“ genannt, da Historiker davon ausgehen, dass die flüchtenden Soldaten in der Nacht vom 8. auf 9. Februar 60 km hinter sich gelegt hatten.

Der Marsch gleicht einer Wehrsportübung und beginnt in Budapest am Burgberg bei einer Gedenktafel des Magdalenenturmes am Kapisztrán Platz im ersten Stadtbezirk und findet sein Ziel in einem kleinen Örtchen Namens Szomor nordwestlich von Budapest. Diese Gedenktafel wurde am 12. Februar 2005 vom Bürgermeisteramt des ersten Bezirks von Budapest und vom Militärhistorischen Museum „zum sechzigjährigen Gedenken den ehrenhaften Soldaten gewidmet“. Entlang der gesamten Strecke des Marschweges sind aufwändig gestaltete „Checkpoints“ errichtet. Bei jeder dieser historisch detailgetreu errichteten Stationen können sich Teilnehmer_ innen auf einer Teilnahmekarte die jeweilige Station mit SS-Totenkopf- Emblem, Reichsadler und ähnlichen Insignien abstempeln lassen. Die Teilnehmer_ innen gehen bis zu 15 Stunden, bis sie das kleine Örtchen Szomor erreichen. Da bieten die Checkpoints Möglichkeit zum Rasten und gleichzeitig einen Ansporn weiterzugehen. Nationalsozialistische Symbolik und SS-Devotionalien sind dabei ein fixer Bestandteil der Inszenierung. Jede Station wird von als Wehrmachtssoldaten verkleideten Männern bewacht. Bei zwei Stationen hängen ein Hitlerbild und eine Hakenkreuzfahne im Hintergrund und bieten ein beliebtes Motiv für Erinnerungsfotos.

Die meisten dieser makabren Requisiten sind echt und vom Militärhistorischen Museum Budapest zur Verfügung gestellt. Früher hatte die Fidesz-Partei den „Gedenkmarsch“ mitveranstaltet; jene Partei, der der jetzige Ministerpräsident Victor Orbán vorsitzt. Orbán erreichte bei der letzten Wahl gemeinsam mit den Christdemokraten knapp eine Zweidrittelmehrheit im ungarischen Parlament. Die Veranstaltung ist sogar in offiziellen touristischen Verzeichnissen aufgeführt und die Organisator_innen erhalten immer noch staatliche Subventionen. Neben dem „III. Weg“, einer rechtsextremistischen deutschen Kleinstpartei, beteiligen sich auch österreichische Neonazis. Sowohl Mitglieder der „Identitären Bewegung Österreich“ als auch Personen, die im Zusammenhang mit dem rechtskräftig verurteilten Neonazi Gottfried Küssel und dem „Alpen-Donau-Info“ Netzwerk stehen, sind in Bundesheer Uniformen zugegen. Einer macht lachend in Richtung Kamera das „White Power“ Zeichen, das auch der Terrorist von Christchurch verwendete. Diese Szenen, die sich im Herzen Europas und nur zwei Stunden Zugfahrt von Wien abspielen, fallen ganz klar in Österreich und auch in Deutschland unter das Verbots- bzw. Wiederbetätigungsgesetz. Das ist ein Grund dafür, dass das Treffen so viele Teilnehmer_ innen aus eben diesen Ländern anzieht.

Unter den Teilnehmer_innen der „Gedenkveranstaltung“ und dem anschließenden Marsch befinden sich aber keineswegs nur Neonazis. Es nehmen auch Wanderlustige mit ihren Kindern teil, so wirkt das Ganze wie ein harmloses Freizeit- und Sporterlebnis und hält sukzessiv Einzug in die Mitte der Gesellschaft. Wo dies hinführt ist uns bekannt, nämlich rechte Gewalt und Terror. Das Massaker in Hanau, der Anschlag auf eine Synagoge in Halle und das tödliche Attentat auf Walter Lübcke sind nur ein bitterer Vorgeschmack dessen, was sich hier seit mehr als 20 Jahren aufbraut. Der Ausblick auf das, was in den nächsten Jahren auf Europa zukommen wird lässt einen erschaudern. „Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat.“ (Erich Kästner)

„Students are Workers“

  • 16.04.2020, 13:28
An interview with Silvia Federici on student activism and the commercialization of education.

In January 2020, acclaimed scholar Silvia Federici visited Vienna following a WU invitation to speak about feminist perspectives on economy and housework. Progress seized the opportunity and met the renowned feminist economist to discuss student activism in a global context.

progress: You have been involved in student movements across the world, namely the USA, Nigeria and Italy. What were major similarities between movements that you came across in your work?

Silvia Federici: For one thing, the situation I encountered in Nigeria and later in the United States was a peculiar one because it was generated by major transformations that took place in the universities. Starting in the 1980s, at different times and at different levels of intensity, but all across the world nonetheless, we began to see a disinvestment in education by the state. The increasing dependency of universities on business, the university becoming an enterprise, knowledge becoming a commodity, all of that consequently came to be at the centre of the student movement struggle. The idea of a free university, of free education, of resisting the commercializing of education. So that was certainly a common denominator in student movements, and I believe it’s a common denominator now of struggles across the world.

The connection with the struggle of the 1970s hinges around the issue of the student as a worker. We can see a revival of this question in some places today. In Canada, especially in Montreal, there is a big movement demanding fair wages for students, who are often forced into unpaid labour that comes in the form of unpaid internships. The whole idea of the student as a worker is founded upon one belief: We are not here for our pleasure; we are not here for our benefit. We are here because you are forcing us to train ourselves so we can become more productive. We are here for your benefit and for your interest, so you need to pay us.

Inspired by your campaign „Wages for Housework“, the project „Wages for Students“ took off in the 1970s. Do you think the demand is still justified?

I think the question of wages for students is very important. It’s a scandal to me that now students have to pay for their education. I agree completely with the students in Canada. In fact, they often invite me to talk about the issue of reproductive work. They see a continuity between the critical perspectives we develop on education and on reproductive work. In the end, the state’s organization of education, much like the state’s organization of reproduction, is not done with the benefit of individuals and communities in mind. Both systems are organized for the benefit of capital, chasing an ever more productive society.

What is it like to introduce these ideas to people who see students as part of the ruling class, i.e. their future oppressors?

This of course is a battle and it really depends on different political traditions. I think that for instance in Italy for a certain time in the late 1960s, there was a moment of coming together. For the students to say “We are workers!” was a sign of solidarity with the workers’ movement. It was an assertion of the continuity of the students’ struggle with the struggle that was taking place in the workplace, in the offices, in the factories. At the same time, the student activists would often have come from those same working-class families. Forcing students to pay to go to school puts another burden on working class families. It’s an instrument of social selection. Saying „Students are workers!“ is a challenge to the way our society is stratified.

You were one of the founding members of CAFA, the Committee for Academic Freedom in Africa – how did that come about?

It began in Nigeria in the 1980s. There had been massive mobilization of mostly students and some teachers. There was a strong students’ organization at the time, the National Union of Nigerian students (NUNS), that was crucial. They were basically the centre of the opposition to the politics and structural readjustment of the International Monetary Fund. The IMF had proposed an austerity programme that was eventually embraced by the Nigerian government as well as many other African governments, which meant massive disinvestment in education. NUNS created the manuals for the struggle on campus. There were even massacres in the north of the country, but NUNS stayed close to the people on the ground. Students were being arrested, students were being beaten up, even at the university where I was at the time in Port Harcourt. There were three or four days where the police came in a veritable rampage. They invaded the dorms, even the women’s dorms, they beat up women, the police did lots and lots of terrible things. One of them even launched a gas canister against me, which was amazing because I had thought that as a white woman and as a teacher, I would be less vulnerable. I would take my bicycle through the smoke of tear gas to see what was happening. It was very brutal. When I left – which was also related to the structural readjustment, because the state’s disinvestment meant that faculty were no longer being paid – I decided I had to do something.

I couldn’t just go on and forget all of this. Nigerian faculty also had to leave the country so we decided to form an organization with the goal of exposing the objectives behind the defunding of universities. We wanted to demonstrate how it fit in with the restructuring of the global economy and the new international division of labour that was emerging. Our bulletin from back then is still online. We published a book in 2000 called „A Thousand Flowers“ and then we began to organize. We went specifically to departments of African Studies and to various universities in general. We weren’t able to raise the mass support on American campuses that we were hoping for, but I still think our work was very important. First and foremost for African students and universities, because for many years we provided extensive analysis and documentation. Teachers and students gathered information that we published in our periodicals. Activists tell us that this work was vital. We stopped in 2003. By then we had lost contact with the local student organizations. We didn’t feel like we had the kind of understanding anymore about what was happening there for us to continue.

You’ve mentioned terms like „global universities“ and „division of labor in education“ – What do you mean by that?

The terms are very connected. As part of the neoliberal drive, which is the expansion of capitalism, we find ourselves in a new hegemonic system dominated by American capital and the multinational. An essential part of this system is the restructuring of education and international labour. What I call the „global university“ is the fact that now we have a system where a select number of universities in educational centres in the United States, or in what they call the global North, set the standard for the rest of the world. Colombia, Harvard, the London School of Economics, etc. This creates an international education system that is extremely hierarchical, where the responsibility of decision-making lies with a number of select organizations. These influential few are the ones who determine what education is, what knowledge is, how to produce knowledge, which knowledge is worthwhile and which is not. According to this system, for instance, knowledge is not considered valuable unless it is published in certain journals. In any part of the world, you now have to publish in certain journals to get a promotion or to gain access to resources. That also means that you have to mould your research interest to the subjects, the categories, the language, that these journals promote. This means that less and less local researchers can work on local issues.

Connected to this is another perverse development, which is online education. Online education is very widespread in the United States. There are new private, for-profit universities cropping up that provide most of their courses online. That means very low costs for the investment, as these universities don’t need buildings or infrastructure. This is a very dissatisfying development, but online accessibility is instrumental to global education. Now the World Bank can say to Nigeria: „You don’t need to build your own university; the students can take online classes from Harvard“. We are witnessing a whole new structure emerge that is recreating the colonial system at an educational level.

In your work you write about commons and their role in society and capitalism. Do you think the neoliberalisation of universities is an attack on education as a common good?

Absolutely. Part of the struggle is the creation of „knowledge commons“, as they are known in the activist language in the United States. People speak of building commons of knowledge, creating spaces where knowledge is produced, distributed and circulated collectively and outside of the logic of the market.

You have written about how labour under capitalism alienates workers from their own body. With the increasing indifference of the EU to refugees dying at her border in mind – how do you think capitalism has changed how we relate to other people’s bodies?

Capitalism has demonized certain people so much that you become numb to the suffering of others. Oppressors have been able to convince sectors of the working class that their own well-being depends on exclusionary policies. I think the left carries the burden of responsibility for not having been able to do the kind of educational work that unites the oppressed. If we don’t distinguish between fact and fiction, we are vulnerable to all the stupidities that are being said about migration. It’s not a matter of fighting immigrants who are taking your job! It’s about fighting the German government, the EU, the US government, those who are impoverishing, who are dispossessing entire regions of the world for their resources. They are the ones we should point our finger at: „You, who are letting people drown in the Mediterranean, imposed the very policies that caused them to leave their countries. You are the ones who are responsible.“

In your book „Caliban and the Witch“ you expose how, when under pressure, the ruling class has historically resorted to institutionalizing discrimination against a group within the proletariat. Is this our perpetual fate under capitalism or do you see an end to this reaction in sight?

This question is actually heavily debated in some circles. People like David Harvey, a more traditional Marxist, came up with a statement upon being asked if capitalism is necessarily gender-biased. And he said: „Well, that is what happened historically, but logically you could think of a capitalist-system without gender-bias.“ I disagree with him, with the whole idea of logically separating capitalism from history. Because capitalism has only been able to build its expansion on gender-based discrimination, because the unpaid labour of women has enabled the massive accumulation of wealth. If the capitalist class had to provide the infrastructure for reproductive labour itself, certainly the accumulation process would be much more reduced. It doesn’t make sense to analyse capitalism in an abstract way. You don’t just wipe out history! It’s a very non-materialist position. Materialism is built on the recognition of historical dimensions of social reality. The moment you accept that historical reality, you can’t deal in abstractions anymore. Gender-discrimination, like racism, is a structural element. I always say that capitalism is not the production of wealth, it’s the production of scarcity.

Vorsitzkommentar

  • 20.04.2020, 14:43
Vorsitzkommentar April 2020

 Liebe Kolleg_innen,

wie so viele zu dieser Zeit müssen wir mit Folgendem einleiten: Wir hoffen, euch und euren Lieben geht es gut und ihr seid (noch) gesund. In den letzten Wochen geht alles Schlag auf Schlag, viele Dinge, die nie vorstellbar gewesen wären und so auch noch nie passiert sind (Stichworte bis dato Schulschließungen oder social distancing) werden innerhalb weniger Stunden verlautbart, verordnet, umgesetzt. Und gleichzeitig erleben wir – durch Maßnahmen wie Homeoffice, home-learning oder eben social distancing – eine ebenfalls kaum vorstellbare Entschleunigung unseres gesamten Lebens. Manche (oder vielleicht eher: sehr viele) Dinge waren in den letzten Wochen einfach gerade nicht möglich. Das zeigt uns einerseits gerade, dass es offenbar eine globale Pandemie braucht, um uns die Schwächen und auch die krassen Fehler unseres Wirtschaftssystems aufzuzeigen. Andererseits sorgt das natürlich auch bei uns allen für grobe Unsicherheiten: Wie schauts jetzt mit meinen Beihilfen aus, wenn ich den Leistungsnachweis vielleicht nicht erbringen kann? Kann ich in diesem Semester mein Studium vielleicht gar nicht abschließen oder den Aufnahmetest für die FH nicht machen? Und wann ist dieser ganze Spuk eigentlich wieder vorbei?

„…warum nicht gleich so?“

Momentan schaut es so aus, als könnte niemand so wirklich abschätzen, wie lang die vielzitierte „aktuelle Situation“ so bleiben wird, wie sie ist. Aber eins steht fest: Nicht nur alle von uns, auch unsere Hochschulen sind hier ohne tatsächliche Vorbereitung von einem Tag auf den anderen vor einer komplett neuen Situation gestanden. Jetzt kann man natürlich sagen „Jaja, jetzt auf einmal funktioniert das mit dem E-Learning, warum nicht gleich so?!“; allerdings ist auch das nur eine von vielen Fragen, die jetzt augenscheinlich werden, die leider nur auf den ersten Blick einfach mit dem Ruf nach mehr Digitalisierung zu beantworten sind. Ja, der Ausbau der Digitalisierungsmaßnahmen auf den österreichischen Hochschulen ist wichtig. Ja, es sollte selbstverständlich sein, dass Lehrende einen Moodle-Kurs benutzen und nein, es darf nicht sein, dass Vorlesungsinhalte heutzutage tatsächlich nur physisch im Hörsaal erfahrbar sind und nicht per Video on demand verfügbar sind. Aber: Digitalisierung alleine wird die Probleme an unseren Hochschulen nicht lösen können. Seit Jahren und mittlerweile sogar Jahrzehnten sind wir mit einer chronischen Unterfinanzierung unserer Hochschulen konfrontiert, die sich nicht nur darin äußert, dass beispielsweise zu wenig Streamingequipment bereit steht, sondern auch darin, dass den Lehrenden nicht genug Lohn gezahlt werden kann, sodass sie Zeit und Muße hätten, sich auch alternative Lehrkonzepte zu überlegen. Die Mitbestimmungsrechte von uns Studierenden werden immer weiter beschnitten, sodass wir immer weniger Raum und Macht bekommen, unsere Anliegen und unsere Wünsche, wie wir lernen und studieren wollen, auch tatsächlich äußern zu können. Und – ebenfalls aus ökonomischen Gründen: Die Forschung wird meist über die Lehre gestellt. Um als Hochschule einen guten Platz in (für uns Studierende komplett irrelevanten) Rankings zu bekommen, zählen exzellente Forschungsergebnisse und nicht die exzellente Lehre. Wenn die Auseinandersetzung hiermit stärker forciert werden würde, wäre nämlich auch klar, dass eine rein digitale Lehre niemals ausreichen kann; sondern es eine Verschränkung aus Präsenzlehre und digitalem Angebot braucht. Wir müssen diese Krise nutzen, um die grundlegenden Fragen und Probleme unseres Hochschulsystems zu diskutieren und nicht bloß reine Symptombekämpfung zu praktizieren.

Wir sind für dich da!

Als deine Interessensvertretung kämpfen wir auf politischer Ebene für dich. Wir setzen uns gegenüber dem Wissenschaftsministerium und den Hochschulen dafür ein, dass wir Studierende nicht als Verlierer_innen aus dieser Krise herausgehen dürfen. Ganz oben auf der Liste stehen der weitere Bezug verschiedener Beihilfen, ein Ausbau des Lehrveranstaltungsangebots und der Erlass von Studiengebühren. Wir werden nicht akzeptieren, dass Unternehmer_innen weiterhin mit Staatshilfen Gewinne scheffeln und für uns Studierende angeblich nicht genügend Geld da sein soll.

Wir sind außerdem sehr bemüht, unsere Unterstützungsangebote ebenfalls in diesen (auch für uns schwierigen) Zeiten anbieten zu können und haben hierfür den Corona-Härtefonds (https://www.oeh.ac.at/corona-haertefonds) ins Leben gerufen: Du hast durch die Coronakrise deinen Job verloren oder deine Eltern sind in Kurzarbeit und können dich nicht mehr finanziell unterstützen? Du wolltest eigentlich noch im Wintersemester dein Studium abschließen, aber durch Corona verzögert sich alles? Dann stell online einen Antrag. Wir bemühen uns, dir so schnell wie möglich eine Rückmeldung zu geben. Wenn du Fragen dazu hast, wie es auf deiner Hochschule weitergeht, wie das jetzt eigentlich mit den Beihilfen ausschaut oder ab wann du wieder auf der Bib lernen darfst, kannst du dich unter coronainfo@oeh.ac.at an uns wenden!

Lasst euch nicht unterkriegen, gemeinsam stehen wir das durch!

Adrijana, Desmond und Dora

Höbelt –  Abriss eines Skandals

  • 24.04.2020, 14:31
Im vergangenen Wintersemester erregten die Proteste um den Historiker Lothar Höbelt viel Aufsehen. Doch wo liegt eigentlich der Skandal? Ein Kommentar.

Wer sich in den letzten Monaten mit Hochschulpolitik beschäftigt hat, ist um Lothar Höbelt nicht herumgekommen. Der bereits lange umstrittene außerordentliche Professor am Institut für Geschichte hatte wieder auf sich aufmerksam gemacht, als er im Herbst 2019 einen Vortrag mit dem Titel „‘Entgermanisierung‘? Österreich und Deutschland nach 1945“ bei der Herbstakademie des Instituts für Staatspolitk (IfS) gehalten hat. Das IfS gilt als Think Tank der Neuen Rechten und beruft sich laut dem Landesamt für Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen auf antidemokratische Ideologien. Dieser Auftritt also war der Anlass für Protestaktionen gegen Höbelt, die an der Universität Wien zwar nichts neues sind, aber eine breite Debatte ausgelöst haben.

Den Protesten ging einiges voraus: Lothar Höbelt macht seit den 1990ern mit bestenfalls fragwürdigen Aussagen und Auftritten auf sich aufmerksam. Dabei ist es egal ob er sich positiv in einem nicht-wissenschaftlichen Kontext auf Göring bezieht, die Waffen SS mit einem SPÖ-nahen Kindergartenverein vergleicht, das Verbotsgesetz als „Ärgernis“ bezeichnet oder an einer Festschrift für den verurteilten Holocaust-Leugner David Irving mitarbeitet – sobald Kritik aufkommt, fühlt er sich einfach missverstanden. Dass ein Historiker sich doch eigentlich so präzise ausdrücken können müsste, dass er bei so sensiblen Themen möglichst nicht so fatal missverstanden werden kann, wird dabei eher außer Acht gelassen. Höbelt weiß genau, in welchen Bereichen er sich bewegen kann. Wenn er etwa seinen Kritiker_innen einen Aufenthalt am Steinhof wünscht, kann er meinen, diese gehören in ein psychiatrisches Krankenhaus. Dass dort jedoch in der Anstalt „Am Spiegelgrund“ die Nazis ihr Euthanasieprojekt „Aktion T4“ durchführten, bleibt auch im Interpretationsspielraum. Es ist wichtig zu betonen: Weder von solchen Aussagen, noch von Auftritten bei BDM- und HJ-Nostalgietreffen, noch vom Beitrag für Irving hat sich Höbelt jemals distanziert. Im Gegenteil, er macht einfach weiter. Man kann also davon ausgehen, dass er doch eine gewisse Freude daran hat, missverstanden zu werden.

So viel zu seiner Person. Die Medienrezeption war zunächst überschaubar. Erst nach der Eskalation der Proteste gegen Ende des Semesters, nachdem rechtsextreme „Identitäre“ sich dazu berufen fühlten „Saalschutz“ für Höbelts Vorlesung zu machen und antifaschistische Aktivist_innen diese in Folge blockierten, wurde die Diskussion breiter geführt. Was dabei zu beobachten war, war dass beinahe alle liberalen Medien sofort gegen die Protestierenden Position bezogen. In einem Kommentar im Falter etwa wurde sogar behauptet, man hätte ja gar nichts gegen Höbelt in der Hand, man hoffe ja schon fast auf einen Ausrutscher. Dabei sind die meisten der oben beschriebenen Fälle seit Jahren bekannt und dokumentiert. Es ist die Rolle der Journalist_innen sich darüber zu informieren wen sie hier verteidigen. Es geht auch nicht nur darum, dass Höbelt ein FPÖ-Parteiprogramm mitgeschrieben und am „Historikerbericht“ der FPÖ mitgearbeitet hat.

Man kann ihm sicherlich ein Näheverhältnis zur FPÖ unterstellen, aber die Vorwürfe gegen ihn darauf zu reduzieren ist verharmlosend. Auch die Aufforderung, die Studierenden sollten doch mit ihm diskutieren, zeugt von Verharmlosung oder nur von Ahnungslosigkeit was die Machtverhältnisse an der Universität betrifft. Studierende können Lehrenden in einer Diskussion nicht auf Augenhöhe begegnen, weil sie in der Hierarchie klar unter ihnen stehen und oft abhängig von Benotungen sind. Mal abgesehen davon, dass es auch gar nicht darum geht, Höbelt zu belehren, sondern dieses Verhalten zu skandalisieren. Dann kommt in die Berichterstattung noch ein guter Schuss Vermischung dieses Falles mit der Kritik an Alice Schwarzer und Diskussionen an US-amerikanischen Universitäten, und raus kommt ein undifferenziertes Gesamtbild mit dem Tenor: Die Studierenden sind im Unrecht. Dabei wurden gerade diese Studierenden vor ein paar Jahren noch so für ihre angebliche Politikverdrossenheit kritisiert. Jetzt aber sind sie plötzlich zu laut, zu radikal in ihrer Kritik und ihren Forderungen und haben seit neuestem die wundersame Macht erlangt, ganze Karrieren zu zerstören, Diskurse zu dominieren und Unis lahmzulegen.

Gerade die Reaktion der Universität bzw. die Nicht-Reaktion hat auch zur Eskalation der Proteste beigetragen. Erst nach dem Gipfel mit der Blockade der Vorlesung und dem Standard-Streitgespräch zwischen dem Professor und der ÖH-Uni Wien Vorsitzenden Jasmin Chalendi gab es eine Stellungnahme des Instituts für Geschichte. Dieser schloss sich auch das Institut für Zeitgeschichte an. Die Stellungnahme legt sehr aufschlussreich auch interne Diskussionsprozesse offen und stellt sich gegen die „schleichenden Normalisierung von rechtsextremem Gedankengut“ in Bezug auf Höbelts Publikum, wie die rechtsextremen „Identitären“. Auch haben Lehrende der Universität Kommentare veröffentlicht, die sich kritisch mit manchen Aussagen oder seiner Sicht auf die Geschichtswissenschaft auseinandersetzen. Das Rektorat jedoch stellt sich nur im Wunsch um ein „respektvolles Miteinander“ gegen die Eskalation der Proteste und schweigt sonst beharrlich. Sicher, Höbelt ist außerordentlicher Professor und hat alle Rechte, die damit einhergehen. Das sind in dem Fall vor allem Lehrbefugnis und Kündigungsschutz. Aber deshalb keine öffentliche Äußerung zu den Vorwürfen zu tätigen, oder diese auch nur zu prüfen, ist unverständlich und lässt es so aussehen, als wären diese gar nicht der Rede wert. Dadurch entsteht das Bild, die Uni-Leitung würde sich hinter Höbelt stellen, was nicht zur Deeskalation beiträgt.

Affäre erinnert. Nicht nur wegen der Reaktion der Universität fühlen sich viele unweigerlich an die Borodajkewycz-Affäre erinnert. Taras Borodajkewycz, Professor für Wirtschaftsgeschichte an der damaligen Schule für Welthandel (heute Wirtschaftsuniversität) war 1946 als „minderbelastet“, also in minderem Maß in der NSDAP tätig, eingestuft worden, jedoch weiterhin stolz auf seine NSDAP-Mitgliedschaft. Er tätigte in seinen Vorlesungen immer wieder nazistische und antisemitische Aussagen. Diese wurden von einem Studenten (späterer Finanzminister Lacina) dokumentiert und von einem jungen Juristen (Heinz Fischer) veröffentlicht und skandalisiert. Die Affäre gipfelte 1965 in einem Zusammentreffen einer antifaschistischen Demonstration von Gegner_innen des Professors und einer vom Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) organisierten Gegendemonstration. Bei diesem Zusammentreffen schlug ein vorverurteilter Neonazi den kommunistischen Widerstandskämpfer Ernst Kirchweger zu Boden, welcher später an seinen Verletzungen verstarb. Die Borodajkewycz-Affäre hatte den ersten politischen Toten der Zweiten Republik gefordert. Borodajkewycz selbst wurde erst 1971 zwangspensioniert – mit vollen Bezügen.

Gleichsetzen lassen sich beide Affären nicht, vergleichen aber sehr gut. Zum einen ist es wieder der RFS, der sich gemeinsam mit Deutschnationalen Burschenschaften und Identitären dazu berufen fühlt, Höbelt gegen „Linksextreme“ zu verteidigen. Wie bei Borodajkewycz wird die Freiheit der Wissenschaft als Totschlagargument verwendet. Zum anderen sind der eigentliche Grund für die Proteste ja weder Borodajkewycz noch Höbelt. Sie beide sind Symptome eines gesellschaftlichen Konflikts und Anlässe, dass sich dieser an der Universität entzündet. Insofern könnte man das Gefühl bekommen, dass sich in den letzten 50 Jahren nichts verändert hat an Österreichs Universitäten. Dabei hat sich sogar sehr viel getan. Die Universität Wien als Institution und ihre Historiker_innen haben sich intensiv mit NaziKontinuitäten an der Universität auseinandergesetzt. Als 2017 antisemitische und sexistische Inhalte aus Chatgruppen der Aktionsgemeinschaft (ÖH Fraktion) am Juridicum bekannt wurden, reagierte die Universität sofort. Deshalb ist das Schweigen der Uni-Leitung jetzt auch so unverständlich. Denn auch wenn Höbelt nicht persönlich verantwortlich sei, wenn seine Hörer_innen angesichts der Jüdischen Österreichischen Hochschüler_innen „Juden raus!“ schreien, muss darauf reagiert werden. Eine Reaktion bleibt aber aus. Was nach einem Protest-Semester bestehen bleibt ist Höbelts Lehrauftrag, den er sehr komfortabel zur Mittagszeit im repräsentativen Hauptgebäude ausführen darf.

Durch die momentane Schließung der Universitäten durch COVID-19 wird diese Vorlesung und so auch mögliche Proteste bis April nicht stattfinden. Die Spannungen sind aber definitiv nicht gelöst. Bestehen bleibt die Legitimation, die Höbelt seinem Lehrauftrag verdankt. Auch wenn er in seinen Vorlesungen mittlerweile nichts Grenzüberschreitendes mehr von sich gibt – das Göring Zitat aber war sehr wohl aus einer Vorlesung – kann er dennoch als „Professor an der Universität Wien“ an rechtsextremen Veranstaltungen teilnehmen und sprechen. Er wurde zur Causa laufend interviewt und konnte sich profilieren. Nun kann das sehr wohl eine Folge der Proteste sein, wie einige meinen. Wenn es keine Proteste gegeben hätte, würde Höbelt in ein paar Jahren ruhig in Pension gehen. So hat er kurz davor noch einmal Trubel um seine Person, an dem er sichtlich Freude hat. Das mag sein, aber er kann nur so freudig und entspannt sein, weil er bis jetzt noch nie Konsequenzen erfahren hat. Das ist der wahre Skandal!