progress

Au Revoir Rojava?

  • 30.12.2019, 15:39
Das progress hat sich im November mit Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger getroffen und mit ihm über Rojava und den türkischen Angriffskrieg gesprochen.

progress: Bricht die Türkei gerade Völkerrecht?

Thomas Schmidinger: Völkerrechtlich ist das eindeutig ein Angriffskrieg. Es gab keine Angriffe von syrischen Kräften auf die Türkei - ein Verteidigungskrieg lässt sich nicht mit Behauptungen argumentieren.

progress: Vergangenen Herbst hat Trump angekündigt, dass die USA ihre Truppen an der syrisch-türkischen Grenze abziehen werden – ein implizites Go für eine türkische Invasion. Wie lässt sich dieser Schritt der USA erklären?

Schmidinger: Angekündigt hat das Präsident Trump ja schon mehrmals. Insofern ist es auch schwer zu sagen, ob es einen konkreten Grund für diesen Zeitpunkt dafür gegeben hat. Ich vermute tatsächlich, dass es die Sprunghaftigkeit von Trump ist – dass, nachdem er ein Telefonat mit Präsident Erdogan geführt hat, er da spontan entschieden hat, sich zurückzuziehen. Ich sehe keine strategische Planung hinter diesem Schritt, kein strategisches Interesse.

progress: Was erhofft sich Erdogan von diesem Angriff?

Schmidinger: Die Hauptgründe für die Türkei liegen mehr in der Innenpolitik als in der behaupteten Bedrohung durch die YPG/YPJ (Anm.:Kurdische „Volksverteidigungseinheiten“/„Frauenverteidigungseinheiten“). Es gibt auch keine anderen Interessen, die die Türkei in Syrien hätte, sondern der Hauptgrund ist schlicht und einfach der, dass es in der Türkei immer funktioniert, bei innenpolitischen Krisen die Aggression nach außen zu lenken. Das hat 2018 schon geholfen. Auch damals hat sich die CHP (Anm.: „Republikanische Volkspartei“ der Türkei) als größte Oppositionspartei hinter den Angriffskrieg gegen in Afrin gestellt. In der Zwischenzeit hat die CHP mit Istanbul und Ankara große Städte dazugewonnen und das Regime in Zugzwang gebracht. Wenn es aber Krieg gegen ein Nachbarland gibt, steht die CHP wieder hinter der Regierung. Dieses innenpolitische Kalkül in einer schweren wirtschaftlichen Krise war wohl das Hauptmotiv.

progress: Wie sieht’s derzeit in der Region aus?

Schmidinger: Es ist sehr unterschiedlich an verschiedenen Ecken des Gebiets. In der Mitte des Gebiets gibt es einen türkisch besetzten Streifen. Dort gibt es eine Einigung zwischen russischen und türkischen Truppen, dass dort die Türkei einmarschieren darf. Es gibt in diesen Gebieten keine YPG/YPJ mehr, aber sehr wohl noch immer die lokalen demokratischen Kräfte und die lokale kurdische Polizei. Auch die Selbstverwaltungsstrukturen sind weiterhin aufrecht. In einem Teil, nämlich dort, wo die Ölquellen sind, sind auch weiterhin die USA präsent. Insgesamt gibt es sogar mehr amerikanische Soldat_innen in der Region als vor dem Rückzug, allerdings sind sie weniger aufs gesamte Gebiet verteilt, sondern nur mehr bei den Ölvorkommen präsent. Was es im ganzen Gebiet gibt, sind gehäufte Anschläge vom IS.

progress: Der Angriff der Türkei hat dafür gesorgt, dass jetzt hunderte IS-Mitglieder auf freiem Fuß sind, da die kurdischen Kräfte die Gefängnisse nicht mehr bewachen konnten. Ist ein neues Erstarken des Fundamentalismus in der Region zu erwarten?

Schmidinger: Ja, definitiv. Statistisch wurde ein Anstieg der Angriffe um 300% erfasst. Aber ob das ausreicht, um Territorium unter Kontrolle zu bringen, weiß ich nicht. Man darf nicht übersehen, dass viele ehemalige IS-Kämpfer jetzt bei anderen Milizen sind. Was ich fast für wahrscheinlicher halte als ein Wiederauferstehen des IS ist, dass andere ähnlich ausgerichtete Organisationen mehr an Einfluss gewinnen.

progress: Erdogan geht nicht nur militärisch gegen Kurd_innen vor. Wie spielt sich die antikurdische Gewalt in der türkischen Innenpolitik ab?

Schmidinger: Wir wissen, dass eben erst eine Reihe demokratisch gewählter Bürgermeister_innen abgesetzt worden sind, dass es tausende politische Gefangene gibt, die wegen vermeintlicher Mitgliedschaft bei der Gülen-Bewegung oder der PKK (Anm.: „Arbeiterpartei Kudistans“) oder anderen vorgeblich staatsfeindlich Gesinnten eingesperrt werden. Die Willkür dieser Repression führt dazu, dass auch die, die noch auf freiem Fuße sind, sich selbst zensurieren. Das geht bis in die Diaspora herein. Wir haben auch hier in Österreich jede Menge Personen, die sowas direkt in der Türkei melden. Jede Person, die noch Familienangehörige in der Türkei hat und die noch sehen möchte, überlegt halt zweimal, ob sie etwas kritisches veröffentlicht. Es hat kürzlich den Fall gegeben, dass die Goethe-Universität in Deutschland die dortige Studierendenvertretung aufgefordert hat, Namen der Mitglieder der YXK (Verband kurdischer Studierender) bekannt zu geben. Anscheinend hatte sie das türkische Konsulat in Frankfurt angefragt. Es ist ein Skandal, dass eine deutsche Universität sowas tut. Es ist dann glücklicherweise nicht erfolgt, aber nur weil die Studierendenvertretung schlau genug war, nicht nachzugeben.

progress: International hat es ja einiges an Aufschrei gegeben. Ist diese Solidarität in Rojava angekommen? Welche realen Konsequenzen hat die Türkei für die Offensive erfahren?

Schmidinger: Ankommen tut der Protest in Rojava sehr. Die Leute verfolgen sehr genau, was in Europa und der ganzen Welt passiert. Das ändert sicher etwas am Durchhaltevermögen der Bevölkerung, aber ob das reale Auswirkungen auf das Verhalten von Staaten in der internationalen Gemeinschaft hat, ist eine andere Frage. Was der Türkei wirklich weh tun würde, wären wirtschaftliche Sanktionen. Gezielte Sanktionen gegen Mitglieder des Regimes. Natürlich würde es auch weh tun, wenn die Türkei aus der NATO fliegen würde. All das ist eben nicht geschehen. Man hat im Großen und Ganzen versucht, die Türkei zu appeasen, sie also zu beschwichtigen und Konflikt zu vermeiden, indem Zugeständnisse gemacht werden.

progress: Nun - wie gehts’s weiter?

Schmidinger: Ich glaube nicht, dass die Selbstverwaltung schon völlig am Ende ist. Auch wenn das syrische Regime versuchen wird, die Gebiete vollends zu übernehmen, werden sie noch geraume Zeit auf die Kooperation mit den Syrischen Demokratischen Kräften (Anm.: Militärbündnis, in dem die kurdischen Streitkräfte operieren) angewiesen sein.

100 Jahre B-VG

  • 11.05.2020, 12:36
Interview mit Verfassungsjurist em. Univ.-Prof. DDr. Heinz Mayer zur aktuellen Lage des österreichischen Rechtsstaates 100 Jahre nach dem B-VG 1920

Progress: 100 Jahre B-VG im Jahr 2020 – Was sind aus Ihrer Sich die wichtigsten Errungenschaften der österreichischen Bundesverfassung?

H.M.: Die wichtigsten Errungenschaften sind die Möglichkeit des Verfassungsgerichtshofes Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu prüfen, dann die Gewaltenteilung der Verfassung und die unabhängige Justiz.

 

Progress: Sehen Sie bundesstaatliche Struktur auch als wichtig an?

H.M.: Das war eine politische Entscheidung am Beginn der Republik, dass Österreich als Bundesstaat eingerichtet werden soll und das ist passiert.

 

Progress: Österreich hat heuer zum Jubiläum die so ziemlich schwerste Prüfung für seine Verfassung seit 1945, sehen Sie den Rechtsstaat, den Verfassungsstaat als ausreichend robust gegen den politischen Missbrauch durch Regierungen?

H.M.: Missbrauch kann man nie ausschließen, aber unsere Verfassung trifft ausreichend Vorkehrungen, um die Gefahr des Missbrauchs möglichst gering zu halten, die jetzige Situation führt uns nicht in ein autoritäres System.

 

Progress: Es hat in den letzten Tagen und Wochen einige Kritik an der Gesetzgebung, bzw. an diesem „Verordnungsstaat“ der Bundesregierung, wie ist ihr Urteil zu dieser Vorgangsweise, die sich auf die COVID-Krise bezieht?

H.M.: Man muss davon ausgehen, dass hier möglichst rasch Maßnahmen gesetzt werden mussten, weil sich ja nicht leugnen lässt, dass wir es hier mit einem Virus zu tun haben, der sich rasch ausbreitet. Daher ist die Gesetzgebung im Rahmen der Verfassung passiert, wenn auch in einem Schnellverfahren, das auf Dauer nicht wünschenswert wäre. Die Verordnungen, die erlassen wurden, sind auf Gesetze gestützt, einzelne Verordnungen könnte man besser formulieren oder besser gestalten, aber das war im Wesentlichen wahrscheinlich auf die Eile zurückzuführen, die hier bestand.

 

Progress: Der VfGH wird sich ja mit einigen dieser Gesetze und VO beschäftigen müssen, d.h. aus Ihrer Sicht ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass es hier zu Aufhebungen kommt?

H.M.: Offensichtliche Gesetzwidrigkeiten oder Verfassungswidrigkeiten, sehe ich eigentlich nicht, es gibt hier vielleicht eine Ausnahme. Ob sich im Detail hier Verfassungs- oder Gesetzwidrigkeiten verbergen, muss man sehr genau prüfen, das kann man so allgemein nicht einfach sagen. Der VfGH hebt im Jahr ca. 40 Gesetze und sehr viele Verordnungen auf, dies wird auch heuer so sein, aber das sind teils auch Flüchtigkeitsfehler, die durch den Zeitdruck zustande gekommen sind.

 

Progress: Was wäre die eine Ausnahme, von der sie gesprochen haben?

H.M.: Das COVID-Gesetz sieht vor, dass durch Verordnung das Betreten bestimmter öffentlicher Orte verboten werden kann, und in der Verordnung ist der gesamte öffentliche Raum erfasst, das ist jedoch kein „bestimmter“ öffentlicher Raum. Auch hier gibt es unterschiedliche Ansichten, meiner Ansicht nach ist dies gesetzwidrig.

 

Progress: Ein Thema, welches noch mehr diskutiert wurde und heute wieder durch diesen Leak des Protokolls einer Expertenratssitzung öffentlich wurde, inwieweit es rechtspolitisch problematisch ist, dass in Form von Pressekonferenz seitens Bundesregierung suggeriert wird, dass reine Empfehlungen zu Rechtsnormen werden.

H.M.: Dies ist problematisch, wenn Regierungsmitglieder auf Pressekonferenzen Behauptungen aufstellen, die so durch die Rechtsordnung nicht gedeckt sind, dann führt dies dazu, dass die Exekutive dazu verleitet wird strenger vorzugehen als dies geboten oder zulässig wäre und dies ist auch tatsächlich passiert in einzelnen Fällen.

 

Progress: Das heißt solche Strafbescheide haben dann schon auch im Wege des Rechtsschutzverfahrens Chance auf Aufhebung?

H.M.: Ja, sehe ich so.

 

Progress: Sehen Sie als Verfassungsjurist einen Bedarf an grundlegenden Reformen des österreichischen Rechtsstaates oder denken Sie, dass nach Aufhebung der COVID-Normen zur Tagesordnung übergegangen werden kann?

H.M.: Wir haben in den letzten Jahren eine grundlegende Rechtsschutzreform durchgeführt, wir haben die Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz zwischen 2012 und 2014 implementiert, dies funktioniert einigermaßen gut, einzelne Dinge müssen sich noch einspielen. Was man andenken könnte, wäre ein Eilverfahren, dass der VfGH vorläufigen Rechtsschutz gegen Gesetze oder Verordnungen gewähren kann, wenn gravierende Mängel drohen.

 

Progress: Das Versammlungsrecht ist eine besonders heikle Materie, wie weit ist dieses Grundrecht durch die COVID-Maßnahmen in Mitleidenschaft gezogen wurden, oder kann man das am Ende wieder schadlos herstellen?

H.M.: Es ist so, dass das Recht sich zu versammeln, Versammlungen zu bilden, Demonstrationen abzuhalten, durch die Menschenrechtskonvention verfassungsrechtlich geschützt ist und nur unter ganz bestimmten Umständen eingeschränkt werden darf, wenn es z.B. für die Gesundheit der Menschen nötig ist und dann nur unter ganz bestimmten Umständen. Wenn sich Menschen also mit einem Sicherheitsabstand zueinander versammeln, unter Umständen auch Schutzmasken tragen, müsste das auch zulässig sein.

 

Progress: Letzte Woche fand ja diese aus dem Ruder gelaufenen Versammlung in Wien statt, wenn die Schutzmaßnahmen eingehalten werden, müsste diese zulässig sein?

H.M.: Ja halte ich für zulässig, wenn die entsprechenden Schutzmaßnahmen nicht mehr gewährleistet sind, besteht natürlich die Möglichkeit der Auflösung.

„Students are Workers“

  • 16.04.2020, 13:28
An interview with Silvia Federici on student activism and the commercialization of education.

In January 2020, acclaimed scholar Silvia Federici visited Vienna following a WU invitation to speak about feminist perspectives on economy and housework. Progress seized the opportunity and met the renowned feminist economist to discuss student activism in a global context.

progress: You have been involved in student movements across the world, namely the USA, Nigeria and Italy. What were major similarities between movements that you came across in your work?

Silvia Federici: For one thing, the situation I encountered in Nigeria and later in the United States was a peculiar one because it was generated by major transformations that took place in the universities. Starting in the 1980s, at different times and at different levels of intensity, but all across the world nonetheless, we began to see a disinvestment in education by the state. The increasing dependency of universities on business, the university becoming an enterprise, knowledge becoming a commodity, all of that consequently came to be at the centre of the student movement struggle. The idea of a free university, of free education, of resisting the commercializing of education. So that was certainly a common denominator in student movements, and I believe it’s a common denominator now of struggles across the world.

The connection with the struggle of the 1970s hinges around the issue of the student as a worker. We can see a revival of this question in some places today. In Canada, especially in Montreal, there is a big movement demanding fair wages for students, who are often forced into unpaid labour that comes in the form of unpaid internships. The whole idea of the student as a worker is founded upon one belief: We are not here for our pleasure; we are not here for our benefit. We are here because you are forcing us to train ourselves so we can become more productive. We are here for your benefit and for your interest, so you need to pay us.

Inspired by your campaign „Wages for Housework“, the project „Wages for Students“ took off in the 1970s. Do you think the demand is still justified?

I think the question of wages for students is very important. It’s a scandal to me that now students have to pay for their education. I agree completely with the students in Canada. In fact, they often invite me to talk about the issue of reproductive work. They see a continuity between the critical perspectives we develop on education and on reproductive work. In the end, the state’s organization of education, much like the state’s organization of reproduction, is not done with the benefit of individuals and communities in mind. Both systems are organized for the benefit of capital, chasing an ever more productive society.

What is it like to introduce these ideas to people who see students as part of the ruling class, i.e. their future oppressors?

This of course is a battle and it really depends on different political traditions. I think that for instance in Italy for a certain time in the late 1960s, there was a moment of coming together. For the students to say “We are workers!” was a sign of solidarity with the workers’ movement. It was an assertion of the continuity of the students’ struggle with the struggle that was taking place in the workplace, in the offices, in the factories. At the same time, the student activists would often have come from those same working-class families. Forcing students to pay to go to school puts another burden on working class families. It’s an instrument of social selection. Saying „Students are workers!“ is a challenge to the way our society is stratified.

You were one of the founding members of CAFA, the Committee for Academic Freedom in Africa – how did that come about?

It began in Nigeria in the 1980s. There had been massive mobilization of mostly students and some teachers. There was a strong students’ organization at the time, the National Union of Nigerian students (NUNS), that was crucial. They were basically the centre of the opposition to the politics and structural readjustment of the International Monetary Fund. The IMF had proposed an austerity programme that was eventually embraced by the Nigerian government as well as many other African governments, which meant massive disinvestment in education. NUNS created the manuals for the struggle on campus. There were even massacres in the north of the country, but NUNS stayed close to the people on the ground. Students were being arrested, students were being beaten up, even at the university where I was at the time in Port Harcourt. There were three or four days where the police came in a veritable rampage. They invaded the dorms, even the women’s dorms, they beat up women, the police did lots and lots of terrible things. One of them even launched a gas canister against me, which was amazing because I had thought that as a white woman and as a teacher, I would be less vulnerable. I would take my bicycle through the smoke of tear gas to see what was happening. It was very brutal. When I left – which was also related to the structural readjustment, because the state’s disinvestment meant that faculty were no longer being paid – I decided I had to do something.

I couldn’t just go on and forget all of this. Nigerian faculty also had to leave the country so we decided to form an organization with the goal of exposing the objectives behind the defunding of universities. We wanted to demonstrate how it fit in with the restructuring of the global economy and the new international division of labour that was emerging. Our bulletin from back then is still online. We published a book in 2000 called „A Thousand Flowers“ and then we began to organize. We went specifically to departments of African Studies and to various universities in general. We weren’t able to raise the mass support on American campuses that we were hoping for, but I still think our work was very important. First and foremost for African students and universities, because for many years we provided extensive analysis and documentation. Teachers and students gathered information that we published in our periodicals. Activists tell us that this work was vital. We stopped in 2003. By then we had lost contact with the local student organizations. We didn’t feel like we had the kind of understanding anymore about what was happening there for us to continue.

You’ve mentioned terms like „global universities“ and „division of labor in education“ – What do you mean by that?

The terms are very connected. As part of the neoliberal drive, which is the expansion of capitalism, we find ourselves in a new hegemonic system dominated by American capital and the multinational. An essential part of this system is the restructuring of education and international labour. What I call the „global university“ is the fact that now we have a system where a select number of universities in educational centres in the United States, or in what they call the global North, set the standard for the rest of the world. Colombia, Harvard, the London School of Economics, etc. This creates an international education system that is extremely hierarchical, where the responsibility of decision-making lies with a number of select organizations. These influential few are the ones who determine what education is, what knowledge is, how to produce knowledge, which knowledge is worthwhile and which is not. According to this system, for instance, knowledge is not considered valuable unless it is published in certain journals. In any part of the world, you now have to publish in certain journals to get a promotion or to gain access to resources. That also means that you have to mould your research interest to the subjects, the categories, the language, that these journals promote. This means that less and less local researchers can work on local issues.

Connected to this is another perverse development, which is online education. Online education is very widespread in the United States. There are new private, for-profit universities cropping up that provide most of their courses online. That means very low costs for the investment, as these universities don’t need buildings or infrastructure. This is a very dissatisfying development, but online accessibility is instrumental to global education. Now the World Bank can say to Nigeria: „You don’t need to build your own university; the students can take online classes from Harvard“. We are witnessing a whole new structure emerge that is recreating the colonial system at an educational level.

In your work you write about commons and their role in society and capitalism. Do you think the neoliberalisation of universities is an attack on education as a common good?

Absolutely. Part of the struggle is the creation of „knowledge commons“, as they are known in the activist language in the United States. People speak of building commons of knowledge, creating spaces where knowledge is produced, distributed and circulated collectively and outside of the logic of the market.

You have written about how labour under capitalism alienates workers from their own body. With the increasing indifference of the EU to refugees dying at her border in mind – how do you think capitalism has changed how we relate to other people’s bodies?

Capitalism has demonized certain people so much that you become numb to the suffering of others. Oppressors have been able to convince sectors of the working class that their own well-being depends on exclusionary policies. I think the left carries the burden of responsibility for not having been able to do the kind of educational work that unites the oppressed. If we don’t distinguish between fact and fiction, we are vulnerable to all the stupidities that are being said about migration. It’s not a matter of fighting immigrants who are taking your job! It’s about fighting the German government, the EU, the US government, those who are impoverishing, who are dispossessing entire regions of the world for their resources. They are the ones we should point our finger at: „You, who are letting people drown in the Mediterranean, imposed the very policies that caused them to leave their countries. You are the ones who are responsible.“

In your book „Caliban and the Witch“ you expose how, when under pressure, the ruling class has historically resorted to institutionalizing discrimination against a group within the proletariat. Is this our perpetual fate under capitalism or do you see an end to this reaction in sight?

This question is actually heavily debated in some circles. People like David Harvey, a more traditional Marxist, came up with a statement upon being asked if capitalism is necessarily gender-biased. And he said: „Well, that is what happened historically, but logically you could think of a capitalist-system without gender-bias.“ I disagree with him, with the whole idea of logically separating capitalism from history. Because capitalism has only been able to build its expansion on gender-based discrimination, because the unpaid labour of women has enabled the massive accumulation of wealth. If the capitalist class had to provide the infrastructure for reproductive labour itself, certainly the accumulation process would be much more reduced. It doesn’t make sense to analyse capitalism in an abstract way. You don’t just wipe out history! It’s a very non-materialist position. Materialism is built on the recognition of historical dimensions of social reality. The moment you accept that historical reality, you can’t deal in abstractions anymore. Gender-discrimination, like racism, is a structural element. I always say that capitalism is not the production of wealth, it’s the production of scarcity.