Österreich

Wie Angst für rassistische Asylgesetzgebung genutzt wird.

Am 27. April 2016 beschloss der österreichische Nationalrat erneut eine Verschärfung des Asylrechts, wie das auch schon in den letzten Jahren in regelmäßigen Abständen passiert ist. Die aktuelle Novelle bedeutet eine De-facto-Abschaffung des allgemeinen Rechts auf Asyl. So wird es für viele verunmöglicht, ihre Familie nach Österreich nachzuholen, wodurch noch mehr Flüchtende auf gefährliche Migrationsrouten gedrängt werden. Nicht minder problematisch ist die Regelung zu „Asyl auf Zeit“, die den Asylstatus auf drei Jahre beschränkt und danach eine neuerliche Prüfung sämtlicher Asylgründe vorsieht: Dies hebelt aktiv die Teilhabe von Geflüchteten an der Gesellschaft aus und erschwert zahlreichen Menschen eine langfristige Lebensplanung, etwa beim Versuch, eine Wohnung oder einen Job zu bekommen.

AKTUELLE DISKURSE. Diese Verschärfungen wirken sich auf unterschiedliche Aspekte des Lebens Geflüchteter und von Migrant*innen aus, dennoch zielen sie alle auf eines ab: Abschottung. Diese Abschottung aber geschieht – wie jeder andere soziale Prozess – nicht in einem „luftleeren“ Raum, sondern bildet vielmehr konkrete gesellschaftliche Machtverhältnisse ab. Sieht man den Staat als Verdichtung eines materiellen Kräfteverhältnisses, eröffnet das den Blick darauf, dass Gesetze nicht von der vermeintlich privaten Ebene des sozialen Lebens zu trennen sind und gesellschaftliche Kräfteverhältnisse eben dieses Lebens strukturiert und reproduziert.

Hier setzen aktuelle Diskurse über den Notstand an. Dieser sei, so heißt es, unumgänglich: Österreich sehe sich mit einer unbewältigbaren Menge an Geflüchteten konfrontiert. Refugees werden nicht mehr als individuelle Menschen mit eigenen Schicksalen wahrgenommen, sondern als entmenschlichte Masse – was sich auch auf der sprachlichen Ebene manifestiert, etwa durch die Verwendung einer Rhetorik, die ansonsten der Beschreibung von Naturkatastrophen dient.

TRAISKIRCHEN: DIE ÜBERFORDERUNG. Dass diese Bilder der Überforderung relativ wenig mit der Realität zu tun haben, zeigt sich besonders deutlich am Beispiel Traiskirchen. Wenn wir uns an den letzten Sommer erinnern, beherrschten vor allem die katastrophalen Zustände im Erstaufnahmezentrum die mediale Berichterstattung. Politik und Verwaltung schienen nicht in der Lage zu sein, auch nur ein Mindestmaß an Versorgung sicherzustellen. Die Grundversorgung, was Essen oder Hygiene betraf, war mangelhaft, Geflüchtete mussten sich zeitweise stundenlang anstellen, um Essen oder Kleidung zu bekommen. Wurden diese Probleme angesprochen, wurde auf ihre Unlösbarkeit verwiesen: Es wären schlichtweg zu viele Menschen in Traiskirchen, hieß es vonseiten des Innenministeriums. Dass es kein Problem wäre, in einem der reichsten Länder der Welt 4000 Menschen adäquat zu versorgen, wenn der politische Wille dazu vorhanden ist, erklärt sich eigentlich von selbst. Wenig später – als vermehrt Menschen in Österreich ankamen und in den Folgemonaten blieben – gab es plötzlich Unterkünfte.

Wie Traiskirchen in den Jahren zuvor, sind auch diese Unterkünfte in der Regel nicht sonderlich lebenswert, aber: Sie sind vorhanden, obwohl es zuvor jahrelang hieß, es wäre nicht möglich, Plätze bereitzustellen und Traiskirchen zu entlasten. Hier zeigt sich auf der diskursiven Ebene ein kontinuierliches Verschieben dessen, was möglich ist oder nicht, sowie die ständige Anpassung der Auslegung von „Überforderung“: Es ist nicht die angeblich zu hohe Anzahl Geflüchteter, die Österreichs Behörden überlastet, sondern die politische Weigerung, jemals auch nur ein wenig mehr als das Mindestmaß an notwendigen Ressourcen bereitzustellen. Vor allem im Hinblick auf die unzähligen leerstehenden Wohnungen ist das Argument, es gäbe nicht genug Platz für alle, absurd.

EINE FRAGE DER VERTEILUNG. Hier zeigt sich, wie Diskurse der Überforderung konkrete ökonomische Interessen stützen: Anstatt über eine andere Verteilung von Ressourcen zu sprechen, wird – parallel zu rassistischen Diskursen über „undankbare Fremde“, die sich nicht mit unzumutbaren Massenunterkünften zufriedengeben – stetig ein neues Bild der Überforderung produziert. Dass diese Überlastung allerdings nicht einem tatsächlichen Mangel an Ressourcen, sondern bloß dem Unwillen, diese bereitzustellen beziehungsweise umzuverteilen, geschuldet ist, wird nicht angesprochen. Es gibt also nicht grundsätzlich zu wenig Wohnungen, Kindergartenplätze und Schulen, sondern es sind politische Entscheidungen, wie viele Wohnungen gebaut und wie viele Betreuungsplätze angeboten werden. Im öffentlichen Bewusstsein manifestiert sich nur das Problem, nicht aber seine Ursachen und naheliegende Lösungsansätze.

Durch das Nicht-Bereitstellen von grundlegenden Ressourcen hat sich Österreich selbst einen vermeidlichen Notstand konstruiert, auf den dann mit weiteren repressiven Gesetzgebungen reagiert wurde, wie etwa mit der Verschärfung des Asylrechts. Wenn es in Mainstreammedien heißt, der österreichische Staat und die handelnden Politiker_innen wären letzten Herbst überfordert gewesen, und dies der Grund sei, weshalb die Zivilgesellschaft die Versorgung von Refugees übernehmen musste, ist das eine grobe Verzerrung der Tatsachen. ausgeblendet wird, dass ein als überfordernd dargestellter Sachverhalt das Umsetzen neuer Verschärfungen erleichtert und gleichzeitig die Auslagerung staatlicher Aufgaben auf unbezahlte Helfer_innen vorantreibt. Diese „Privatisierung“ staatlicher Aufgaben kann auch zu Überforderung der Helfer_innen führen, nicht zuletzt, wenn ihre Bemühungen Hilfe zu leisten, durch staatliche Repression erschwert werden. So schließt sich der Kreis im Überforderungskarussell und der Notstand erscheint zwar nicht als ideale, aber zwangsläufig notwendige Lösung plötzlich akzeptabel.

Gruppe: Freedom not Frontex
Kontakt: freedomnotfrontex.net

Die Stichwahl zwischen Alexander van der Bellen und Norbert Hofer polarisiert. Aber ist es wirklich nur eine Wahl zwischen zwei Kandidaten mit unterschiedlichen Positionen?

Sieht man sich die österreichische Berichterstattung über den Wahlkampf im Fernsehen an, muss man auf jeden Fall diesen Eindruck bekommen. Daran änderte auch das bestürzende Wahlergebnis nichts, das den grünen Kandidaten in einem Augenblick vom Favoriten zum Underdog verwandelte.

Meinungsforschung. Nachdem zuletzt bei der Gemeinderatswahl in Wien das Ergebnis der FPÖ im Vorhinein viel zu hoch eingeschätzt wurde, sahen im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl alle Institute den Kandidaten der Grünen in Führung. In beiden Fällen lagen die Meinungsforscher*innen falsch. Die Schwierigkeit, verlässliche Vorhersagen zu treffen, ergibt sich aus der unzuverlässigen Bekenner*innenquote. Nicht nur sind Wähler*innen verschiedener Parteien unterschiedlich gewillt, ihr Wahlvorhaben in Umfragen anzugeben, die Bereitschaft dazu, hängt auch vom gerade vorherrschenden gesellschaftlichen Klima ab. Die spezifischen Dynamiken, die dabei letztlich entscheiden, sind im Vorfeld aber kaum einzuschätzen und selbst im Nachhinein oft schwierig zu verstehen. Tiefergehenden Überlegungen zu Wahlmotiven und dem Wahlverhalten der Stimmberechtigten bewegen sich notgedrungen im Bereich der Spekulation, taugen auch nicht für handfeste Prognosen und spielen deshalb in der modernen Sozialforschung nur eine untergeordnete Rolle.

Skandal: Die FPÖ ist rassistisch. Seltsamerweise werden die Gründe, warum die FPÖ gewählt wird, aber sogar dort, wo sie auf der Hand liegen und offen zugegeben werden, in der Berichterstattung übergangen. Der ORF und sein sich niemals ändernder Expert*innenstab diagnostizieren regelmäßig andere Ursachen für den Erfolg der FPÖ als den Rassismus in der Bevölkerung. Die Menschen wären von der Regierung enttäuscht, weil diese Probleme nicht effektiv lösen würde. Außerdem steige die Arbeitslosigkeit und die Menschen hätten weniger Geld. Besonders beliebt ist die Aussage, niemand würde die Sorgen der Menschen ernstnehmen, welche regelmäßig dazu verwendet wird, Rassismus als Angst zu beschönigen.

Fragt sich nur, wieso die Konsequenz all dieser Gründe sein soll, die FPÖ zu wählen. Soziale Themen sind schließlich Kernkompetenz der SPÖ und wie sehr man sich um die Sorgen der Bevölkerung kümmern wolle, wird keine Partei müde zu betonen. Diese Analysen klingen dann – ungewollt – fast wie eine Wahlempfehlung. Der FPÖ wird implizit zugestanden, wirklich ein glaubwürdiges Konzept zur Lösung von Problemen in petto zu haben. Wer aber das Offensichtliche beim Namen nennt, dass, wer eine rassistische Partei wählt, Rassist*in ist, sieht sich schnell mit dem Vorwurf der Überheblichkeit konfrontiert.

Kein normaler Kandidat. Dass jemand mit einem deutschnationalen Hintergrund, der immer wieder offen die Möglichkeit ins Spiel bringt das Parlament zu entlassen, behandelt wird, wie jeder andere auch, ist ein kleiner Skandal. Der große ist, dass es offenbar als polarisierende aber legitime Position verstanden wird, wenn ein Kandidat der in der Nachfolge der NSDAP stehenden FPÖ unterschwellig mit einem Putsch liebäugelt: „Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist.“

Vielleicht ist alles halb so schlimm und Hofer wäre ein Präsident, der seinen Vorgängern an Bedeutungslosigkeit um nichts nachsteht. Doch wenn das Schlimmste wirklich eintreten sollte und Hofer nach einer beim erstbesten Anlass provozierten Neuwahl einen blauen Kanzler angelobt, kann jedenfalls niemand sagen, man habe nichts gewusst oder damit nicht rechnen können.

Bei diesen Aussichten erscheint das infantile Getue, zu dem die Kandidat*innen bei Hanno Setteles Wahlfahrt angehalten wurden, als ein Stück gute alte Zeit, in der der Präsident vor allem ein zur Satire tauglicher Kauz war. Vielleicht leistet aber gerade diese Art der Berichterstattung jener Harmlosigkeit Vorschub, mit der sich Hofer präsentieren will. Fragt sich, ob die FPÖ gewählt wird, weil sie sich als zahm und ungefährlich gibt oder weil sie zugleich andeutet: Wartet's nur ab. Gegen letzteres wäre kein Kraut gewachsen. Falls ersteres zutrifft, wäre die FPÖ zu demaskieren. Allerdings scheint der ORF wenig bemüht, das zu versuchen.

Simon Sailer studierte Philosophie an der Universität Wien sowie Art & Science an der Universität für angewandte Kunst.

Wer ein Denkmal baut, schafft Raum, um zu gedenken. Wenn das verwehrt wird, bleibt eine Leerstelle in der öffentlichen Erinnerung. Über Gedenkkultur in Österreich.

Denkmäler gab es bereits seit dem späten Mittelalter aus zwei Gründen: zur Selbstdarstellung von Herrscher_innen oder zur Inszenierung einer Vergangenheit im öffentlichen Raum. Das Volk sollte regelmäßig an die Machtansprüche in einem Land erinnert werden. Es ging aber auch darum, ein bestimmtes Geschichtsbild zu inszenieren, das zu den Ansprüchen einer bestimmten Herrschaftsfamilie – in Österreich waren dies zumeist die Habsburger_innen – passte. Herrscher_innen inszenierten sich als Kriegstreibende oder auch als milde Regierende. Letzteres illustriert etwa das Abbild Maria Theresias am Museumsplatz in Wien. Mit den Held_innendenkmälern auf der Wiener Ringstraße wurde bewusst ein bestimmtes Bild von Geschichte inszeniert, indem vor allem Kriegssieger in Form von Statuen dargestellt wurden.

DER NUTZEN VON DENKMÄLERN. In der jüngeren Geschichte hat sich diese Denkmaltradition gewandelt. Denkmäler im 20. und 21. Jahrhundert wurden und werden in Österreich vor allem im Sinne eines kollektiven Erinnerns und Gedenkens im öffentlichen Raum errichtet. Die Theorie des kollektiven Gedächtnisses, die von Maurice Halbwachs aufgestellt wurde, erklärt die Beziehung zwischen dem Gedächtnis eines Individuums und dem Gedächtnis der Gruppe, in der es sich bewegt. Beide stehen in einem wechselseitigen Verhältnis zueinander. Das Individuum erinnert sich, indem es den Standpunkt der Gruppe einnimmt. Im Gegenzug verwirklicht und offenbart sich der Standpunkt der Gruppe im Individuum, da nur dieses dazu in der Lage ist, es auszuformulieren beziehungsweise zu artikulieren.

Denkmäler sind Objekte, die spezifische Geschichtsdarstellungen durch ihre räumliche Existenz im kollektiven Gedächtnis „verankern“. Der Geschichtswissenschaftler Pierre Nora definiert verschiedene Arten von Erinnerungsorten, die alle dafür herangezogen werden, eine kollektive Identität zu erzeugen. Bei der kollektiven Identität handelt es sichum einen Begriff, der von Jan und Aleida Assman geprägt wurde. Selbstbilder, die beispielsweise auf gemeinsamen Erinnerungen basieren, werden von Gruppen verwendet, um eine gemeinsame Identität auszuformen. Denkmäler helfen ein Ereignis, eine Gruppe von Menschen oder auch nur eine einzelne Person im öffentlichen Gedächtnis zu behalten und dienen so als Anker, der ein Abrutschen ins Vergessen verhindert. Gleichzeitig wird damit eine Auswahl getroffen: Nicht jede Person, jede Gruppe oder jedes Ereignis bekommt ein Denkmal im öffentlichen Raum und damit einen Platz in der gemeinsamen Identität.

ÖFFENTLICHES GEDENKEN? Orte öffentlichen Gedenkens können verschieden gestaltet sein. Handelt es sich um einen Ort, an dem sich historische Ereignisse unmittelbar abgespielt haben, dann kann dort eine Gedenkstätte eingerichtet werden. Am Beispiel von ehemaligen Konzentrationslagern lässt sich die Bandbreite an Möglichkeiten für Gedenkstätten illustrieren: von einer einzelnen Gedenktafel bis hin zu einem eigenständigen Museum. Im kleineren Maßstab gibt es auch Denkmäler, die nicht unbedingt am Ort eines spezifischen Ereignisses positioniert sein müssen. Meistens handelt es sich um Objekte, die in ihrer Darstellung eine künstlerische Verarbeitung der erinnerten Ereignisse tragen können. Solche Denkmäler können positiv konnotierte Ereignisse beziehungsweise Personen oder Personengruppen feiern oder auch mahnend an negative Ereignisse erinnern. Mahnmäler, Denkmäler und Gedenktafeln können auch in eine Gedenkstätte integriert sein. Schließlich können auch spezifische Gebäude denkmalgeschützt werden, wenn ihnen historischer Wert zugesprochen wird oder in ihnen eine Person von historischer Bedeutung gelebt hat.In Österreich gibt derzeit 37.485 Objekte, die unter Denkmalschutz gestellt sind, und all diese unterschiedlichen räumlichen Ausformungen öffentlichen Gedenkens abdecken sollen.

Wessen öffentlich gedacht wird, ist nicht nur politisches Kalkül, sondern steht auch im Zusammenhang mit gesellschaftlich verankerten Diskussionen, wer als wichtig genug erachtet wird. Gilt ein_e Künstler_in als für Österreich prägend genug, um eine Gedenktafel am Geburtshaus zu bekommen? Wer wird im österreichischen Diskurs um den Zweiten Weltkrieg „ausreichend“ als Opfer betrachtet, um ein Mahnmal für die systematische Verfolgung und Ermordung zu erhalten? Und nicht zuletzt: Wer sind die Held_innen und wer die Verbrecher_innen?

GEDENKEN NUR FÜR MÄNNER? Zentral war in Österreich im 20. Jahrhunderts das Gedenken an die beiden Weltkriege, das jeweils kaum unterschiedlicher sein könnte. Während in Zusammenhang mit dem Ersten Weltkrieg vor allem dessen drohendes Verschwinden aus dem kollektiven Gedächtnis im Mittelpunkt steht, dreht sich die Debatte anlässlich des Zweiten Weltkriegs vor allem um die Frage, wessen öffentlich gedacht wird.

Im Zusammenhang mit dem Ersten Weltkrieg gibtes zahlreiche Kriegsgräber und Denkmäler, die vor allem an die große Zahl gefallener und verwundeter Soldaten erinnern sollen. Das öffentliche Erinnern ist hier klar abgegrenzt, da den zivilen Opfern – jenen, die aufgrund von Schlachten aus ihrer Heimat fliehen mussten, den Krieg kritisierten oder die an der chronischen Unterversorgung mit Lebensmitteln starben – kein öffentlicher Raum zugesprochen wird. Dies ist wenig verwunderlich, da für den Ersten Weltkrieg der Verein Schwarzes Kreuz mit dem öffentlichen Gedenken beauftragt wurde und dieser seine Hauptaufgabe alleine im Erinnern an im Krieg gefallene Soldaten sieht. Auch all jenen, die noch Jahre später an den physischen und psychischen Folgen des Kriegs gestorben sind, wird kein Platz eingeräumt. Darüber hinaus werden die Frauen, die im Krieg gefallen sind, weil sie in Kampfhandlungen verstrickt waren oder in Lazaretten Verwundete gepflegt haben, komplett verdrängt. Das Schwarze Kreuz möchte zwar das Gedenken an individuelle Personen in den Mittelpunkt rücken, allerdings handelt es sich bei den meisten Kriegsfriedhöfen um anonyme Räume. Über die Individuen, die gestorben sind, können sie kaum Aufschluss geben. Für jene, die nicht mit den Verstorbenen verwandt sind, gibt es keine Möglichkeit zur Identifikation mit den Gefallenen. Von der Leere, die im Bereich der zivilen Opfer geblieben ist, ganz zu schweigen. Der Erste Weltkrieg hat in vielerlei Hinsicht Voraussetzungen für den Zweiten Weltkrieg geschaffen. Eben jene Zusammenhänge – Arbeitslosigkeit und Massenarmut – drohen aus dem kollektiven Gedächtnis zu verschwinden.

GEDENKEN ZUM ZWEITEN WELTKRIEG. Im öffentlichen Gedenken zum Zweiten Weltkrieg offenbart sich der Zusammenhang zwischen dem Opfermythos, der nur spärlich geglückten Entnazifizierung und öffentlichen Diskursen, wer als „Opfer“ der Nationalsozialist_innen anerkannt wird. Dass sich Österreich bis in die 80er Jahre selbst als „erstes Opfer“ gesehen hat, hat der öffentlichen Auseinandersetzung mit Täter_innen selbstredend geschadet. Nur schleppend wurden Denkmäler geschaffen, die dem öffentlichen Gedenken der Verfolgten galten. Gleichzeitig wurde kaum die Frage gestellt, wie überhaupt erinnert werden kann. Als der deutsche Künstler Gunter Demnig 1990 begann, in Deutschland „Stolpersteine“ zu montieren, die für aus ihren Häusern vertriebene Opfer des Holocausts standen,gab es von mehreren Seiten Protest: Die einen wollten im Alltag nicht permanent an die Verstorbenen erinnert werden. Die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der deutschen Jüd_innen hingegen protestierte, da die Leute auf die 96x96 Millimeter großen und im Gehsteig eingelassenen Steine draufsteigen. Weitere Kritik bezieht sich auf die Übernahme nationalsozialistischer Terminologie auf den Stolpersteinen. Heute gibt es etwa 50.000 solcher Stolpersteine in 18 europäischen Ländern, unter anderem in 26 österreichischen Städten, womit sie das größte dezentrale Mahnmal der Welt darstellen.

Bis heute ist außerdem von Bedeutung, wer rechtlich als „Opfer des Nationalsozialismus“ anerkannt wird. Männer, die während der NS-Zeit ihren Wehrdienst verweigerten und deshalb verfolgt wurden, wurden bis in die 90er Jahre rechtlich schikaniert. Dementsprechend lange dauerte es, bis 2014 gegen den Widerstand von Vereinen und Parteien ein Denkmal für Deserteure in der Volksgarteneinbuchtung am Ballhausplatz in Wien errichtet wurde. Ähnlich umstritten sind Denkmäler für Partisan_innen der slowenischen Minderheit in Kärnten/Koroška. Dabei handelt es sich hier um das einzige Gebiet, wo es militärisch organisierten und bewaffneten Widerstand gab: die slowenische Befreiungsfront (Osvobodilna Fronta). Großteils wurde dieser Widerstand von Kärntner Slowen_innen organisiert, einer ethnischen Minderheit, die auch nach Kriegsende stets um ihre gesellschaftliche Anerkennung ringen musste – bis heute beispielsweise im Streit um zweisprachige Ortstafeln – weshalb die rund 53 Denkmäler nach Kriegsende mehrmals Ziel von Angriffen deutschnationaler Gruppen wurden. Die Zerstörung von Denkmälern geht hier einher mit dem Kampf um Minderheitenrechte und gegen das Vergessender Rolle der slowenischen Befreiungsfront während des Krieges.

LEERSTELLEN IN DER ÖFFENTLICHKEIT. Auch Personengruppen, die bis heute diskriminiert und marginalisiert werden, sind weiterhin vom öffentlichen Gedenken ausgeschlossen: Noch immer gibt es kein Denkmal für Menschen, die von den Nationalsozialist_innen als Homosexuelle verfolgt wurden. Seit mehreren Jahren gibt es Diskussionen darüber, zwischenzeitlich gab es sogar ein temporär errichtetes Kunstwerk. Dennoch bleibt ein öffentlicher Ort des Gedenkens in weiter Ferne, wodurch eine Opfergruppe aus dem öffentlichen Gedenken ausgeschlossen ist.

Denkmäler verweisen darüber hinaus meist auch nur auf lokale und nationale Ereignisse. Selten gibt es Denkmäler, die auf internationale Zusammenhänge hinweisen, von Friedensdenkmälern abgesehen. Auch so werden unliebsame Momente österreichischer Geschichte unter den Teppich gekehrt, wie etwa österreichische Kolonialgebiete vor 1914. Bei Diskussionen um Denkmäler geht es also nicht nur darum, an wen oder was erinnert wird, sondern auch darum, wer oder was vergessen wird. Schlussendlich bleiben auch diejenigen, die öffentliches Gedenken initiieren, im Gedächtnis erhalten: Eine Regierung oder eine Gruppe von Personen, die ein Deserteursdenkmal ermöglicht, sich aber gleichzeitig gegen ein Denkmal für verfolgte Homosexuelle sperrt, hinterlässt damit ein Zeichen. Ebenso in Erinnerung bleiben jene, die sich trotz Widerstands für ein öffentliches Gedenken von Verfolgten eingesetzt und ihr Ziel letztendlich erreicht haben.

Magdalena Hangel schreibt ihre Dissertation im Bereich der Germanistik an der Universität Wien.

Die Forderung, Schauspieler_innen mit migrantischem Hintergrund auf die Bühne zu bringen, ist nicht neu. Trotzdem sind Markus Subramaniam und Nancy Mensah-Offei noch immer Ausnahmefälle in der deutschsprachigen Theaterlandschaft. progress hat mit den beiden Schauspieler_innen über ihre Erfahrungen gesprochen.

Bei seinem ersten Vorsprechen an einer Schauspielschule wurde Markus Subramaniam gesagt, er solle sich auch nach Job-Alternativen umsehen. „Ich finde es in Ordnung, dass man den Leuten, die vorsprechen, realistisch sagt, dass ihr Talent nicht ausreicht. Aber dann haben sie mir noch ein paar Rollen vorgeschlagen, die ich beim nächsten Mal vorsprechen solle und das waren ausschließlich dunkelhäutige Paraderollen, wie zum Beispiel der ‚Mohr‘ bei Shakespeare. Da habe ich mir gedacht: Also groß ist eure Fantasie nicht.“

Subramaniam hat sich nicht nach Job-Alternativen umgesehen und wurde kurz danach am Max Reinhardt Seminar in Wien zum Schauspielstudium aufgenommen. Während seines Studiums war seine Hautfarbe kein Thema, erzählt er: „Aber ich glaube schon, dass sie trotzdem eine Rolle spielt. Allein, weil ich auffalle. Weil es im staatlichen Theaterbereich kaum andere Dunkelhäutige gibt. Und ich spüre schon immer eine besondere Aufmerksamkeit, wenn ich wo vorspreche.“ Direkt nach dem Studium ging der gebürtige Deutsche, dessen Vater aus Sri Lanka kommt, ans Landestheater Linz, wo er vier Jahre lang festes Ensemblemitglied war. „Als ich auf der Schauspielschule war, habe ich mir gedacht, dass ich bestimmte Rollen wahrscheinlich nicht bekommen werde, aber meine zweite Rolle war gleich ‚Karl Moor’ in Schillers ‚Die Räuber‘, wo ich einen weißen Bruder und einen weißen Papa hatte. Die Theaterleiter in Linz haben mich nie in eine Ecke gedrängt, dafür bin ich ihnen sehr dankbar.“

Ausnahmefälle. Daraus zu schließen, dass in der deutschsprachigen Theaterlandschaft alles eitel Wonne sei, wäre aber zu kurz gegriffen. Immer wieder war das Theater in den letzten Jahren repräsentationspolitischen Debatten ausgesetzt. Unter anderem wird dabei die Frage verhandelt, welche Rolle Rassismus auf den deutschsprachigen Theaterbühnen spielt. Subramaniam ist als dunkelhäutiges Ensemblemitglied an einem österreichischen Theater ein Ausnahmefall. „Das ist schon ein Alleinstellungsmerkmal“, sagt er. In seinem vierten und letzten Jahr am Landestheater in Linz wurde das von den Theaterleitern genutzt und Markus Subramaniam als „Othello“ besetzt. Als er den Vertrag für Linz unterschrieb, war seine Bedingung, dass er die Paraderolle, die sonst nach wie vor meist mit weißen Schauspielern besetzt wird, spielen dürfe.

Auch Nancy Mensah-Offei hat es wie Markus Subramaniam auf eine staatliche Schauspielschule geschafft. Mensah-Offei, die in Ghana geboren wurde und mit sieben Jahren nach Österreich kam, wird dieses Jahr mit dem Schauspielstudium am Konservatorium der Stadt Wien fertig. Auch ihr wurde ein Festengagement an einem Theater angeboten, das sie aber abgelehnt hat, um erst mal als freie Schauspielerin zu arbeiten. „Bis jetzt hat man mir am Theater oder in der Schauspielschule nie das Gefühl gegeben, dass meine Hautfarbe ein Problem wäre. Bei der Aufnahmeprüfung war nur mein Bein ein Thema, weil ich humple. Die Frage war, ob man darüber hinwegsehen kann oder nicht. Das heißt, es sind insgesamt drei Faktoren, die es in Österreich für mich schwieriger machen: Ich bin eine Frau, ich bin schwarz und ich habe eine körperliche Behinderung.“

Im Theater sei bisher nie ihre Hautfarbe der Grund für ihre Besetzung gewesen, so die Schauspielerin. Im Gegensatz zum Film: „Bei der ORF-Produktion ‚Schlawiner‘ war klar, dass eine dunkelhäutige Schauspielerin gesucht wird.“ Obwohl Nancy Mensah-Offei am Theater durchwegs positive Erfahrungen gemacht hat, kam es in Kritiken auch schon zu fragwürdigen Aussagen aufgrund ihrer Hautfarbe. So schrieb beispielsweise die Wiener Zeitung in einer durchaus begeisterten Kritik über die „Argonauten“ am Rabenhoftheater: „Die Entdeckung des Abends ist Nancy Mensah-Offei. Ihre Medea ist wie eine hoheitsvolle Voodoo-Priesterin.“

Reproduktion von Rassismen. Nicht nur in Theaterkritiken kommt es immer wieder zu (subtilen) Rassismen. Erst kürzlich wurde es um das Thema in der Theaterlandschaft wieder laut, als vor ein paar Monaten die Wiener Festwochen ihr diesjähriges Programm veröffentlichten. Der Verein Pamoja – The Movement of the Young African Diaspora in Austria initiierte via Facebook eine Petition zur Absetzung eines Stücks von Jean Genet, das in der deutschen Übersetzung mit „Die Neger“ betitelt wurde. Die Kritik: Durch den Titel werde eine rassistische Haltung reproduziert, der man entgegenwirken müsse. Der Regisseur Johan Simons schlug eine
Titeländerung zu „The Blacks“, in Anlehnung an die englische Übersetzung, oder zu „Die Weißen“ vor. Der Übersetzer der deutschen Fassung, Peter Stein, lehnte das jedoch ab, da der Titel für die Clownerie aus den 50er-Jahren, die auf gleichnishafte Weise mit Klischees arbeitet, bewusst provokant gewählt sei.

Für Aufregung sorgte auch ein Bild im Programmheft der Festwochen, auf dem schwarz angemalte weiße Gesichter zu sehen waren. Diese Praxis des Blackfacing wird oft mit „Minstrel-Shows“ in den USA des 19. Jahrhunderts in Verbindung gebracht, in denen weiße Schauspieler_innen schwarz und oft mit grotesken Mienen geschminkt wurden, um sich auf der Bühne mit Hilfe klischeehafter Zuschreibungen über Schwarze lustig zu machen. Blackfacing wird allerdings bereits seit dem Mittelalter auch in Europa betrieben.

Die Prämisse des Autors Jean Genet, „Les nègres“, wie der Titel des Stücks im französischen Original lautet, nur mit schwarzen Schauspieler_innen zu besetzen, wurde von Regisseur Johan Simons in seiner Festwochen-Produktion bis auf eine Ausnahme jedenfalls nicht eingehalten. „Wäre es nicht wenigstens drin gewesen, dass Simons den einzigen Witz des Stoffes nicht kaputtmacht? Genets Regieanweisung, nur schwarze Schauspieler zu besetzen, hatte immerhin verstanden, dass es beim Rassismus im Theater um konkrete Repräsentationsfragen geht. Dass Simons nun weiße Schauspieler schwarze Schauspieler spielen lässt, die weiße Kolonialisten spielen, zeigt dagegen, dass er das Stück überhaupt nicht begriffen hat“, schrieb Die Zeit. Im Endeffekt passierte dann nicht viel. Die Aufführungen von Genets Stück gingen nach den Protesten im Vorfeld still über die Bühne. Beim Salongespräch zur Inszenierung, das ebenfalls im Rahmen der Festwochen unter dem Titel „Political Correctness auf der Bühne. Der Zeit ihre Kunst. Der Kunst ihre Freiheit“ stattfand, saßen auf dem Podium ausschließlich Weiße. Im Falter hieß es dazu: „Intendant Hinterhäuser sagt, man habe vergeblich versucht schwarze Diskutanten zu finden.“

Weiße Norm und schwarze Schminke. In den letzten Jahren war es in Zusammenhang mit Blackfacing immer wieder zu heftigen Diskussionen gekommen: In der Inszenierung von „Kassandra oder die Welt als Ende der Vorstellung“ 2010 am Schauspielhaus Wien, in dem es um das Schicksal afrikanischer Boat People ging, malten sich die Schauspieler_innen in der Inszenierung von Felicitas Brucker schwarz an und machten sich dann mit Mehl wieder weiß. Die Blackfacing-Debatte wurde damals noch nicht aufgegriffen, die Kritik hob den dadurch verursachten Verfremdungseffekt hervor. Wiederbelebt wurde die Blackfacing-Debatte dann 2011, als in Deutschland gleich zwei Theaterhäuser Premieren mit weißen Schauspielern, die schwarz angemalt werden sollten, ankündigten. Eine hitzige Diskussion entbrannte, die Inszenierung am Deutschen Theater wurde schließlich abgesagt, weil der Autor des Stücks, der Pulitzer-Preisträger Bruce Norris, dem Theater, das die Figuren nicht werkgetreu besetzte, die Aufführungsrechte entzog. Das Deutsche Theater, eines der vier subventionierten Sprechtheater Berlins, scheiterte daran, Schwarze
als Schwarze zu besetzen.

Am Linzer Landestheater wurde 2012 „Lulu“ von Frank Wedekind inszeniert. „Da kommt am Ende eine als ‚Neger‘ bezeichnete Figur mit dicken Lippen und singt Gospels. Genau so ist die Rolle angelegt. Als Reaktion auf die damalige Blackfacing-Debatte hat der Linzer Schauspieldirektor Gerhard Willert einen Kollegen von mir schwarz angemalt und ihn diese Rolle spielen lassen, während ich weiß angemalt wurde und den Weißen gespielt habe“, erzählt Markus Subramaniam.

Nancy Mensah-Offei sagt zu Blackfacing: „Ich finde es schon störend, dass ein ‚Othello‘ fast immer schwarz angemalt wird. Es gibt genug dunkelhäutige Schauspieler hier in Österreich, die das könnten, aber nicht die Chance bekommen.“ Dass es an den deutschsprachigen Theatern nach wie vor kaum Schauspieler_innen gibt, die nicht einer herrschenden Norm entsprechen, die sich nach wie vor als „weiß“ definiert, ist eine Tatsache.

Migrant-Mainstreaming. Darüber hinaus stellt sich die Frage, warum die Auseinandersetzung mit Themen wie Rassismus und Migration bisher fast ausschließlich in einer Nische geschieht. Die Forderung, Schauspieler_innen mit migrantischem Hintergrund auf die Bühne zu bringen, ist keineswegs neu. Obwohl in Wien mehr als 50 Prozent der Einwohner_innen migrantischen Hintergrund haben, hat die Realität der Einwanderungsgesellschaft noch nicht wirklich auf die großen Bühnen gefunden. Die rot-grünen Kulturpolitiker_innen fordern seit 2010 zwar von den geförderten Kulturbetrieben, dass sie aktiv „Migrant-Mainstreaming“ betreiben, trotzdem sind große gesellschaftliche Gruppen im Sprechtheater noch immer unterrepräsentiert. Postmigrantisches Theater findet nicht an den großen Häusern, sondern vor allem im Off-Bereich und auf den Wiener Mittelbühnen statt. Dass Wien eine Stadt der Eingewanderten ist, spiegle sich auf den Bühnen viel zu wenig wider, meint auch der Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ).

So meint auch Nancy Mensah-Offei, dass sie manche Rollen und an manchen Häusern wahrscheinlich nie spielen werde: „Ich habe mich nicht unbedingt am Burgtheater oder an der Josefstadt beworben. Auch die Wahrscheinlichkeit, dass ich im deutschsprachigen Raum als Gretchen besetzt werde, ist gering. Ebenso hält sich die Chance, die Julia zu spielen, in Grenzen. Ich werde wahrscheinlich auch nie in Salzburg im ‚Jedermann’ spielen. Und ich glaube schon, dass meine Hautfarbe der Grund dafür ist. Wenn man mir eine Rolle in einem dieser großen Klassiker anbieten würde, würde ich aber natürlich sofort ja sagen.“

Anne Wiederhold, die künstlerische Leiterin des Kunst- und Sozialraums Brunnenpassage, hält es angesichts dieser Situation für nötig, dass sich die großen Häuser umorientieren: „Die Idee von öffentlicher Kulturförderung ist ja im Prinzip, dass Kunst ein Spiegel für die Gesellschaft sein soll. Wenn sich die Gesellschaft komplett verändert hat, dann muss da was passieren. Alle zahlen Steuern, aber nur ein Bruchteil rezipiert. Im Off-Theater-Bereich zu bleiben, ist aus meiner Perspektive absolut zu wenig.“

Postmigrantisches Theater. Die deutsche Theaterszene ist da vielleicht schon einen Schritt weiter. Seit der Saison 2013/14 wird das staatlich geförderte Maxim Gorki Theater in Berlin als Theater, das sich der kulturellen Vielfalt nicht verschließt, geführt. Man geht davon aus, dass das Leben längst transkulturell ist und bringt das auch auf die Bühne. Das Ensemble ist vielfältig, gespielt wird Neues und Klassisches. Geleitet wird das Maxim Gorki Theater von Jens Hillje und Shermin Langhoff, die den Begriff des postmigrantischen Theaters nach Deutschland gebracht hat. Ihr ehemaliges Theater Ballhaus Naunynstraße wurde unter ihrer Leitung zum Inbegriff eines Theaters für Menschen, die vielleicht nicht selbst migriert sind, aber in diesem Kontext leben, und zum „Kristallisationspunkt für Künstlerinnen und Künstler migrantischer und postmigrantischer Verortung“. Dass die dort uraufgeführte Inszenierung „Verrücktes Blut“ von Nurkan Erpulat und Jens Hillje als erstes postmigrantisches Stück zum prestigereichen Berliner Theatertreffen eingeladen wurde, war ein bedeutender Schritt.

Seit ein paar Jahren findet durchaus auch in Wien eine Auseinandersetzung mit postmigrantischem Theater statt. So vergibt etwa das interkulturelle Autorentheaterprojekt der Wiener Wortstätten seit 2007 jährlich einen Preis an Stücke, die sich mit Identität und Interkulturalität auseinandersetzen. Ibrahim Amir wurde 2013 für seine Ehrenmord-Komödie „Habe die Ehre“ mit dem Nestroypreis für die beste Off-Produktion ausgezeichnet und die Theatergruppe daskunst arbeitet seit Jahren unter der Leitung von Asli Kislal zur Hybridisierung der Gesellschaft. Das Wiener Mittelbühnen-Theater Garage X, das sich auf zeitgenössische Dramatik spezialisiert hat, startete 2011 zusammen mit Kislals Theatergruppe eine Schwerpunktreihe zum Thema „Pimp my Integration“. Mit exemplarischen Theateraufführungen und Podiumsdiskussionen wurde der Frage nachgegangen, welche kulturpolitischen Maßnahmen es braucht, damit postmigrantische Positionen und Themen zunehmend auf die Wiener Theaterbühnen finden. Als Fortsetzung der Reihe wurde 2012 das Erfolgsstück „Verrücktes Blut“ in der Garage X in einer eigenen Wiener Version von Volker Schmidt inszeniert. In dem Stück geht es darum, sich nicht darauf reduzieren zu lassen, Migrant_in oder Postmigrant_in zu sein. Nancy Mensah-Offei hat mitgespielt: „Obwohl es im Stück viel um Herkunftsfragen geht, hat meine Hautfarbe in der Inszenierung keine Rolle gespielt. Es ging hauptsächlich um das Kopftuch, das ich getragen habe“, erzählt sie.

Große Pläne, wenig Geld. Die Garage X, das Kabelwerk und die Theatergruppe daskunst haben sich nun auch zusammengetan und das Werk X gegründet. Dort soll inhaltlich progressives Theater mit gesellschaftspolitisch relevanten Themen auf internationalem Niveau und unter Einbezug der Diversität der Wiener Bevölkerung geboten werden. Teil des neuen Programms ist das DiverCITYLAB von Asli Kislal, das sich der Heranführung migrantischer Publikumsgruppen an das Theater widmet. Es will „dem Gegenwartstheater ein neues, unserer postmigrantischen Gesellschaft angemessenes Gesicht geben, mit neuen Akteur_innen und neuen Theatermacher_innen“ und beinhaltet auch eine eigene Schauspielschule für Menschen mit und ohne Migrationshintergrund.

Die Budgets von Werk X und DiverCITYLAB werden übrigens separat verwaltet: Während das Werk X mit über 1,5 Millionen Euro von der Stadt Wien gefördert wird, gehen an Asli Kislal und ihr DiverCITYLAB gerade einmal 100.000 Euro jährlich.

Sara Schausberger ist freie Journalistin und hat in Wien Germanistik studiert.

100 Jahre sind seit dem Ersten Weltkrieg vergangen. 2014 wird von Medien und Regierungen als das Super-Gedenkjahr zelebriert. Eine letzte Chance, den Ersten Weltkrieg zu einem aktiven Teil der österreichischen Erinnerungskultur zu machen?

Würde mensch dem Bild Glauben schenken, dass für Touristinnen und Schulklassen bei Sehenswürdig­keiten in Österreich vom Ersten Weltkrieg insze­niert wird, würde es sich bei dem ersten industriell geführten, europäischen Krieg um wenig mehr handeln als ein Stück kitschige Habsburger_innen-familiengeschichte: Die Ermordung des Thronfolger­paares erscheint als einzige Kausalität eines Krieges, in dessen Folge ein „geliebter" Kaiser stirbt und die romantisierte Monarchie untergeht. Die gesell­schaftlichen Umbrüche, die Gräuel und das Elend des Kriegs werden marginalisiert, höchstens wird noch auf die Geschichte von Soldaten an der Front verwiesen.

WAS BLEIBT? Dabei wäre ein vielschichtiger Um­gang mit dem Ersten Weltkrieg dringend notwendig: Schon seit Längerem wird er in der Geschichts­schreibung als „Urkatastrophe" des 20. Jahrhunderts angesehen. Entscheidungen und Fehler nach dem „Großen Krieg", der hinsichtlich Kriegsführung und seiner Auswirkungen für den europäischen Kontinent ein Einschitt war, haben sich direkt auf jene Ereignisse und Handlungen niedergeschlagen, die schließlich zum Zweiten Weltkrieg führten. Die österreichische Erinnerungskultur in Bezug auf letzteren ist zwar nicht weniger problematisch, aber dennoch deutlich präsenter. Im Gegensatz zum Zweiten Weltkrieg gab es nie einen Historiker_in-nenstreit oder eine Waldheimaffäre, die zu einer öffentliche (re)n Auseinandersetzung mit dem Ersten Weltkrieg geführt hätten. Zusätzlich beschränkt der als „schmerzlich" erfahrene „Verlust" des ehemals großen Habsburger_innenreichs vielfach eine ad­äquate Erinnerungskultur.

Ein weiteres Problem ergibt sich aus dem Fehlen von Zeitzeug_innen. Menschen, die den Ersten Weltkrieg bewusst miterlebt haben, müssten heute weit über 100 Jahre alt sein. Weil niemand mehr von diesem Krieg erzählen kann, gibt es keine aktive Erinnerung, und Erfahrungen aus und Darstellungen über den Ersten Weltkrieg können nur noch aus zweiter Hand stammen. Ein Umstand, der in naher Zukunft auch auf den Zweiten Weltkrieg zutreffen wird.

WER GEDENKT? Junge Menschen verfügen oftmals nur noch über ein unzureichendes Faktenwissen über die Geschehnisse des Krieges, das nicht ausreicht, um ein wirkliches Verständnis für diese Zeit zu entwickeln. Dass der Erste Weltkrieg in der Generation der unter 25-Jährigen in Verges­senheit zu geraten droht, kann der Generalsekretär des Österreichischen Schwarzen Kreuzes, Alexander Barthou, bestätigen: „Wir haben festgestellt, dass die unmittelbare Erinnerung an die Generation, die im ersten Weltkrieg gekämpft hat, gerade bei jungen Leuten, nicht mehr da ist. Vater, Großvater - das ist alles schon eine andere Generation. Deshalb geraten der ganze Krieg und vor allem die Opfer immer mehr in Vergessenheit."

Das Innenministerium hat das Schwarze Kreuz in Österreich offiziell mit dem Gedenken der Opfer des Ersten Weltkriegs beauftragt. In diesem Rahmen werden, hauptsächlich von Ehrenamtlichen Gedenk­stätten, vor allem aber Soldatenfriedhöfe, sowohl in Österreich als auch solche österreichischer Solda­ten im Ausland betreut. Barthou sieht die Aufgabe des Schwarzen Kreuzes darin, „gefallenen Soldaten eine Identität zu geben, das Interesse an dem zu wecken, was passiert ist" und dadurch „Arbeit für den Frieden" zu leisten. Neben der unzureichenden finanziellen Unterstützung des Vereins ist dabei der fast ausschließliche Fokus auf soldatische Opfer und die stark militärische Konnotation, die der Verein trägt, auffällig.

Abseits von Soldatenfriedhöfen - auf denen aller­dings auch Krankenschwestern begraben sind - gibt es in Österreich kaum Denkmäler oder Ausstellun­gen, die ein permanentes Gedenken, vor allem über einen soldatischen Kontext hinaus, ermöglichen würden. Wenig bekannt ist die Tatsache, dass an die 30.000 Frauen im Ersten Weltkrieg, vor allem als Krankenschwestern, an und hinter der Front statio­niert waren. Ihre Erinnerungen wurden nach dem Krieg nicht beachtet. Lediglich im Heeresgeschicht­lichen Museum existiert eine Dauerausstellung zum Ersten Weltkriegs, die anläßlich des Gedenkjahres überarbeitet und neu präsentiert wird. Auch hier ist der soldatisch-militärische Kontext überreprä­sentiert, ein Umstand, der im Jahr 2013 durch die Ausstellung „Women at War", in der es um die Rolle von Frauen an der (Heimat-)Front ging, nur gering­fügig kompensiert wurde. Denn die Ausstellung war nur zeitlich begrenzt zu sehen, wies darüber hinaus eine Reihe von inhaltlichen Fehlern und sexistischen Darstellungen auf und wurde ausschließlich von Männern inszeniert bzw. betreut.

2014 - EIN WENDEPUNKT? Mit dem Gedenkjahr und dem damit generierten „öffentlichen Inter­esse" wurde nun aber auch eine Vielzahl neuerer Forschungen und Publikationen angestoßen, die erstmals auch lange vernachlässigten Forschungsge­bieten Aufmerksamkeit widmen. Christa Hämmerle, Historikerin an der Universität Wien, beschreibt in ihrem Buch „Heimat/Front", das im Februar im Böhlau Verlag erschienen ist, Perspektiven abseits einer auf Schlachten und Persönlichkeiten fokussier-ten Geschichtsschreibung und widmet den Fronter­fahrungen von Kriegskrankenschwestern ein ganzes Kapitel. Sonderausstellungen, die ab dem Frühjahr in Salzburg, Innsbruck, der Nationalbibliothek und der niederösterreichi­schen Landesausstellung auf der Schallaburg zu sehen sind, dürfen mit Spannung erwartet werden, versprechen sie doch teilweise „vollkommen neue Perspektiven auf die sogenannte Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts".

Das Außenministerium hat anlässlich des Gedenk­jahres ein Grundlagenpapier herausgegeben, an dem führende österreichische Wissenschaftler_innen mitgearbeitet haben und das auf der Website des Ministeriums als lesenswerter und kostenloser Über­blick aktueller Forschung und Geschichtsschreibung zum Thema eingesehen werden kann. Dass sich in Österreich zukünftig analog zu der hier forcierten vielschichtigen Darstellung des Ersten Weltkriegs eine aktivere Erinnerungskultur abseits des militäri­schen Kontextes etablieren kann, bleibt zu hoffen.

Magdalena Hangel studiert Germanistik, Geschich­te und Gender Studies an der Universität Wien und arbeitet zurzeit an ihrer Doktorinnenarbeit.

Buchtipp: Christa Hämmerle: Heimat/Front. Geschlechtergeschichte/n des Ersten Weltkriegs in Österreich Ungarn. Wien: Böhlau Verlag 2014

Webtipp: Reader Außenministerium: http://bit.ly/lme8u03.

Die Zeiten für wohnungslose Menschen werden härter. In Ungarn wie auch in Österreich werden Versuche unternommen, Obdachlose durch Vertreibung und Bestrafung aus der öffentlichen Wahrnehmung zu entfernen. Was bedeutet diese Politik der Ausgrenzung für die Betroffenen in Wien und Budapest nun tatsächlich?

Mitte November 2013 stürmten Obdachlosenaktivist_innen von A város mindenkié („Die Stadt gehört allen“) eine Sitzung des Budapester Stadtrates. Gut zwei Dutzend Menschen bildeten im Plenarsaal eine Menschenkette mit der Absicht, einen Beschluss zu verhindern, der darauf abzielt, den Umgang mit Obdachlosen in Ungarn zu verschärfen. Bereits wenige Wochen zuvor hatte die rechtskonservative Fidesz-Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán ein Gesetz beschlossen, das es obdachlosen Menschen untersagt, auf Flächen, die als Weltkulturerbe ausgewiesen sind, zu nächtigen (dazu gehört der Bereich im Burgviertel und beim Donauufer). Im Sitzungssaal sollte eine Verordnung durchgeboxt werden, die es auch den verschiedenen Bezirken erlauben soll, Obdachlosensperrzonen gesetzlich festzulegen und „obdachloses Verhalten“ aus ihren Territorien zu verbannen. Wird man in einem als „Sperrzone“ ausgewiesenen Bereich von der Polizei aufgegriffen, können nebst hohen Geldstrafen auch gemeinnützige Arbeit und Arrest drohen. Verhindern konnten die Aktivist_innen den Gesetzesbeschluss aber nicht, sie wurden von der Polizei aus dem Saal getragen, das Gesetz wurde beschlossen. Am meisten Sperrzonen wurden vom Bürgermeister des XIII Bezirks, Tóth József, beantragt – einem Sozialdemokraten.

Leerstehende Wohnungen, gekürzte Subventionen, Kältetote

In ganz Ungarn gibt es etwa 30.000 obdachlose Menschen, in der Hauptstadt Budapest sind es laut Schätzungen 10.000 - und das obwohl landesweit 400.000 Wohnungen leer stehen; alleine in Budapest sind es an die 85.000. Die tatsächliche Anzahl an Obdachlosen ist aber mit Vorsicht zu genießen, denn die wirkliche Zahl dürfte höher liegen.  In der Statistik scheinen nur jene Menschen auf, die sich an öffentlichen Plätzen aufhalten und in Unterkünften leben. Die Regierungspartei Fidesz beweist nun mit dem neuen Gesetz (dem eine Verfassungsänderung vorausgegangen war, die es erst ermöglicht hat, Obdachlosigkeit per Gesetz zu kriminalisieren), dass sie keinen wirkungsmächtigen Plan hat, dem Problem der Obdachlosigkeit konkret entgegenzutreten. Weder gibt es für wohnungslose Menschen genügend (Not-)Unterkünfte, noch erschwingliche Wohnungen. Zwar wurde auch unter den Sozialdemokrat_innen vor 2010 das Problem nicht gelöst, doch seit der Fidesz an der Macht ist, wurde es tatsächlich schlimmer: die staatlichen Förderungen für Tagesplätze, Nacht- und Notunterkünfte wurden seit 2010 um 15 % gekürzt, auch das Wohngeld wurde reduziert.

Das Versagen der Politik fordert auch Todesopfer: bis zum 4. Jänner diesen Jahres sind bereits 53 Menschen erfroren, die meisten von ihnen in ihren eigenen, unbeheizten Wohnungen. Kata Amon, Aktivistin bei A város mindenkié, glaubt aber nicht, dass die Situation für Obdachlose in Ungarn hoffnungslos ist: „Die Mehrheit der Ungar_innen ist mit der Kriminalisierung von Obdachlosen nicht einverstanden und sieht darin auch keine Lösung. Die Regierung wird die Ablehnung der Menschen zu den neuen Gesetzen nicht für immer ignorieren können.“ Die Kriminalisierung von Obdachlosen ist freilich kein Alleinstellungsmerkmal Ungarns. Öffentliche Aufmerksamkeit erregte etwa die Verweisung und Bestrafung wohnungsloser Menschen aus dem Wiener Stadtpark im Oktober letzten Jahres.

Die Vertreibung aus dem Stadtpark

„Am Dienstag, so um 22:00, sind acht Polizeiautos gekommen: ,Räumen! Sofort! Sonst kommt die 48er und nimmt alles mit.‘ Ich zeig ihnen meine Krücken und sage: ,Ich kann ja nicht.‘ ,Du hast eh zwei Freunde da, die sollen dir helfen. Das was ihr nehmen könnt, nehmt – alles andere kommt weg.‘ Die Aktion hat ungefähr eine Stunde gedauert, dann ist die MA 48 gekommen. Alles was man nicht nehmen konnte, Gewand, Schuhe, Schlafsäcke, alles ist weggekommen. Einen von uns hat die Polizei mitgenommen. Während er weg war, haben sie seine Sachen auch weggeworfen.“ Der 56-jährige Herr Friedrich lebt bereits seit drei Jahren im Stadtpark, einige seiner Freunde kommen sogar schon seit Jahrzehnten hierher. Die Vertreibung aus dem Stadtpark im letzten Oktober hat die obdachlosen Menschen vollkommen unvorbereitet getroffen. Von wem die angeblichen Anrainer_innenbeschwerden ausgegangen sind, ist Herrn Friedrich rätselhaft: „Wir haben keinem was gemacht, wir haben uns oft mit den Leuten unterhalten, da ist sogar ein Rechtsanwalt dabei. Wir haben uns immer gut gestellt mit den Anrainern und bei uns war es immer sauber.“ Die Polizei selbst beruft sich auf eine Campierverordnung aus dem Jahre 1985, die unter anderem das Auflegen und Benützen von Schlafsäcken im öffentlichen Raum mit einer Verwaltungsstrafe zwischen 140 und 700 Euro ahndet und ursprünglich gegen Rucksacktourist_innen gerichtet war. Jahrzehntelang galt die Campierverordnung als totes Recht, ihre Wiederauferstehung hatte sie im Dezember 2012, als sie der Auflösung des Refugee-Camps vor der Votivkirche als gesetzliche Rechtfertigung diente.

Die Polizeiaktion im Stadtpark sorgte kurzfristig für ein enormes mediales Interesse. Politisch motivierte Gruppen wie F13 und die youngCaritas organisierten Flashmobs, bei denen sich die Teilnehmer_innen solidarisch in Schlafsäcken an symbolträchtigen Orten wie dem Stadtpark oder dem Stephansplatz niederlegten. Peter Nitsche, Initiator der Facebook-Gruppe Die Obdachlosen aus dem Stadtpark sind auch meine Nachbarn und zahlreicher Flashmobs, erklärt das Konzept: „Die Idee dazu war, das Bewusstsein an konsumorientierten Plätzen, wie hier auf der Mariahilfer Straße, zu schärfen und zu sagen: ,Leute, jeden von uns kann es treffen.‘ Man darf auch nicht vergessen, dass es ein Mensch, der jahrelang auf der Straße gelebt hat, vielleicht gar nicht mehr schafft, von einer Stunde auf die andere in einen begrenzten Raum zu gehen, in einen Raum, der von vier Wänden umgeben ist.“ Tatsächlich gibt die Stadt Wien verhältnismäßig viel Geld für Notschlafstellen und ähnliche Programme aus, Tatsache ist aber auch, dass viele Menschen diese Angebote nicht annehmen können oder wollen. Die Gründe dafür sind vielfältig. Die von Obdachlosigkeit Betroffenen sind eine sehr heterogene Gruppe, viele haben ein erfolgreiches Leben hinter sich und empfinden ein ausgeprägtes Schamgefühl, das sie keine Hilfe annehmen lässt.

Weiters leidet ein großer Teil an psychischen Erkrankungen (wie der bereits genannten Klaustrophobie) oder an Suchtkrankheiten, die sich nicht mit der Abstinenzpflicht in den meisten Einrichtungen vereinbaren lassen. Andere wiederum haben Angst vor Diebstählen oder haben durch ihre Erfahrungen das Vertrauen in die Menschen verloren und wollen so wenig wie möglich mit ihnen zu tun haben. Für die mobilen Sozialarbeiter_innen ist es häufig eine langwierige Angelegenheit, das Vertrauen der Klient_innen zu erreichen. Susanne Peter, Sozialarbeiterin in der Gruft und regelmäßig im Stadtpark unterwegs: „Ich habe mich drei Jahre lang mit einer Klientin nur durch eine Klotüre unterhalten, bis sie das Vertrauen hatte, mir in die Augen zu schauen.“ Durch die Räumung des Stadtparkes hat sich die Situation verschlechtert. Die obdachlosen Menschen sind verunsichert und verstecken sich, für die Sozialarbeiter_innen wird es komplizierter, den Kontakt aufrechtzuerhalten.

Housing First im neunerhaus

Für die Stadt Wien, die stolz auf ihre Sozialleistungen ist, ist es offensichtlich besonders schwierig, öffentlich sichtbare Armut und alternative Wohnformen zu akzeptieren. Die Vertreibung von Randgruppen aus der öffentlichen Wahrnehmung löst allerdings keine Probleme – umso wichtiger ist es, sich alternative Möglichkeiten anzusehen. Ein relativ neuer, aus den U.S.A. stammender Ansatz, nennt sich Housing First. Housing First beruht auf der Idee, dass obdachlose Personen zuallererst eine eigene Wohnung bekommen, während alle weiteren Angelegenheiten erst danach angegangen werden. Dadurch müssen sich obdachlose Menschen nicht erst langwierig über Notschlafstellen und Trainingswohnungen für eine eigene Unterkunft qualifizieren. Die weitere Betreuung basiert auf freiwilliger Basis. Was sich wie ein ausgesprochen teures Projekt anhört, senkt die Folgekosten der Obdachlosigkeit nachweislich enorm. In Österreich steckt dieser Ansatz noch in den Kinderschuhen und wird beispielsweise vom neunerhaus angeboten.

Reiche rein, Arme raus

Besonders schlecht ist die Situation für obdachlose Bürger_innen aus den neuen EU-Ländern. Menschen aus Osteuropa ziehen aufgrund fehlender Perspektiven, eines mangelhaften Sozialsystems oder, wie eingangs erwähnt, des De-facto-Verbotes von Obdachlosigkeit in Ungarn nach Wien. Es gibt auch Pendler_innen, die – häufig von Ausbeutung durch die Arbeitgeber_innen betroffen – unter der Woche ohne Unterkunft in Wien arbeiten und das Wochenende im Herkunftsland verbringen. Diese Menschen fallen gesetzlich in die Kategorie „nicht Anspruchsberechtigte“, wodurch es keine geförderten Notschlafstellen für sie gibt – vor allem die spendenbasierte und stets überfüllte Zweite Gruft kümmert sich zurzeit um dieses Klientel.

Hier stellt sich die Frage nach der Verantwortung der EU. Während man ein Freihandelsabkommen nach dem anderen beschließt und die Immigration hochqualifizierter Arbeitskräfte gerne gesehen wird, versucht man parallel dazu, die Wanderung von armen und weniger gebildeten Menschen zu verhindern. Die negativen Folgen für die Herkunftsländer durch Braindrain bei gleichzeitiger Ablehnung von Armutsmigration werden dabei bewusst ignoriert. Ein möglicher erster Schritt, Armut statt die von Armut betroffenen Menschen zu bekämpfen, wäre die Einführung EU-weiter sozialer Mindeststandards sowie die Aufhebung aller Gesetze, die Obdachlosigkeit kriminalisieren. Auch ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre eine Chance, das menschliche Existenzrecht von der Erwerbsarbeit und dem Funktionieren im System zu entkoppeln.

Ein Interview mit dem Soziologen Christoph Reinprecht über die politischen Hintergründe der Vertreibung von obdachlosen Menschen aus dem Stadtpark, die zunehmende Kommerzialisierung und Kontrolle des öffentlichen Raumes sowie über mögliche Lösungen, Armut und Obdachlosigkeit wirksam zu bekämpfen, findet ihr hier:

http://www.progress-online.at/artikel/wem-geh%C3%B6rt-die-stadt

Gabriel Binder (geb. 1987) lebt in Wien und ist Angestellter und freier Schriftsteller.

Dieter Diskovic (geb. 1979), lebt in Wien. Er ist Student der Kultur- und Sozialanthropologie und als Sozialarbeiter tätig.

Beide engagieren sich bei „Screaming Birds“, einer 2012 gegründeten Gruppe, die sich gesellschaftskritisch und in verschiedenen Formen politischen Themen widmet.